Verwaltung rechnet mit zahlreichen Briefwahlanträgen
Seniorenzentrum kein Wahlraum

Ostbevern -

Auch auf die Kommunalwahl im Herbst hat das Corona-Virus Auswirkungen. In der Bevergemeinde wird es beispielsweise kein Wahllokal im Seniorenzentrum geben.

Dienstag, 02.06.2020, 10:30 Uhr aktualisiert: 02.06.2020, 14:54 Uhr
Statt Wahllokal werden viele in diesem Jahr sicher die Briefwahl nutzen.
Statt Wahllokal werden viele in diesem Jahr sicher die Briefwahl nutzen. Foto: Peter Beckmann

Aktuell wird im nordrhein-westfälischen Landtag ein Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes vorbereitet. Damit sollen einige negative Auswirkungen der Corona-Lage auf die noch laufenden Aufstellungsverfahren abgemildert und die Durchführung der Kommunalwahl unter Corona-Bedingungen erleichtert werden. Das teilte Bürgermeister Wolfgang Annen in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses mit. Denn auch in der Gemeinde Ostbevern werden sich einige Änderungen ergeben.

So hat sich die Verwaltung entschieden, den bisher vorgesehenen Wahlraum „Seniorenzentrum“ nicht zu nutzen. Als Ersatz soll an dieser Stelle ein weiteres Wahllokal in einer Schule eingerichtet werden. Wie es mit den Wahlräumen in den Kindertagesstätten aussieht, bleibt abzuwarten. Hier führt die Verwaltung aktuell noch Gespräche mit den jeweiligen Leitungen der Einrichtungen.

Darüber hinaus geht die Verwaltung davon aus, dass sich zahlreiche Wähler den Weg ins Wahllokal sparen werden und ihre Stimme per Briefwahl abgeben.

Dadurch, dass die Frist von zur Abgabe Wahlvorschlägen vom 16. Juli auf den 27. Juli verlängert wurde, muss die Sitzung des Wahlausschusses, die ursprünglich auf den 16. Juli terminiert war, jetzt am 28. Juli stattfinden.

Da sich auch die Druckzeiten der Stimmzettel verändert haben, wird die Ausstellung von Briefwahlunterlagen „bestenfalls ab Mitte August möglich sein“, sagte Wolfgang Annen.

Auch sollen bei fortbestehendem Infektionsrisiko die Mitglieder von Wahlorganen vom Verhüllungsverbot ausgenommen werden und einen Mund-Nase-Schutz tragen dürfen.

https://event.yoochoose.net/news/705/consume/10/2/7431689?categorypath=%2F2%2F84%2F61%2F93%2F106%2F129%2F
Nachrichten-Ticker