SPD-Fraktion trifft sich virtuell
Gesamtplan Ostbevern 2030

Ostbevern -

Als Video- und Telefonkonferenzen führten die Ostbeverner Sozialdemokraten ihre Haushaltsberatungen durch.

Dienstag, 02.02.2021, 06:11 Uhr aktualisiert: 02.02.2021, 06:20 Uhr
Erstmals führten die Mitglieder der SPD-Fraktion ihre Haushaltsberatungen vollständig als Video- und Telefonkonferenzen durch.
Erstmals führten die Mitglieder der SPD-Fraktion ihre Haushaltsberatungen vollständig als Video- und Telefonkonferenzen durch. Foto: SPD Ostbevern

Schule, Jugendliche, Soziales und Umwelt, das seien, so Fraktionsvorsitzender Thomas Manthey, die Hauptthemen der erstmalig vollständig als Video- und Telefonkonferenzen durchgeführten Haushaltsberatungen der SPD gewesen. „Dabei haben wir natürlich die problematische Kassenlage im Auge behalten und nur aus unserer Sicht vertretbare Maßnahmen beschlossen.“

Schwerpunkt für die Beratungen im Bereich Bildung, Generationen und Soziales war das Thema Schule. „Mit Bedauern und Unverständnis haben wir zur Kenntnis nehmen müssen, dass der Antrag, einen Arbeitskreis Schule zur Vorbereitung und Begleitung der nötigen Baumaßnahmen zu bilden, abgelehnt wurde“, erklärte Dajana Dossow . „Die SPD wird weiterhin für den Bau einer Schule der kurzen Wege und eine professionelle Vorbereitung mit breiter Bürgerbeteiligung kämpfen, Zeitziel 2022.“ Aktuell will die Fraktion die Ausstattung der Schulen mit Medien thematisieren. Ihre Forderung: Jedem Kind ein Laptop.

Erneut wird sie das Thema sicherer Schulweg auf dem Nordring aufgreifen. „Politik und Verwaltung müssen alles dafür tun, dass Tempo 50 auf dem Nordring erhalten bleibt“, unterstrich Oliver Struffert. Die SPD fordert erneut Treffpunkte im öffentlichen Raum für Jugendliche. „Wir sollten in diesem Jahr, entsprechend der Kassenlage, zumindest mit einem ersten Treffpunkt beginnen. Wichtig dabei bleibt natürlich die Absprache mit den Jugendlichen“, so Dossow.

Im Bereich Soziales steht für die Fraktion die problematische Situation der Partnersektoren in Ruanda im Zentrum. „Corona hat dazu geführt“, so Willy Ludwig, „dass vor allem Kinder nicht ihr regelmäßiges Schulessen bekommen und hungern.“ Die SPD wird beantragen, dass die Gemeinde in diesem Jahr den Zuschuss zur Ruandahilfe deutlich erhöht.

Im Umweltbereich sind wichtige Initiativen geplant. „Die wichtigste ist die Erstellung eines Gesamtplans Ostbevern 2030, in dem die unterschiedlichen Umweltberichte und Umweltpläne, die in der Gemeinde existieren und die sich zum großen Teil überschneiden, zusammengefasst werden, um dann zusammen mit wirklicher Bürgerbeteiligung Maßnahme für Maßnahme umgesetzt werden“, fasste Jutta Drilling-Kleihauer zusammen. Für aktuelle Aktivitäten im Bereich Umwelt fordert die SPD die Wiederauflegung des Umwelt-/Klimafonds. „Hieraus könnten Aktivitäten zum Thema Altbausanierung, die Auslobung und Auszahlung eines Umweltpreises und anderes finanziert werden“, erklärte Katharina Weixler. Weitere Forderungen: ein Radwegekonzept und eine Photovoltaikoffensive „Strom von allen Dächern“.

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