Höheres Verwarngeld fürs Falschparken
„Innenstadt wird attraktiver“

Telgte -

Die Stadtverwaltung findet es richtig, dass die Knöllchen fürs Falschparken demnächst teurer werden. Durch einen Betrag ab zehn Euro aufwärts erhöhe sich die Abschreckungswirkung. Die Folge: In der Innenstadt würden Parkplätze zukünftig schneller wieder frei.

Freitag, 28.12.2012, 15:12 Uhr

Wenn ein Knöllchen ab April mindestens zehn statt bisher fünf Euro kostet, werde die Abschreckungswirkung höher sein, vermutet die Stadtverwaltung, sodass weniger Autofahrer dieses Risiko eingingen.
Wenn ein Knöllchen ab April mindestens zehn statt bisher fünf Euro kostet, werde die Abschreckungswirkung höher sein, vermutet die Stadtverwaltung, sodass weniger Autofahrer dieses Risiko eingingen. Foto: Röttig

Jeder Autofahrer hat sich schon darüber geärgert. Da will man nur „mal eben kurz“ seinen Wagen abstellen, und schon klemmt es hinter dem Scheibenwischer: das Knöllchen. Zähneknirschend nehmen es die meisten hin, bringen den Überweisungsträger zur Bank und vergessen den Vorfall möglichst schnell.

Wie berichtet, soll Falschparken ab April bundesweit deutlich teurer werden, und zwar um jeweils fünf Euro. Das billigste Knöllchen kostet dann zehn statt bisher fünf Euro. Thomas Riddermann , Fachbereichsleiter im Rathaus, findet die erste Anhebung des Verwarngeldkatalogs seit 20 Jahren richtig. „Die präventive Wirkung ist bei fünf Euro doch eher gering“, glaubt Riddermann. Bei diesem Betrag nähmen viele das Risiko in Kauf, ein Knöllchen zu bekommen. Wenn demnächst zehn Euro fällig werden, würden die Autofahrer vermutlich eher ins Grübeln kommen, ob sie dieses Wagnis eingehen.

Für Riddermann folgt aus diesem höheren Abschreckungspotenzial die Konsequenz, dass die Innenstadt dadurch an Attraktivität gewinnt. Parkplätze würden schneller wieder frei, und man finde folglich leichter eine Abstellmöglichkeit für sein Auto.

Mit nennenswerten Mehreinnahmen für die Stadt rechnet Riddermann nicht, weil sich die Anzahl der Bußgelder verringern werde.

Der Aufschlag fürs Falschparken verfolgt zudem das Ziel, die Zahlungsmoral zu erhöhen. Auch in Telgte kommt es vor, dass der Geldeingang auf sich warten lässt. „Wenn ein Knöllchen nicht bezahlt wird, kommt nach vier bis sechs Wochen eine Zahlungserinnerung. So wollen wir verhindern, dass jemand bestraft wird, obwohl eigentlich nur etwas schiefgegangen ist“, berichtet Riddermann. Denn es komme vor, dass Witzbolde ein Knöllchen hinter dem Scheibenwischer klauten.

In den meisten Fällen werden in Telgte fünf oder zehn Euro für die Überschreitung der Höchstparkdauer oder das Parken ohne Parkscheibe fällig. „Unsere Damen haben immer Parkscheiben dabei, die wir kostenlos zur Verfügung stellen.“ Die höchste Strafe, die mit einem Ticket ausgestellt werden kann, beträgt 35 Euro. „Das erhält man, wenn man unbefugt auf einem Behindertenparkplatz steht.“

Was passiert, wenn man ein Knöllchen partout nicht zahlt? „Nach der Zahlungserinnerung kommt ein Bußgeldbescheid“, so Riddermann. Der werde mit einer Postzustellungsurkunde verschickt, sodass das Ordnungsamt genau weiß, wann der Brief zugestellt wurde. „Denn ab da laufen die Fristen, die für uns interessant sind.“ Nach 14 Tagen ist ein Knöllchen nämlich bestandskräftig. „Das bedeutet, dass man keine Beschwerde oder Widerspruch mehr einlegen kann“, so der Leiter des Ordnungswesens.

Wenn der Schuldner dann immer noch nicht reagiert, flattert eine Mahnung ins Haus. Die ist auch mit Mahngebühren verbunden, das einfache Knöllchen kostet dann schon bis zu 50 Euro. Erst nach der Mahnung folgt die Vollstreckung. Das bedeutet, dass der Schrieb zur Stadtkasse geht, und irgendwann steht ein Mitarbeiter der Stadt vor der Haustür. „Wenn der dann niemanden antrifft, besteht sogar die Möglichkeit, Erzwingungshaft anzuordnen – aber das kommt in Telgte nur in Ausnahmefällen vor“, so Riddermann. Außerdem sei das nicht mehr Angelegenheit des Ordnungsamtes.

Jährlich stellt die Stadt rund 4 500 Knöllchen aus. „Ich habe auch schon ein Ticket bekommen, da wird auch bei uns keine Ausnahme gemacht“, schmunzelte Riddermann.

Anzeige
http://event.yoochoose.net/news/705/consume/10/2/1367946?categorypath=%2F2%2F84%2F61%2F93%2F106%2F191%2F703567%2F1792818%2F
Führerschein B 196 – Motorradfahren ohne Prüfung
Fahrlehrer Ulf Imort begrüßt die Idee, unter bestimmten Bedingungen mit einem Autoführerschein Motorrad fahren zu dürfen.
Nachrichten-Ticker