Alle Fraktionen stimmen zu
Haushalt im Sprint verabschiedet

Sassenberg -

Einstimmig verabschiedeten die Sassenberger Fraktionen den Haushalt 2021, der ein Investitionsvolumen von rund 14,6 Millionen Euro vorsieht. Die Summe der Kredite wird dabei auf rund acht Millionen Euro steigen.

Donnerstag, 25.02.2021, 19:58 Uhr
Investitionen die Sassenberg bewegen (im Uhrzeigersinn): Der geplante Drostengarten, die Sanierung des Vorhofs der Johannesschule, Um- oder Neubau des Umkleidetraktes des Freibads und die Digitalisierung.
Investitionen die Sassenberg bewegen (im Uhrzeigersinn): Der geplante Drostengarten, die Sanierung des Vorhofs der Johannesschule, Um- oder Neubau des Umkleidetraktes des Freibads und die Digitalisierung. Foto: Klaus Meyer (1)

Im Sprinttempo ist der Haushaltsentwurf in diesem Jahr durch die notwendigen Gremien geprescht. Gerade einmal gut drei Wochen lagen zwischen dem coronabedingt späten Einbringen am 2. Februar und der Verabschiedung in der Ratssitzung am Donnerstagabend. Alle Fraktionen stimmten zu.

„Dieser Haushalt ist nicht nur wegen der andauernden Pandemie, sondern auch wegen der anstehenden Investitionen ein besonderer“, hielt CDU-Fraktionsvorsitzender Helmut Peitz in seiner ersten Haushaltsrede fest und nannte den Ansatz „mutig aber gerechtfertigt“. Das beurteilten die anderen Fraktionen überwiegend ähnlich, und sahen keinen Grund, den rekordverdächtigen Haushalt abzulehnen. Der sieht ein Investitionsvolumen von 14,6 Millionen Euro vor. Der Rahmen für Investitionskredite wuchs gegenüber dem Vorjahr noch einmal auf acht Millionen Euro.

Ich finde dies aber unter der Berücksichtigung der Verlässlichkeit etwas zu viel des Guten.

Peter Holz (FWG)

Deutliche Kritik kam allerdings vom FWG-Fraktionsvorsitzendem Peter Holz . Der Entwurf solle eine größtmögliche Flexibilität gewähren, zitierte er den Bürgermeister. „Ich finde dies aber unter der Berücksichtigung der Verlässlichkeit etwas zu viel des Guten.“ Mit dem Haushalt solle auch eine Projektsteuerung betrieben werden, forderte Holz.

Grünen-Fraktionsvorsitzender Norbert Westbrink sah in der möglichen Neuverschuldung „einen großen Schluck aus der Pulle“. Dabei hätte die Stadt etwa 700 000 Euro mehr einnehmen können, hätte sie nicht einen „nicht wieder gutzumachenden Fehler“, bei der Überplanung des ehemaligen Gerco-Geländes mit vergleichsweise wenig Wohnbebauung gemacht. FDP-Fraktionsvorsitzender Blüthgen betonte ähnlich wie Peitz die Bedeutung der Gewerbetreibenden in der Stadt, um die Finanzierung des erheblichen Investitionsvolumens stemmen zu können.

Dass in diesem Jahr endlich Mittel in Bereich Umweltschutz eingestellt wurden, fand Erwähnung. Zu weiteren Themen, die die Fraktionsspitzen aufgriffen, gehörte der geplante Umbau des Drostengartens, die Digitalisierung, die Freibadpläne aber auch die aufgeschobene Sanierung des Vorplatzes vor der Johannesschule. Hier hatte Schulleiterin Maria Erdmann mit ihrem erneuten Bittbrief in der letzten Sitzung des Infrastrukturausschusses offenbar wenig Erfolg. Sie hatte noch einmal auf das Verletzungsrisiko für Kinder und Sportler hingewiesen. SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Franke zeigte sich dennoch skeptisch, ob eine umfassende Sanierung für rund eine halbe Million Euro sinnvoll sei. Die FDP lehnte die Ausgabe rundweg ab und wünschte sich stattdessen eine Investition in Schüler-Tablets.

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