Reinhold Sendker zu Gast in Sassenberg
Gute Botschaften aus Berlin

Sassenberg -

Der Bundestagsabgeordnete Reinhold Sendker hat Bürgermeister Josef Uphoff im Rathaus besucht.

Mittwoch, 30.01.2019, 12:00 Uhr
Bürgermeister Josef Uphoff (l.) und der CDU-Fraktionsvorsitzender Rüdiger Völler (r.) empfingen den heimischen Bundestagsabgeordneten Reinhold Sendker zum politischen Jahresgespräch.
Bürgermeister Josef Uphoff (l.) und der CDU-Fraktionsvorsitzender Rüdiger Völler (r.) empfingen den heimischen Bundestagsabgeordneten Reinhold Sendker zum politischen Jahresgespräch. Foto: privat

„Pünktlich wie jedes Jahr Ende Januar ist er da“, freute sich Bürgermeister Josef Uphoff über den regelmäßigen Besuch des heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Reinhold Sendker (Westkirchen) in der Hesselstadt. An der Gesprächsrunde im Rathaus nahm auch CDU – Fraktionsvorsitzender Wolf – Rüdiger Völler teil.

Im Gepäck hatte Sendker gute Botschaften aus der Bundeshauptstadt, vor allem mit Blick auf die finanzielle Entlastung für die Städte und Gemeinden. So könne die Bundeskasse in diesem Jahr 2019 für die Stadt Sassenberg zu einer finanziellen Entlastung in Höhe von insgesamt 1,75 Millionen Euro beitragen. Laut Sendker hätten sich die Leistungen des Bundes für die Kommunen seit dem Jahre 2012 kontinuierlich verbessert. Ferner habe der Bund seit 2016 die Kosten der Unterkunft für Flüchtlinge vollständig übernommen.

Uphoff, Sendker und Völler waren sich auch in ihrer Bewertung zu den Integrationskosten einig, schließlich finde die Integration der Geflüchteten vor Ort statt. Nun gelte es, die Entlastungsleistungen des Bundes zu verstetigen. Auch zum Breitbandausbau konnte der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur, weitere deutliche Fortschritte vermelden. Im Juli 2018 habe der Bundesverkehrsminister die neue Förderrichtlinie unterschrieben und damit einen flächendeckenden Glasfaserausbau in bislang unterversorgten Gebieten ermöglicht. Mit den ursprünglich schon bewilligten 30 Millionen Euro vom Bund und der erneuten Förderung stehen dem Kreis Warendorf nun insgesamt 54,6 Millionen Euro zur Verfügung. Mit der Kofinanzierung durch das Land NRW (45 Millionen Euro) und dem Eigenmittelbeitrag der Kommunen ergibt sich schlussendlich eine Summe von rund 109 Millionen Euro für den Ausbau des Gigabit-Netzes im Kreis. Sendker ergänzte, dass als nächstes das Programm „Graue-Flecken“ vorgesehen sei, mit dem es möglich werde, unterversorgte Gewerbegebiete digital zu erschließen. Der Gigabiterschließung müsse baldmöglichst mit der Realisierung der 5. Mobilfunkgeneration (5 G) die Überwindung der Funklöcher folgen, benannte Sendker eine dringende Zukunftsaufgabe. In der Gesprächsrunde kamen dann noch der Denkmalschutz sowie die unbefriedigende EU- Trinkwasserverordnung zur Sprache.

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