Große Koalition in Berlin?
„Die CDU will sich gar nicht auf die Zukunft einlassen“

Telgte/Westbevern -

Soll es in Berlin eine Neuauflage der Großen Koalition geben? Die Antworten auf diese Frage sind bei den Kommunalpolitikern von CDU und SPD in Westbevern und Telgte recht unterschiedlich. Christoph Boge (CDU) beispielsweise sähe lieber eine Minderheitsregierung. Dr. Ingo Deitmer (SPD) kritisiert die CDU.

Montag, 15.01.2018, 20:01 Uhr

Dr. Ingo Deitmer ist von den Sondierungen maßlos enttäuscht.Klaus Resnischek ist optimistisch, dass es zu einer Großen Koalition kommt.Christoph Boge glaubt nicht, dass es mit der SPD eine stabile Regierung geben kann.
Dr. Ingo Deitmer ist von den Sondierungen maßlos enttäuscht.Klaus Resnischek ist optimistisch, dass es zu einer Großen Koalition kommt.Christoph Boge glaubt nicht, dass es mit der SPD eine stabile Regierung geben kann.

Das Hickhack um eine Große Koalition geht weiter. Ein Ende scheint nicht in Sicht. Das Nein zu Koalitionsverhandlungen mit der CDU beim SPD-Landesparteitag in Sachsen-Anhalt hat die Sache nicht einfacher gemacht. Die Meinungen über die Regierungsbildung gehen daher bei den hiesigen Kommunalpolitikern weit auseinander.

„Da kann man nur mit den Ohren schlackern. Das ist schon eine reichlich sonderbare Nummer“, sagt CDU-Fraktionschef Christoph Boge mit Blick auf das Verhalten der Sozialdemokraten nach den eigentlichen erfolgreich abgeschlossenen Sondierungsgesprächen. „Das Ganze wird am Ringen zwischen Parteispitze und Basis scheitern. Ich habe große Zweifel, dass das zu einer stabilen Regierung führen kann“, so Boge. Das Votum in Sachsen-Anhalt und der anhaltende Widerstand insbesondere der Jusos seien „ein Tiefschlag für die Führungsspitze der SPD “.

Boge persönlich hält eine andere Regierung weiter für möglich: „Ich verstehe nicht, warum die CDU nicht gleichzeitig eine Minderheitsregierung mit der FDP anstrebt.“

Klaus Resnischek, SPD-Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Westbevern, ist durchaus optimistisch, „dass es etwas werden könnte“. Er glaubt daran, dass der Parteitag am kommenden Sonntag den Weg für Koalitionsverhandlungen frei macht. Am Ende hänge dann natürlich alles von den Ergebnissen dieser Verhandlungen ab. Nur wenn diese positiv ausfielen, könnte der anschließende Mitgliederentscheid dem Eintritt in eine neue Große Koalition zustimmen. Die Ergebnisse der Sondierung stimmen Resnischek durchaus positiv. „Da steht vieles drin, was für die Bürger wichtig ist“, sagt der Fraktionsvorsitzende, der aber auch sieht, dass die Meinungen innerhalb der Mitgliederschaft in Telgte und Westbevern durchaus auseinander gehen. Da seien die einen, die sagten, dass man der CDU nicht trauen könne und in den Sondierungen zu wenig erreicht worden sei. Die Befürworter hingegen betonten, dass man sich darüber im Klaren sein müsse, dass die SPD nur noch eine 20-Prozent-Partei sei, die in Verhandlungen deshalb auch nicht 100 Prozent ihres Programms durchsetzen könne.

Viel kritischer beurteilt Dr. Ingo Deitmer, Vorsitzender SPD-Ortsvereins Telgte, die Situation. „Ich bin maßlos enttäuscht von dem, was bei den Sondierungen herausgekommen ist. Die Probleme, die in den nächsten 15 Jahren auf Deutschland zukommen, werden gar nicht angesprochen. Konzepte für die Bekämpfung der Landflucht, für eine bundesweit einheitliche Bildungspolitik und gegen einen weiteren Verfall der Infrastruktur gebe es nicht. Zudem fehle ein Konzept für die zukünftige Verteilung von Arbeit. „Die CDU will sich gar nicht auf die Zukunft einlassen. Sie doktert immer nur an den schon bestehenden Problemen herum“, so Deitmer. Bei einer konservativen Partei müsse halt alles so bleiben, wie es ist. Wenn im Koalitionsvertrag nicht mehr herauskomme, werde er beim Mitgliederentscheid nicht zustimmen, kündigte er an. Eigentlich sollte die SPD nicht in eine Große Koalition gehen. „Dann soll Frau Merkel mal zeigen, was sie nicht kann. Und dann können wir in Ruhe neu wählen“, sagt er.

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