Sitzung des Hauptausschusses unter „Corona-Bedingungen“
Politiker tagen mit Mindestabstand

Telgte -

Trotz Corona tagen die Fachausschüsse und der Rat in Telgte wieder. Eine öffentliche Debatte müsse sein, sind sich die Kommunalpolitiker einig.

Mittwoch, 06.05.2020, 15:40 Uhr aktualisiert: 06.05.2020, 16:46 Uhr
Unter Einhaltung des Mindestabstandes tagten die Mitglieder des Hauptausschusses.
Unter Einhaltung des Mindestabstandes tagten die Mitglieder des Hauptausschusses. Foto: Daniela Allendorf

„Politik auf kommunaler Ebene braucht die Debatte. Eine Rats- oder Ausschusssitzung kann nicht digital stattfinden“, sagte Bürgermeister Wolfgang Pieper in der ersten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsförderungsausschusses. Diese konnte jüngst unter Einhaltung sämtlicher Hygiene- und Abstandsregelungen durchgeführt werden. Auch weitere Sitzungen sind für die kommenden Wochen im üblichen Turnus vorgesehen. Dabei können die Ausschüsse wie gehabt im Ratssaal tagen und aufgrund der geringeren Anzahl an Mitgliedern trotzdem die Abstandsregelungen eingehalten werden. Anders ist dies bei den Zusammenkünften des Rates, der sich künftig im Bürgerhaus treffen wird.

Öffentlichkeit muss hergestellt sein

Auch die Öffentlichkeit der Sitzungen müsse hergestellt werden, sagte Pieper und verwies auf die Hausregeln. Vom Rathauseingang bis zum Tagungsraum müsse ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden. Im Ratssaal selber sei der Mindestabstand – auch mit Bürgern im Zuhörerbereich – einzuhalten. In diesem Zuge richtete Pieper einen großen Dank an die Bevölkerung. Die Telgter hätten sich in den vergangenen Wochen vorbildlich verhalten. So habe man seit dem 23. April in der Emsstadt keine Neuinfektion verzeichnen können.

Kandidatennominierung

Was die Corona-Krise für den in den kommenden Wochen anstehenden Wahlkampf bedeute, konnte Pieper jedoch noch nicht beantworten. Mit Blick auf den 13. September – aktuell hält die Landesregierung an diesem Termin fest – sei noch unklar, ob und welche Parteiveranstaltungen stattfinden dürfen. Sicher sei lediglich, dass der Parteitag zur Nominierung der Kandidaten durchgeführt werden könne. Ob es hierfür möglich sei, die Aula einer der städtischen Schulen – die ja den politischen Parteien eigentlich nicht zur Verfügung stünden – zurückzugreifen, um durch das dort vorhandene Platzangebot den Mindestabstand zwischen den Teilnehmern einhalten zu können, fragte Karin Horstmann (FDP) und band auch noch das Bürgerhaus in ihre Anfrage mit ein. Das Problem habe man im Blick, sagte Pieper. Das Bürgerhaus stünde zur Verfügung. Für die Schulen habe man sich seitens der Verwaltung noch nicht abgestimmt. „Wenn wir die Tür einen Spalt breit öffnen, müssen wir sie auch wieder zubekommen“, sagte der Bürgermeister.

Generell seien die Parteiveranstaltungen zur Vorbereitung der Wahl zulässig, da die Fristen für die Wahlvorschläge gelten würden, so Pieper weiter. Allerdings gelte es auch hier Hygiene- und Abstandsregeln einzuhalten. Wie genau die Wahl im Herbst durchgeführt werden soll, ob es möglicherweise eine reine Briefwahl geben werde, bleibe abzuwarten.

Wenn wir die Tür einen Spalt breit öffnen, müssen wir sie auch wieder zubekommen

Wolfgang Pieper
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