Daniel Hagemeier zu Besuch bei Josef Uphoff
Lockdown nicht immer verlängern

Sassenberg -

Im Gespräch mit dem Landtagsabgeordneten Daniel Hagemeier, der zu Besuch im Rathaus war, ging es unter anderem um die Schulpauschale sowie die aktuelle Situation durch den Lockdown.

Montag, 01.03.2021, 08:17 Uhr aktualisiert: 01.03.2021, 08:20 Uhr
Trafen sich zum Gedankenaustausch (v.l.):
Trafen sich zum Gedankenaustausch (v.l.): Foto: Marion Bulla

Regelmäßig trifft sich Daniel Hagemeier im Sassenberger Rathaus mit Bürgermeister Josef Uphoff , um sich dort zum politischen Geschehen in Stadt und Land auszutauschen. Am Freitag war der CDU-Landtagsabgeordnete erneut angereist. Natürlich geht es in den Gesprächen auch stets um finanzielle Mittel. Josef Uphoff sprach Hagemeier dahingehend auf die Schulpauschalen an und erklärte, das Land solle einmal darüber nachdenken, dass die Bildung an den Schulen sehr viel kostenintensiver geworden sei und die Aufgaben der Schulträger stark zugenommen hätten. Auch auf die geplante Kita im Bereich Steinbrink ging er ein. Platz für 70 Kinder soll die neue Einrichtung bieten. Das Land zahlt 90 Prozent der Investition. Üblicherweise werden vom Land 30 000 Euro pro Platz angesetzt. Das wurde bereits auf 33 000 Euro aufgestockt. Noch zu wenig findet der Bürgermeister. Er fordert eine Erhöhung auf 40 000 Euro. „Da muss nachgebessert werden.“

Zudem war die Corona-Pandemie ein großes Thema im Sitzungssaal des Rathauses. „Wir brauchen den Kontakt zur Bevölkerung. Der ist in diesen Zeiten sehr viel intensiver geworden. Ich habe auch sehr viel Gespräche mit den Gewerbetreibenden geführt“, erzählt Hagemeier und fügt an, da gebe es viele Existenzängste. Es würden etliche anrufen, um ihm ihre Ideen und Konzepte vorzustellen, die er dann weiter nach Düsseldorf transportiere. Alle würden mit Spannung auf den 3. März warten, wo sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Länderchefs zum nächsten Corona-Gipfel träfen. Er persönlich wünsche sich eine vernünftige Öffnungsstrategie wie beispielsweise eine Ampelregelung oder „Click & Meet“, wo es ein vorher vereinbartes Zeitfenster zum Shoppen für die Kunden gebe.

Darüber hinaus natürlich ein sinnvolles Hygienekonzept und Impfungen mit Blick auf die Infektionszahlen, so der Politikerweiter. „Man kann den Lockdown nicht immer wieder verlängern“, gibt Daniel Hagemeier zu bedenken, bevor er wieder zum Thema Finanzen wechselte. Sowohl der Landeshaushalt als auch der Haushalt der Stadt Sassenberg stünden auf solidem Boden. Allein 4,7 Millionen Euro bekommt die Hesselstadt als Zuweisung nachdem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG).

Im Fokus seiner Partei stünden Bildung, Familie, Bekämpfung von Kriminalität,Krankenhäuser und die Erhaltung der Kommunen, bemerkte Daniel Hagemeier und ergänzte, gerade jetzt müssten auch die Vereine und das Ehrenamt unterstützt werden, denn die hätten eine große Strahlkraft. Um den immensen Schuldenberg der Corona-Hilfen, die geflossen sind, abzubauen sieht Hagemeier die Lösung einen dementsprechenden Corona-Soli einzuführen.

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