Ampelausfälle

Bahn verklagt Straßen.NRW

Am Donnerstag, 18. Mai, um 9 Uhr in Saal 1 des Verwaltungsgerichtes Münster stehen sich die Bahn-Tochter DB Netz AG und der Landesbetrieb Straßen. NRW gegenüber. Es geht um 1,5 Millionen Euro. Kosten, die aufgrund von Ampelausfällen für drei Baustellen, darunter eine Sanierungsmaßnahme in Warendorf, aufgelaufen sind und keiner der Streithähne bereit ist, zu übernehmen.

Am Übergang Osttor in Warendorf war die Ampel immer wieder ausgefallen. Eine Reparatur der Ampel war nicht möglich wegen des Alters der Anlage. Es gab keine Ersatzteile mehr. Es wurde dann eine provisorische Baustellenampel eingerichtet. DB Netz musste deshalb den Bahnübergang mit zusätzlichem Personal sichern. Und die Baustellenampel auf Rot stellen, wenn ein Zug kam.

An dem Warendorfer Bahnübergang Osttor und zwei weiteren in Münster sind dadurch Kosten von 1,5 Millionen Euro entstanden. Die will die Bahn jetzt vom Landesbetrieb zurück haben. Straßen.NRW kontert jedoch, dass „die Sicherung der Kreuzung von Eisenbahn und Straßen durch Lichtzeichen oder Blinklichter“ zu den gesetzlichen Pflichten der Deutschen Bahn gehöre. In diesem Fall die Klägerin.