Brinkhaus-Brache: Thema von der UPV-Tagesordnung abgesetzt
„Warendorfer Position“ lässt auf sich warten

Warendorf -

Von der Tagesordnung abgesetzt worden ist auf Betreiben von SPD, FWG und Grünen in der Sitzung des UPV-Ausschusses am Mittwochabend jener Tagesordnungspunkt, der sich mit städtebaulichen Leitlinien zur weiteren Entwicklung der Industriebrache Brinkhaus, kurz der „Warendorfer Position“ befassen sollte. SPD, FWG und Grüne waren gegen einen Beschluss zum jetzigen Zeitpunkt, CDU und FDP dafür.

Mittwoch, 10.06.2020, 19:12 Uhr aktualisiert: 10.06.2020, 19:18 Uhr

Das „Verschleppen eines Verfahrens, das seit Ewigkeiten geführt wird“, warf Peter Steinkamp ( CDU ) SPD , FWG und Grünen vor, die sich in der Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschusses (UPV) am Mittwoch beharrlich weigerten, städtebauliche Leitlinien zur weiteren Entwicklung der Industriebrache Brinkhaus zu beschließen; und letztlich damit sorgten, dass der Tagesordnungspunkt abgesetzt wurde.

Genau das hatte die SPD in einem Antrag gefordert, den Andreas Hornung damit begründete, dass in Zeiten von Corona die Öffentlichkeit nicht in dem Maße beteiligt werden könne, wie es das für Warendorf so zentrale Thema verdiene. Im Übrigen erschließe sich seiner Fraktion nicht, warum der Beschluss über die sogenannte „Warendorfer Position“ unbedingt noch vor der Kommunalwahl getroffen werden müsse.

Auch Jessica Wessel (Grüne) schlug vor, das Thema weiterzuverfolgen, sobald wieder „Normalzustand“ herrsche, die Bürger sich wieder beteiligen könnten. Da werde man aber unter Umständen bis zum „Sankt-Nimmerleinstag“ warten müssen, gab Dr. Hans Günther Schöler (FDP) zu bedenken, schließlich wisse niemand, wie die Corona-Situation im Oktober, November oder Dezember aussehen werde. Wer Angst habe, in die Versammlung in der geräumigen AWG-Turnhalle zu kommen, dürfe auch in kein Geschäft gehen. Im Übrigen sei in der Emsinsel-Diskussion „alles gesagt und von jedem mehrfach.“ Im UPV-Ausschuss gehe es lediglich darum, ein Gerüst zu erstellen, keinen Bebauungsplan und keine Detailplanung.

Für den Antrag der SPD-Fraktion fehle ihm jegliches Verständnis, erklärte Peter Steinkamp und verwies auf „stundenlange Diskussionen“ und Bürgerbeteiligungen im Sommer vergangenen Jahres sowie das Moderationsverfahren, aus dem jene 30 Fragen resultierten, auf die seine Fraktion längst Antworten habe und die im UPV-Ausschuss von allen Politikern hätten beantwortet werden sollen. „Das ist ein Verfahren, das vom Moderationsteam an die Politik gegeben wurde“, sagte Steinkamp, „und die Bürgerbeteiligung ist sauber abgeschlossen.“ Dem neuen Rat die Entscheidung zu überlassen, habe in seinen Augen eher mit Wahlkampf denn mit Corona zu tun.

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