Finanzauswirkungen durch Corona
Wie beeinflusst die Pandemie die Stadtkasse?

Warendorf -

Am Freitagabend tagte er Rechnungsprüfungsausschuss. Ein Thema waren die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den städtischen Haushalt.

Sonntag, 01.11.2020, 16:32 Uhr
Investitionen wie der Neubau anstelle des alten Hallenbades (Foto) sind nur von einer entsprechend leistungsfähigen Kommune zu finanzieren.
Investitionen wie der Neubau anstelle des alten Hallenbades (Foto) sind nur von einer entsprechend leistungsfähigen Kommune zu finanzieren. Foto: Jörg Pastoor

Wegen Corona geschlossene oder im Betrieb stark eingeschränkt Firmen sorgten nicht nur für Kurzarbeit. Es fließen weniger Steuern – eine wesentliche Einnahmequelle auch der Stadt. Das war Thema am Freitag, als sich der Rechnungsprüfungsausschuss am Freitagabend in der Pausenhalle der städtischen Gesamtschule in der Von-Ketteler-Straße mit dem Jahresabschluss 2019 befasste.

Zitat aus dem Prüfungsberichts: „Es muss mit erheblichen Ertragsrückgängen und Aufwandssteigerungen auf allen Ebenen des Staates einschließlich der Kommunen gerechnet werden.“

Der gute Jahresabschluss 2019 – die Ergebnisrechnung wies einen Überschuss von 2,43 Millionen Euro aus – und die Abschlüsse der Vorjahre bildeten für die Stadt eine solide Grundlage, um diese Herausforderung zu bestehen, kommentiert der Prüfungsbericht.

Die Planungsgrundlagen für die kommenden Haushalte sind allerdings mit Unsicherheiten versehen.

Zwar haben sich wegen der 2020 zu erwartenden Gewerbesteuerausfälle Bund und Länder darüber geeinigt, dass die Kommunen dafür einen Ausgleich erhalten sollen. wie das konkret aussehen wird, also auf wie viel Entlastung sich Kämmerer Dr. Martin Thorman einstellen kann, steht noch nicht fest.

Aktuell geht jedoch offenbar niemand davon aus, dass es die Ausgleichszahlungen über 2020 hinaus geben könnte. Weiter im Kommentar des Prüfberichts: „Die Gewerbesteuer wird von der Pandemie jedoch zumindest mittelfristig beeinflusst werden. Hinzu kommt, dass sich die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie auch bei den übrigen Steuern, das heißt auch beim kommunalen Einkommen- und Umsatzsteueranteil sowie über den Steuerverbund auch bei den Schlüsselzuweisungen zeigen werden.“

Dass dafür von Bund oder Land ein finanzieller Ausgleich geschaffen werde, sei „aktuell nicht absehbar“. Genaue Prognosen lassen sich nur schwer treffen. Es gebe zu viele offene Aspekte. Das lasse eine belastbare Berechnung – auch, was die Entwicklung der Verschuldung angeht – nicht zu.

Die Kämmerei wird wohl erst im Lauf des kommenden Jahres mehr Daten gewinnen, um während der Aufstellung des Haushaltsplans 2021 ein genaueres Bild von der finanziellen Leistungsfähigkeit der Stadt zeichnen zu können. Dabei gehe es auch um Maßnahmen für die langfristige Erhaltung der „Schuldentragfähigkeit“ der Stadt.

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