Schmuggel durch Gefängnisfenster
Drogen per Drohne in die Zelle?

Düsseldorf -

Die Vollzugsbeamten in Hamburg trauten ihren Augen nicht, als sie das Wrack einer kleinen Drohne im Untersuchungsgefängnis fanden. Die Ladung – Marihuana, ein Mobiltelefon und ein USB-Stick voller Filme – sollte einen Häftling im Dezember vergangenen Jahres erreichen. Die Fracht hätte er durch das Gitter seines Zellenfensters greifen können, wenn das Fluggerät nicht abgestürzt wäre. In NRW wird jetzt „im Bedarfsfall“ nachgerüstet.

Mittwoch, 18.03.2015, 08:03 Uhr

 
  Foto: dpa

Über ein ähnliches Vorkommnis berichteten Beamte einer Bremer Haftanstalt. In NRW sind den Behörden bislang keine Fälle bekannt, in denen per Drohnen Drogen oder andere verbotene Waren in die Haftanstalten geschmuggelt wurden. Justizminister Thomas Kutschaty teilte am Dienstag auf eine Anfrage des Hammer CDU-Abgeordneten Robert Stein mit, die Zellenfenster in den Gefängnissen seien mit einer Feinvergitterung versehen.

Offenbar aber nicht überall: „Im Bedarfsfall“ werde nachgerüstet. Für Stein klingt das etwas nach Mauern: Die Kosten für eine solche Umrüstung müssten im Landeshaushalt aufgeführt werden, dann spätestens müsse Kutschaty nennen, wie viele Gefängnisse derzeit für Schmuggel-Drohnen erreichbar wären. „Gefährlich wird es, wenn auch Waffen so geschmuggelt werden.“ Der Minister hielt hingegen fest: „Sämtliche von Gefangenen begehbaren Freiflächen werden vor der Nutzung durch Gefangene regelmäßig gründlich durch Bedienstete kontrolliert.“

Grundsätzlich zählen Justizvollzugsanstalten zu jenen Zonen, die für zivile Drohnen absolut tabu sind – genauso wie militärische Anlagen, Menschenansammlungen, Unglücksorte, Indus­trieanlagen oder Kraftwerke. So regelt es die bundesweit geltende Luftverkehrsverordnung. Auch muss jeder Flug über Ortschaften angemeldet werden. Das werde allerdings kaum kontrolliert, glaubt Stein. „Das Thema hat hier noch niemand auf dem Schirm.“

Für gewerblich genutzte unbemannte Flugsysteme hat die für Westfalen und Lippe zuständige Bezirksregierung Münster 2014 rund 400 Genehmigungen erteilt. 2013 waren es um 250, 2012 etwa 100. Wer privat ein Modellflugzeug unter fünf Kilogramm Gewicht nutzt, braucht keine Erlaubnis.

„Es wäre sinnvoll, wenn es ein digitales Nummernschild für Drohnen gibt“, forderte Stein. Die Software der Fluggeräte könne eine klare Identifikation beinhalten. Zudem müsse sich ein Käufer von Drohnen registrieren lassen. „Heute legt jeder beim Handy-Kauf den Personalausweis vor.“

Im Verkehrsministerium fällt die Reaktion verhalten aus. Technisch wäre es möglich, jede Drohne zu regis­trieren, es sei aber aus Datenschutzgründen bedenklich. Tenor: Viel Aufwand mit wenig Nutzen. Stein besteht darauf: „Wegschauen dürfen wir bei der Thematik nicht.

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