Terror-Aufklärung
Maaßen-Aussage im Amri-Ausschuss ist geplatzt

Düsseldorf/Berlin -

Die geplante Vernehmung von Noch-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen im Amri-Untersuchungsausschuss des Landtags ist geplatzt. Maaßen macht stattdessen Urlaub, die Einladung habe ihn nie erreicht. Der SPD-Obmann im Ausschuss hält das „für nicht hinnehmbar“.

Donnerstag, 27.09.2018, 20:16 Uhr
Veröffentlicht: Donnerstag, 27.09.2018, 20:16 Uhr
Hans-Georg Maaßen (l.) sollte im Amri-Untersuchungsausschuss des NRW-Landtags aussagen.
Hans-Georg Maaßen (l.) sollte im Amri-Untersuchungsausschuss des NRW-Landtags aussagen. Foto: dpa

Ursprünglich sollte der amtierende Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz am Montag als Zeuge über Erkenntnisse seiner Behörde zum Berliner Attentäter Anis Amri aussagen. Doch am Dienstag erhielt der Ausschuss-Vorsitzende Jörg Geer­lings (CDU) ein Fax aus Maaßens Bundesamt mit der Nachricht, dass die Vorladung aus Düsseldorf „Herrn Präsidenten“ nie erreicht habe und dieser am Montag zu einer privaten Reise ins außereuropäische Ausland aufbrechen werde. Die Aussage Maaßens, der vor der Abberufung steht, war mit Spannung erwartet worden, weil der Verfassungsschutz offenbar doch näher an Amri dran war als zugegeben.

Der SPD-Obmann im Ausschuss, Andreas Kossiski, kam die nur maschinell mit „im Auftrag gez. Müller“ unterschriebene Absage spanisch vor. Diese Form und die unkonkrete Begründung „halten wir für nicht hinnehmbar“, schrieb er an Geer­lings. Zeuge Maaßen müsse einen Wunsch nach Verschiebung persönlich vortragen und darlegen, seit wann seine private Reise geplant sei. An der korrekten Vorladung zweifle er nicht, weil auch die Aussagegenehmigung für Maaßen bereits vorliege, schrieb Kossiski. Die SPD erwarte, dass Maaßen aussagen werde. Geerlings setzte indes zwei andere Zeugen auf die Agenda.

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