2015 in Warendorf: „Große Koalition auf Dauer schädlich für die Demokratie“
Jens Spahn: Minister in der "spaltenden GroKo"

Warendorf/Berlin -

Jens Spahn hat einen weiteren Sprung auf der politischen Karriereleiter gemacht und wird neuer Bundes-Gesundheitsminister – in einer Großen Koalition. Anfang 2015 zeigte er sich bei einem Besuch in Warendorf noch sehr kritisch gegenüber dieser Regierungskonstellation.

Mittwoch, 07.03.2018, 06:03 Uhr

Anfang 2015 war Jens Spahn zu Gast in Warendorf (hier mit Martin Richter) und diskutierte über die Zukunft der CDU.
Anfang 2015 war Jens Spahn zu Gast in Warendorf (hier mit Martin Richter und Johannes Austermann) und diskutierte über die Zukunft der CDU. Foto: Jonas Wiening

Schon im Januar 2015 sprach Martin Richter, damaliger CDU-Stadtverbands-Vorsitzender, in höchsten Tönen über den Bundestagsabgeordneten Spahn . Auf Einladung des Stadtverbandes und der Jungen Union, referierte dieser bei Porten Leve über die Zukunft der Christlich Demokratischen Union. Dabei gab er auch einen Ausblick auf die Bundestagswahl 2017.

Neue Regierung scheint festzustehen

Fast sechs Monate nach dieser Wahl scheint auch die neue Regierung nach zähem Ringen endlich festzustehen. Und Spahn wird eine wichtige Rolle in dieser einnehmen. In der Großen Koalition mit der SPD wird er neuer Gesundheitsminister. Und das, obwohl der CDU-Politiker sich 2015 in Warendorf noch sehr kritisch gegenüber einer solchen „GroKo“ zeigte. Mit der damaligen Arbeit einer solchen Koalition schien Spahn zwar grundsätzlich zufrieden, Trotzdem meinte er: „Eine Große Koalition auf Dauer ist nicht gut für die Demokratie.“

Spahn hatte schon damals die AfD als möglichen Partner ausgeschlossen. Diese habe sich aufgrund einiger Aussagen – alleine schon nur für Gespräche – disqualifiziert.

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Die Linke sei ohnehin nie eine Option für die CDU . Dass der Wunschpartner FDP bei der Bundestagswahl 2017 besonders stark würde, bezweifelte Spahn. Eine Fehleinschätzung, die den Politiker aber eher gefreut haben dürfte. Schon Anfang 2015 sah Spahn in den Grünen einen möglichen Bündnispartner: „Aber nur wenn sie sich wieder ihrer bürgerlichen Seite zuwenden und sie dann für Kompromisse in einigen Bereichen zu haben sind.“

Doch keine Jamaika-Koalition

Das schien nach der Wahl 2017 der Fall zu sein. Hält man sich die Aussagen Spahns beim Besuch in Warendorf vor Augen, dürfte die Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und den Grünen die beste Option dargestellt haben. Doch kaum jemand hatte die Rechnung mit FDP-Chef Christian Lindner gemacht, der lieber „gar nicht, als falsch regieren“ wollte.

So blieb jetzt als letzte Option eine erneute Große Koalition. Nach Jens Spahns Aussagen eine Koalition, die auf Dauer der Demokratie und der politischen Stimmung im Land schaden wird. Trotzdem wird Spahn als Gesundheitsminister eine entscheidende Rolle in der „GroKo“-Regierung übernehmen.

Große Koalitionen auf Dauer sind nicht gut, denn sie stärken die Spalter auf der linken und rechten Seite.

Auf Nachfrage der Westfälischen Nachrichten äußerte sich Spahn am Dienstag zu seiner Aussage aus 2015 und erklärte: „Große Koalitionen auf Dauer sind nicht gut, denn sie stärken die Spalter auf der linken und rechten Seite. Österreich ist uns Mahnung, soweit sollte es bei uns nie kommen. Deshalb muss uns in der Regierung der Spagat gelingen, im Alltag ordentlich und verlässlich miteinander zu regieren und gleichzeitig das unterschiedliche Profil von Union und SPD deutlich zu machen. Ich bin zuversichtlich, dass uns das gelingen kann und werde als Gesundheitsminister daran mitarbeiten.“

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