Trotz Coronaspuren stehen viele Investitionen im Haushaltsentwurf
Abschied von der Schwarzen Null

Sassenberg -

Der Haushaltsplanentwurf ist auf den letzten Drücker fertig geworden. Als Ausgleich für entgangene Gewerbesteuern im Corona-Jahr wurden im Dezember noch einmal 3,2 Millionen Euro in die Kasse gespült.

Mittwoch, 03.02.2021, 08:11 Uhr aktualisiert: 03.02.2021, 08:20 Uhr
Bürgermeister Josef Uphoff (l.) und Kämmereimitarbeiter Thorsten Puttins feilten bis zur letzten Minute am Haushaltsentwurf für das Jahr 2021
Bürgermeister Josef Uphoff (l.) und Kämmereimitarbeiter Thorsten Puttins feilten bis zur letzten Minute am Haushaltsentwurf für das Jahr 2021 Foto: Ulrike von Brevern

Noch nie war es so knapp: Bis wenige Stunden vor der Ratssitzung am Dienstag feilte die Verwaltung noch an letzten Details, um den Ratsmitgliedern den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2021 druckfrisch vorlegen zu können. „Bei schwierigen Rahmenbedingungen sind wir mit einem blauen Auge davongekommen“, fasste Bürgermeister Josef Uphoff die Haushaltslage am Ende des ersten Corona-Jahrs zusammen. Ein prognostizierter Überschuss von 400 000 Euro liegt der weiteren Planung zugrunde. Dass der Haushalt allerdings erneut eine schwarze Null aufweist, darauf muss die Stadt jetzt warten. Erst in der allerletzten Spalte des Ergebnisplans, in der Prognose für das Jahr 2024 taucht sie real am Horizont auf.

Das ist eine Art Rettungsschirm für die Kommunen.

Thorsten Puttins

Zwei entscheidende Besonderheiten mussten die Kämmerer in diesem Jahr in den Haushalt einarbeiten: Das sogenannte NFK-Covid-19-Isolierungsgesetz, kurz NFK-CiG, verpflichtet die Kommunen, alle durch Corona verursachten Minderausgaben und Mehraufwendungen zu prognostizieren und getrennt im Haushalt darzustellen. Das wirkt sich positiv auf das prognostizierte Jahresergebnis aus.

Zum anderen haben Bund und Land den Kommunen einen pauschalen Gewerbesteuerausgleich gewährt. „Das ist eine Art Rettungsschirm für die Kommunen“, erläutert Thorsten Puttins , Mitarbeiter der Kämmerei. Dieser Ausgleich für entgangenen Gewerbesteuern im Corona-Jahr spülte im Dezember noch einmal 3,2 Millionen Euro in die Kasse und hob damit das prognostizierte Ergebnis für 2020 in den schwarzen Bereich oberhalb der Nulllinie.

Sassenberg profitierte dabei erneut von dem einmalig guten Gewerbesteuerertrag 2018, denn die Pauschale bezieht sich auf den Durchschnitt der entsprechenden Einnahmen von 2017 bis 2019. Doppeltes Glück: Tatsächlich sanken die Gewerbesteuereinnahmen über das Jahr gesehen gar nicht so stark. Nach einem Knick im Frühjahr erreichten sie insgesamt wieder fast den erwarteten Wert.

Allerdings hat dieses doppelte Glück auch eine Kehrseite, denn es wirkt auf die Schlüsselzuweisungen vom Land, die sich auf die Steuerkraft einer Kommune beziehen. Die Zuweisung wird zeitversetzt 2022 auf Null sinken, kündigte Uphoff in der Vorausschau an.

Der Umbau des Drostengarten findet sich mit Kosten in Höhe von 907 000 Euro wieder.

Bürgermeister Josef Uphoff

Für 2021 sieht der Haushaltsentwurf ein Defizit von 1,1 Millionen Euro vor, zuzüglich der isolierten Coronakosten sind es sogar fast zwei Million. Dabei ist die Kassenlage gut: Mit 10,6 Millionen Euro Kassenbestand startete die Kommune ins Jahr. Für geplante Investitionen steht eine mögliche Kreditaufnahme von bis zu acht Millionen Euro im Plan und damit mehr als im vergangenen Jahr.

Unter den Investitionen finden sich viele Großprojekte, die 2020 liegengeblieben sind: der Kunstrasenplatz im Brook, die Kita im Norden (1,7 Millionen Euro Eigenanteil) oder der Umbau der Sporthalle in Füchtorf (1,075 Millionen). Für die Sanierung des Vorplatzes an der Johannesschule sind wegen erhöhter Baukosten 530 00 Euro vorgesehen. Die Sanierung des Freibades findet sich 2021 und 2022 mit je 600 000 Euro wieder. Allerdings wird eine Förderung erwartet.

Eine Explosion der Kosten von 150 000 Euro auf 670 00 Euro fällt bei der Erneuerung der Tartanbahn und der Nebenanlagen im Waldstadion auf. „Hier ging einerseits eine geplante Förderung verloren“, erläutert Uphoff, „andererseits diskutiert die Politik über weitaus umfangreichere Maßnahmen, als ursprünglich unter diesem Etatposten geplant. Der Umbau des Drostengarten findet sich mit Kosten in Höhe von 907 000 Euro wieder. Allerdings wird es die angesetzten Fördermittel in Höhe von 544 000 Euro in diesem Jahr zunächst nicht geben“, verriet der Bürgermeister.

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