Weitere Ermittlungen nach dem Fall Kleve
Haft nach Verwechslung

Düsseldorf -

Polizei und Justiz in NRW haben in mehreren Fällen Personen wegen einer Verwechslung verhaftet. Der Fall des monatelang zu Unrecht in Kleve inhaftierten Syrers Amad A., der an den Folgen eines Zellenbrandes starb, ist dabei der tragischste. Innenminister Herbert Reul (CDU) schilderte im Innenausschuss des Landtags zwei weitere Fälle, die erst jetzt im Zuge der Aufklärung der Klever Vorkommnisse bekannt geworden sind: Betroffen waren stets Zugewanderte.

Donnerstag, 08.11.2018, 19:12 Uhr aktualisiert: 08.11.2018, 19:21 Uhr
Das Bild zeigt einen Innengang in der JVA in Kleve. Dort starb ein Flüchtling, der unter falscher Identität inhaftiert war.
Das Bild zeigt einen Innengang in der JVA in Kleve. Dort starb ein Flüchtling, der unter falscher Identität inhaftiert war. Foto: dpa

So wurde bereits im März 2017 in Unna ein Mann aus Polen verhaftet, weil Polizeibeamten ihn für eine mit Haftbefehl gesuchte Person hielten. Erst zwei Tage später sei in der Haftanstalt Castrop-Rauxel geklärt worden, dass der zweite Vorname und das Geburtsdatum des irrtümlich inhaftierten Mannes nicht mit dem gesuchten übereinstimmte. Im Februar dieses Jahres nahm die Bundespolizei in Aachen einen Marokkaner wegen vier vorliegender Haftbefehle fest, der ins Remscheider Gefängnis gebracht wurde. Erst acht Monate später, am 26. Oktober, habe der Mann erklärt, dass er zu Unrecht in Haft sitze. Eine Identitätsüberprüfung ergab, dass er der Bruder des Gesuchten ist. Beide Fälle werden nun aufgearbeitet.

Innenminister Reul gibt sich nachdenklich

Reul betonte, diese Häufung stimme ihn nachdenklich: „Ich befürchte, dass es auch noch weitere Fälle geben kann, ich schließe das nicht aus.“ Und auch der FDP-Innenpolitiker Werner Pfeil sprach von einer „anderen Dimension“. Für den Innenminister geht es um empfindliche Eingriffe in Persönlichkeitsrechte, darum hat er die 47 Kreispolizeibehörden angewiesen, „dass in jedem Zweifelsfall eine Inhaftnahme zu unterbleiben hat“, wie er im Ausschuss betonte. Außerdem sollen alle Haftangelegenheiten künftig abschließend von der Kriminalpolizei geprüft werden. Das Fahndungssystem der Polizei soll so programmiert werden, dass Beamte künftig alle wichtigen Informationen vom Foto bis zum Fingerabdruck sofort vor Augen haben.

Dieser Abgleich war im Fall von Amad A. bei der Polizei in Kleve unterblieben. Wie Reul berichtete, war der Syrer zwei Tage vor der unrechtmäßigen Verhaftung im Juli wegen Schwarzfahrens in Krefeld aufgefallen. Bei einem erneuten routinemäßigen Identitätsabgleich hätte vielleicht die Verwechslung mit dem Decknamen des eigentlich gesuchten Diebes aus Mali auffallen können. Stattdessen sei es aber auch hier zu der Verwechslung gekommen, sagte Reul. „Wenn ein solcher Fehler passiert – der darf sich nicht wiederholen.“

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