Keine Extrawurst für Raucher
Von der Einraumkneipe bis zum Schützenfest: NRW-Grüne fordern generelles Verbot

Essen -

Raucher sollen ab Sommer 2012 aus allen Gaststätten verbannt werden. Damit wollen die Grünen in NRW einen konsequenten Nichtraucherschutz erreichen. Der kleine Parteitag am Wochenende in Essen beschloss zudem, dass das generelle Verbot auch bei Schützenfesten, im Karneval und bei allen anderen Brauchtumsveranstaltungen gelten soll – eingeschlossen auch Sportarenen, wenn das Dach geschlossen wird.

Freitag, 04.11.2011, 20:11 Uhr

Um auch Kinder vor den Gesundheitsgefahren durch Passivrauchen besser zu schützen, wollen die Grünen zudem das Rauchen auf Spielplätzen untersagen. „Wir wollen auch ein Rauchverbot in Sporthallen und Aulen, damit Jugendliche und Kinder besser geschützt werden können“, sagte der Landesvorsitzende Sven Lehmann . Die Grünen unterstützen damit demonstrativ Gesundheitsministerin Barbara Steffens , die eine Verbesserung des Nichtraucherschutzes anstrebt. Sie will eine „bayerische Lösung“, die ein ausnahmsloses Rauchverbot durchsetzt.
Das geplante strikte Rauchverbot soll auch in Gaststätten mit bislang abgetrennten Raucherbereichen gelten. Ob die Wirte für kostspielige Umbaumaßnahmen eine Entschädigung erhalten, ist offen.
Bereits im Frühjahr hatte das Oberverwaltungsgericht in Münster die rund 4900 Raucherclubs in NRW für unzulässig erklärt. Auch eine Evaluation des seit 2008 geltenden Nichtraucherschutzgesetzes bestätigte laut Steffens die Notwendigkeit, die Ausnahmeregelungen abzuschaffen, um Kommunen die Kontrolle zu erleichtern.
Zustimmung erhalten SPD und Grüne von den Linken. Sowohl CDU als auch FDP haben bereits Widerstand gegen eine Ausweitung des Nichtraucherschutzes angekündigt. Die CDU will weiterhin die Gastwirte kleiner Einraumkneipen entscheiden lassen, ob sie ein Raucher-Lokal führen wollen.

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