NRW
Dr. Oetker unterliegt erneut im Streit über Pudding «Paula»

Düsseldorf (dpa/lnw) - Im Streit über den Fleckenpudding «Paula» hat Dr. Oetker erneut eine juristische Niederlage einstecken müssen. Das Landgericht Düsseldorf wies am Dienstag einen Verbotsantrag von Dr. Oetker gegen die bayerische Molkerei Gropper zurück. Der Pudding «Flecki», den Gropper für den Discounter Aldi Süd herstellt, verletzte nicht das technische Patent von Dr. Oetker, entschieden die Richter. Das Herstellungsverfahren unterscheide sich gravierend. Zuvor war Dr. Oetker bereits in zwei Instanzen mit der Forderung nach einem Verkaufsverbot von «Flecki» gescheitert. Damals hatte sich Dr. Oetker auf das sogenannte Geschmacksmusterrecht berufen. (Az.: 4b O 141/12)

Dienstag, 20.11.2012, 10:11 Uhr

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