Gremienarbeit mit Einschränkungen

Nur das Notwendigste beraten

Ostbevern -

In einem Abstimmungsgespräch der Verwaltung mit den Fraktionssprechern der im Rat vertretenen Parteien wurde jüngst erörtert, wie mit den weiter zu erwartenden Einschränkungen auch in Bezug auf die Gremienarbeit umzugehen ist. Getragen von großem Konsens aller Beteiligten wurde nicht nur der Blick auf die noch im Lockdown anstehenden Sitzungen des Rates, der Ausschüsse und der Fraktionen gerichtet,sondern auch ein vorsorglicher Blick weit darüber hinaus. Insofern waren sich alle Beteiligten einig, bei der Anberaumung von Sitzungen, mit Blick auf die Tagesordnungen das absolut notwendige zu beraten, um die Handlungsfähigkeit der Gemeinde zu erhalten.

Von Daniela Allendorf

Freitag, 08.01.2021, 06:23 Uhr aktualisiert: 10.01.2021, 15:20 Uhr

In den kommenden Ausschuss- und Ratssitzungen wollen die Kommunalpolitiker nur das Notwendigste diskutieren. Foto: Daniela Allendorf

„Wir sprechen eine Sprache“, sagt Bürgermeister Karl Piochowiak mit Blick auf die Absprachen zwischen der Gemeindeverwaltungen und den Parteien hinsichtlich der weiteren Arbeit von verschiedenen Gremien. Denn auch die Politik steht weiter vor Herausforderungen angesichts der andauernden Pandemie verbunden mit dem aktuellen Lockdown.

In einer Besprechung mit den Fraktionsvorsitzenden wurde der Blick jedoch nicht nur auf die nächsten Ausschuss- und Ratssitzungen gerichtet, sondern „wir haben den Blick weiter ins Jahr geworfen“, sagt Piochowiak. So sei es von einem großen Konsens getragen, nur das absolut Notwendige zu beraten, um die Handlungsfähigkeit zu erhalten. Wichtig sei darüber hinaus, die notwendige Öffentlichkeit herzustellen. Dabei stimmen sich Verwaltung und Fraktionen weiterhin regelmäßig ab, ob Sitzungen tatsächlich stattfinden müssen und in welcher Besetzung.

Etwas mehr Spielraum haben die Fraktionen. Sie könne auch andere Sitzungsformen wählen. Was sich aber auch nicht immer ganz einfach gestaltet, wie CDU-Fraktionschef Hubertus Hermanns deutlich macht. Insgesamt 14 Mitglieder seien neu in der Fraktion, die insgesamt 26 Köpfe zählt. „Bei der derzeitigen Situation mit all den coronabedingten Auflagen eine echte Herausforderung für die Fraktionsführung, denn Präsenzsitzungen sind bei der Teilnehmerzahl mit erheblichen Auflagen verbunden, und Videokonferenzen sind mit den vielen Neuen im Team schwierig, da anfänglich doch wesentlich mehr Diskussionsbedarf besteht als bei einem eingespielten Team. Insbesondere bei den Haushaltsberatungen ist eine Präsenzsitzung leider unverzichtbar, da für viele der Haushaltsplan absolutes Neuland ist“, sagt Hermanns. Deswegen werde die Fraktion die Sonderregelung zur Daseinsvorsorge in Anspruch nehmen müssen.

Überwiegend digital will die Fraktion der Grünen ihre Beratungen gestalten. „Bei den Haushaltsplanberatungen wollen wir uns in zwei Fachgruppen aufteilen“, sagt Werner Stratmann. Kurzfristig werde dann entschieden, ob die Ergebnisse in einer Präsenzveranstaltung oder doch digital mit allen Mitgliedern besprochen würden, ergänzt Anja Beiers.

Komplett digital ist die SPD-Fraktion unterwegs. Bereits im ersten Lockdown habe man begonnen, online zu arbeiten, „und so fühlt sich die Zusammenarbeit innerhalb der Partei über das Medium Internet mittlerweile normal und gewohnt an“, sagt Thomas Manthey.

„Das individuelle Durcharbeiten des Haushaltsentwurfes ist besonders gefordert“, ist Dr. Meinrad Aichner (FDP) sicher. Zunächst erarbeite die Fraktion die Themen digital, um abschließend in einer Präsenzveranstaltung zu diskutieren.