Kämmerer äußert sich zur Haushaltssperre und den Hintergründen
Verwaltung sucht nach Einsparpotenzialen

Telgte -

Im Hauptausschuss äußerte sich Kämmerer Stephan Herzig zur Haushaltssperre und zu den Hintergründen.

Mittwoch, 11.03.2020, 18:07 Uhr aktualisiert: 12.03.2020, 13:04 Uhr
Die Grafik zeigt die Soll- und Ist-Werte bei den Gewerbesteuereinnahmen in den vergangenen Jahren in Telgte sowie die Prognose.
Die Grafik zeigt die Soll- und Ist-Werte bei den Gewerbesteuereinnahmen in den vergangenen Jahren in Telgte sowie die Prognose. Foto: Stadt Telgte

„Wir sind nicht beunruhigt, aber wachsam“, sagte Bürgermeister Wolfgang Pieper am Dienstagabend im Hauptausschuss mit Blick auf das derzeitige rund 1,1 Millionen Euro große Defizit bei den Gewerbesteuereinnahmen. Wie bereits berichtet, hatte der Kämmerer deshalb eine Haushaltssperre verhängt.

Nach Angaben von Kämmerer Stephan Herzig sei das Minus durch eine Kumulation mehrerer Effekte entstanden. Zum einen seien Überzahlungen von Gewerbesteuern in den Jahren 2018 und 2019 zu erstatten gewesen, zum anderen hätte daraufhin die Verwaltung die Veranlagungen für das laufende Jahr kürzen müssen. Vor allem mit Blick auf die nächsten Jahre warnte der Finanzfachmann davor, das Ganze auf die leichte Schulter zu nehmen.

Einsparmöglichkeiten, am 2. April im Rat sollen konkrete Vorschläge gemacht werden, seien etwa bei der Instandhaltung und Unterhaltung, im Bereich der noch nicht ausgeschriebenen Stellen, bei den angestrebten Digitalisierungsprojekten oder bei der Flächenbevorratung möglich, so Herzig.

Zudem verwies er auf eine generelle Empfehlung des Gemeindeprüfungsausschusses, die Hebesätze anzupassen. Eine Modellrechnung zeige, dass eine Anhebung der Gewerbe- und Grundsteuer B um jeweils 30 Punkte das Loch schließen würde. Das, so die Verwaltung, solle aber nach Möglichkeit vermieden werden.

https://event.yoochoose.net/news/705/consume/10/2/7322351?categorypath=%2F2%2F84%2F61%2F93%2F106%2F191%2F
Nachrichten-Ticker