„S-Bahn Münsterland“?

Markus Pieper stellt EU-Millionen für die Region in Aussicht

Gute Nachrichten aus Brüssel für die Region: Es gibt Aussichten auf eine hohe Summe aus EU-Töpfen für das geplante Projekt „S-Bahn Münsterland“. Das gab der Europaabgeordnete Markus Pieper ( CDU /EVP) bei einem Pressegespräch in Telgte bekannt. „Das S-Bahn-Konzept Münsterland könnte für die Europäische Investitionsbank (EIB) interessant sein“, sagte er. Die EIB suche europaweit innovative ÖPNV-Konzepte, die man auch unter Klimaschutz-Gesichtspunkten gerne unterstützt. Erste Gespräche zwischen EIB und Verantwortlichen aus dem Münsterland habe es bereits gegeben.

Ohnehin ist sich Pieper sicher, dass es in der nächsten Förderperiode mehr Geld für die Region gibt. Zwar werde die Strukturförderung eher abgebaut. Doch die Forschungsförderung werde erhöht, und die Mittel für den Austausch per Erasmus-Förderung, von der vorwiegend Schüler, Studierende, Berufstätige und Sportler profitieren können, verdoppelt. Die 3,5 Milliarden Euro für NRW in der vergangenen Förderperiode dürften sich so um fünf bis zehn Prozent erhöhen, meint Pieper. Besonders freut er sich auch, dass in der Projektliste für die EU-Finanzplanung 2021 bis 2027 der zweigleisige Ausbau der Bahnstrecke Münster-Lünen erneut konkret benannt wurde. „Hier könnten also zwischen 30 und 40 Prozent EU-Mittel fließen.“

Gute Nachrichten gebe es für die nächste EU-Förderperiode auch für die Landwirte: Kleinere Betriebe dürften sich Hoffnung machen, dass die Einbußen der Agrarhilfen durch eine finanzielle Besserstellung ausgeglichen werden. Außerdem soll es innerhalb der Flächenpauschale mehr finanzielle Anreize für Landwirte geben, die freiwillig mehr für den Tier- und Umweltschutz machen. Diskutiert wird auch ein Rückzug Brüssels aus den betrieblichen Kontrollen der Landwirte – ein durchaus umstrittenes Vorhaben, denn deutsche Bauern fürchten Wettbewerbsnachteile durch Länder mit laxeren staatlichen Kontrollen.

Pieper, der inzwischen Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion ist, stehen intensive Zeiten bevor. Mit der deutschen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der in der zweiten Jahreshälfte anstehenden EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands ergeben sich viele Chancen besonders für den Klimaschutz und die Digitalisierung, ist er überzeugt.