Aufatmen nach Panne im Vorfeld der Wahl
Drei ungültige Stimmen – keine Auswirkung

Warendorf -

Die Wahl ist gelaufen. Im Vorfeld gab es eine Panne bei der Versendung der Briefwahlunterlagen. Inzwischen ist bekannt, dass bei der Ratswahl am Sonntag drei falsche Stimmzettel verwendet wurden. Auf das Ergebnis, so Wahlleiter Dr. Martin Thormann auf Anfrage unserer Zeitung, hätten diese drei Stimmen, wenn sie gültig gewesen wären, jedoch keine Auswirkungen gehabt.

Dienstag, 15.09.2020, 19:32 Uhr aktualisiert: 16.09.2020, 09:45 Uhr

„Es wird uns nicht möglich sein, diesen Fehler vollständig rückgängig zu machen. Konsequenzen für die Rechtssicherheit der Wahl sehe ich aber nicht.“ Wahlleiter Dr. Martin Thormann hatte im Vorfeld der Kommunalwahl den Wahlausschuss über die schwere Panne bei der Versendung der Briefwahlunterlagen informiert und sprach von einer „Dunkelziffer“ noch zu erwartender Fälle. Erst am Wahlabend, bei der Auszählung der Stimmen, werde der Fehler auffallen und die tatsächliche Anzahl der falschen Briefwahlunterlagen zu identifizieren sein, so Thormann.

Die Wahl ist gelaufen. Und inzwischen ist bekannt, dass bei der Ratswahl drei falsche Stimmzettel verwendet wurden. Auf das Ergebnis, so der Wahlleiter auf Anfrage unserer Zeitung, hätten diese drei Stimmen, wenn sie gültig gewesen wären, jedoch keine Auswirkungen gehabt.

Was war passiert? Beim Versenden und bei der Ausgabe der Wahlunterlagen für die Briefwahl durchs Wahlamt der Stadt war es zu einer schweren Panne gekommen (die WN berichteten). 2182 Wahlberechtigte hätten betroffen sein können, die bis zum 21. August Briefwahl beantragt hatten. Bis dahin waren dem Wahlamt jedoch nur 21 Fälle bekannt. Die Stadt hatte nach Bekanntwerden des Problems sofort reagiert und alle Bürger, die bereits Briefwahlunterlagen erhalten hatten, angeschrieben – mit der Bitte, diese auf Vollständigkeit und Richtigkeit zu überprüfen. Wer bereits sein Kreuzchen gemacht hatte und nicht sicher war, ob die Stimmzettel richtig waren, sollte sich im Wahlamt der Stadt melden. Der erteilte Wahlschein wurde dann für ungültig erklärt und ein neuer Wahlschein ausgegeben.

Bei der Zusammenstellung der Unterlagen für die Briefwahl waren Wahlbezirke verwechselt worden oder unvollständig. Die Wahlberechtigten hatten zwar einen Stimmzettel für die Ratswahl erhalten, aber nicht den Stimmzettel für ihren Wahlbezirk mit den entsprechenden Direktkandidaten, sondern für einen anderen Wahlbezirk mit anderen Direktkandidaten. Diese Verwechslung führt automatisch zur Ungültigkeit der Stimmabgabe.

Am Wahlabend, bei der Auszählung, fielen eben besagte drei falsche Stimmzettel auf.

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