Kommunalwahl am 13. September
Vorbereitung mit vielen Fragezeichen

Telgte -

Die Vorbereitungen auf die Kommunalwahl am 13. September laufen innerhalb der Verwaltung auf Hochtouren. Fachbereichsleiter Stephan Herzig informierte den Rat beispielsweise über den leicht veränderten Zeitplan. Aber: Etliche Themen sind landesweit noch nicht geklärt.

Dienstag, 02.06.2020, 19:06 Uhr aktualisiert: 03.06.2020, 16:10 Uhr
So wie auf diesem Archivbild wird es bei der Kommunalwahl am 13. September nicht gehen. Die Hygienerichtlinien wegen der Corona-Pandemie verlangen verschiedene Schutzmaßnahmen.
So wie auf diesem Archivbild wird es bei der Kommunalwahl am 13. September nicht gehen. Die Hygienerichtlinien wegen der Corona-Pandemie verlangen verschiedene Schutzmaßnahmen. Foto: Andreas Große Hüttmann

Noch gibt es viele Fragezeichen, was einzelne Abläufe bei der Kommunalwahl am 13. September angeht. Das sagte Fachbereichsleiter Stephan Herzig im Rat. Gleichwohl laufen die Vorbereitungen dafür innerhalb der Verwaltung bereits auf Hochtouren.

Herzig legte den Kommunalpolitikern einen leicht veränderten Zeitplan vor. Der Stichtag für die Einreichung der Wahlvorschläge, ursprünglich am 16. Juli terminiert, wird wegen der Corona-Krise auf den 27. Juli verlegt. Das soll den Parteien etwas mehr Luft verschaffen, denn die Krise hat deren Zeitpläne zumeist komplett durcheinandergewirbelt. Gut eine Woche später als ursprünglich angedacht wird der Wahlvorstand zusammenkommen und über die Zulassung der Wahlvorschläge entscheiden. Das soll nun am 29. oder 30. Juli sein.

Besonderer stellvertretender Wahlleiter

Zum sogenannten „besonderen stellvertretenden Wahlleiter“ für die Wahl der Vertretung der Stadt Telgte und die des Bürgermeisters hat der Rat am Donnerstagabend den stellvertretenden Leiter des Fachbereiches 1, Marc-André Spliethoff, bestellt. Dieser Schritt, so Herzig, erfolge rein vorsorglich etwa für den Fall einer Verhinderung des Wahlleiters und des stellvertretenden Wahlleiters. Zudem sei das Ganze nur in Zeiten der Verhinderung bei kurzfristig unbedingt und unaufschiebbar Aufgaben notwendig.

Wahllokale in Kindergärten?

Marian Husmann (Grüne) wollte von Stephan Herzig wissen, ob es möglicherweise Veränderungen bei den Wahlbezirken geben werde, da unter anderem ein Teil der Wahlhelfer aufgrund des Alters zur sogenannten Risikogruppe gehören würde. Das wird nach Angaben des Fachbereichsleiters nicht der Fall sein. Ein Fragezeichen existiert derzeit aber noch, ob Wahllokale wegen der Hygienerichtlinien generell in Kindergärten eingerichtet werden können. Möglicherweise müsse in diesem Bereich eine Umplanung erfolgen, so Herzig. Fest stehe, dass die Wahlberechtigten nur mit Mundschutz die Wahlräume betreten dürften, zudem sei diesmal das Mitbringen eines eigenen Stiftes, um die Kreuze zu machen, nicht nur erlaubt, sondern sogar erwünscht.

Schutz-Wände

Desinfektionsmittel würden in ausreichender Menge zur Verfügung stehen, zudem würden die Wahlvorstände durch „Spuckschutz“-Wände, die wahrscheinlich kurzfristig an anderen Stellen in der Verwaltung abgebaut würden, geschützt. Allerdings, auch das kam in den Aussagen Herzigs immer wieder durch: Etliche Themen sind landesweit noch nicht geklärt.

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