Wahlausschuss tagt
Grünes Licht für alle Kandidaten

WArendorf -

Peter Horstmann, Peter Huer­kamp und Axel Linke kandidieren danach als Einzelbewerber für das Amt des Bürgermeisters. Die Vorschläge wurden fristgerecht eingereicht, und ihre Prüfung hat keine Mängel ergeben. Zu diesem Ergebnis kam jetzt der Wahlausschuss der Stadt.

Freitag, 31.07.2020, 16:36 Uhr aktualisiert: 01.08.2020, 14:06 Uhr

Kurzen Prozess machte der Wahlausschuss für die Kommunalwahl am Donnerstag. Auf der Tagesordnung standen die Wahlvorschläge für das Amt des Bürgermeisters, für die Wahl in den Wahlbezirken sowie die Wahlvorschläge für die Wahl aus den Reservelisten.

So stimmten die Mitglieder den eingereichten Wahlvorschlägen für das Amt des Bürgermeisters am 13. September dieses Jahres entsprechend der in der Sitzung vom ersten Beigeordneten Dr. Martin Thormann vorgetragenen Erläuterungen zu. Peter Horstmann , Peter Huer­kamp und Axel Linke kandidieren danach als Einzelbewerber. „Die Vorschläge wurden fristgerecht eingereicht, und ihre Prüfung hat keine Mängel ergeben“, erläuterte Dr. Thormann.

Gleiches gelte auch für die Vorschläge in Hinblick auf die Wahl in den Wahlbezirken sowie für die Wahl aus den Reservelisten. Auch diese Vorschläge fanden die Zustimmung des Wahlausschusses.

Zum Hintergrund dieser formalen Notwendigkeit im Vorfeld der Kommunalwahl am 13. September: An diesem Tag werden in Warendorf der Bürgermeister, die Vertretung der Stadt Warendorf und des Kreises sowie auch des Landrats des Kreises gewählt. Bis zum 27. Juli, 18 Uhr konnten beim Wahlleiter der Stadt Warendorf Vorschläge für die Wahl des Bürgermeisters und für die Wahl der Vertretung der Stadt Warendorf im Rahmen einer Ausschlussfrist eingereicht werden. Dem Wahlausschuss obliegt am Ende die Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge. Bei der anstehenden Kommunalwahl treten zur Wahl der Vertretung der Stadt erstmalig auch die Parteien „DIE LINKE“ sowie die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative – die PARTEI an.

Der Erste Beigeordnete wies zudem darauf hin, dass diejenige Wähler, die von einem Neuzuschnitt der Wahlbezirke betroffen sind, darüber mit einem erläuternden Serienbrief informiert werden. Am Rande der Sitzung des Wahlausschusses bezog Dr. Thormann Stellung zur Frage des zulässigen Umfangs der Plakatierung von Wahlwerbung und zur Frage, ob eine Plakatierung von Wahlwerbung auch in der Historischen Altstadt von Warendorf stattfinden kann. Eine bisher in der Praxis angesetzte Obergrenze von 40 Wahlplakaten pro Partei sei für die anstehende Wahl nicht anzunehmen. „Es gibt aktuell keine Obergrenze“, so Dr. Thormann. Die Sondernutzungssatzung der Stadt Warendorf verweise zum Thema Plakatieren in der Altstadt, also für den von der Gestaltungssatzung der Stadt umfassten Innenstadtbereich, klar auf eine Unzulässigkeit. „Hier gibt es aber rechtliche Unsicherheiten. Die Parteien sollten sich zu diesem Thema untereinander verständigen“, empfahl Dr. Thormann.

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