Rechtsextremismus
Nach Streit um Neonazi-Festival: Kreistagsfraktionschef verlässt AfD

Osnabrück - Der mögliche Besuch von Osnabrücker AfD-Mitgliedern bei einem Rechtsrock-Festival zu Hitlers Geburtstag stürzt die Partei in der Stadt in eine tiefe Krise. Jetzt ist der Fraktionschef im Kreistag zurückgetreten. Der Landespartei reicht das aber noch nicht.

Dienstag, 18.09.2018, 18:30 Uhr
Veröffentlicht: Dienstag, 18.09.2018, 18:22 Uhr
Zuletzt bearbeitet: Dienstag, 18.09.2018, 18:30 Uhr
Rechtsextremismus : Nach Streit um Neonazi-Festival: Kreistagsfraktionschef verlässt AfD
Foto: dpa (Archiv-Bild)

Die mögliche Teilnahme mehrerer niedersächsischer AfD-Lokalpolitiker an einem Neonazi-Festival zu Adolf Hitlers Geburtstag hat parteiinterne Konsequenzen. Der Osnabrücker AfD-Kreistagsfraktionschef Felix Elsemann legte sein Mandat nieder und verließ die Partei. Er reagiere damit auf Vorverurteilungen innerhalb seiner Partei, teilte Elsemann am Dienstag mit. Ob er an dem Festival teilgenommen hat, ließ er offen. Der AfD-Landesverband hatte zuvor Elsemann und zwei Osnabrücker Kreisvorständen wegen des Konzertbesuchs mit einem Parteiausschlussverfahren gedroht, wenn sie selbst keine Konsequenzen zögen, sagte ein Parteisprecher in Hannover.

Teilnahme von AfD-Politikern an dem Neonazi-Festival

AfD-Landeschefin Dana Guth hatte am Montag gesagt, die drei hätten zugegeben, das Rechtsrock-Festival besucht zu haben. Elsemann widersprach: Er habe seit Monaten nicht mit Guth gesprochen, könne also ein derartige Äußerung nicht gemacht haben. Auch sei er selbst nicht zu den Vorwürfen gehört worden. Guth sagte daraufhin, Elsemann habe den Festivalbesuch gegenüber ihrem Stellvertreter Jörn König eingeräumt. Sie bestätigte, dass Elsemann die Partei verlassen habe. Der Osnabrücker AfD-Kreisverband gilt seit längerem als zerstritten. Zuletzt war Anfang des Monats die Kreistagsabgeordnete Tanja Bojani zu den Linken gewechselt.

Vorstand zurückgetreten

Die Teilnahme von AfD-Politikern an dem Neonazi-Festival am 20. April im sächsischen Ostritz war zu einem Thema geworden, weil ein anonymer Absender Fotos an die Redaktion der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ geschickt hatte, auf denen die drei auf dem Festival zu sehen sein sollen. Laut „NOZ“ sind sie aber nicht eindeutig zu identifizieren. Am Sonntag wollte die Osnabrücker AfD eigentlich zu einem Kreisparteitag zusammenkommen. Nach Bekanntwerden der mutmaßlichen Teilnahme der drei an dem Rechtsrockkonzert trat der gesamte Vorstand zurück. Binnen sechs Wochen soll nun ein neuer Kreisvorstand gewählt werden.

Bemühungen der AfD

In der Öffentlichkeit bemüht sich die AfD gerade um Abgrenzung von der rechten Szene, nachdem sie wegen gemeinsamer Demonstrationen von AfD-Politikern und Rechtsextremen, wie es sie in Chemnitz gegeben hatte, in der Kritik steht. Die Partei riet ihren Mitgliedern daraufhin, sich von Kundgebungen mit fragwürdigen Teilnehmern fernzuhalten.

Sorge vor Beobachtung durch den Verfassungsschutz

Ziel ist auch, eine Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz zu vermeiden. In Niedersachsen und Bremen hat der Verfassungsschutz seit Monatsbeginn bereits die AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative (JA) ins Visier genommen. Die Sprecher gegen Rechtsextremismus der SPD-Fraktionen der Landtage und des Bundestags forderten am Dienstag auch eine bundesweite Beobachtung der JA.

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