Umwelt
Luftreinhalteplan für Landeshauptstadt in Kraft

Der neue Luftreinhalteplan für die Stadt Düsseldorf ist seit Freitag in Kraft. Er enthält keine Fahrverbote für Dieselmotoren. Andere Maßnahmen sollen die Schadstoffbelastung senken.

Freitag, 01.02.2019, 05:39 Uhr aktualisiert: 01.02.2019, 05:52 Uhr
Autos befahren im morgentlichen Berufsverkehr die Corneliusstrasse.
Autos befahren im morgentlichen Berufsverkehr die Corneliusstrasse. Foto: Martin Gerten

Düsseldorf (dpa/lnw) - Der umstrittene neue Luftreinhalteplan der Landeshauptstadt Düsseldorf ist an diesem Freitag in Kraft getreten. Er enthält keine Fahrverbote für Dieselmotoren. Dafür sollen mehr als 60 Maßnahmen die Luftqualität in Düsseldorf verbessern.

Die städtische Fahrzeugflotte soll laut neuem Plan modernisiert und die Busflotte der Rheinbahn umgerüstet oder neu beschafft werden. Darüber hinaus wird die Landeshauptstadt bis Ostern Umweltspuren auf zwei Straßen (Merowinger Straße und Prinz-Georg-Straße) testen. Diese dürfen nur von Linienbussen, E-Autos und Radfahrern genutzt werden.

Ziel sei es, den Stickstoffdioxidgrenzwert so schnell wie möglich einzuhalten, um die Gesundheit der Anwohner der belasteten Straßen zu schützen, ohne dabei die Mobilität unverhältnismäßig einzuschränken.

Die Bezirksregierung werde die Umsetzung der Maßnahmen begleiten und die Entwicklung der Werte kontrollieren, teilte die Behörde auf Anfrage mit.

Wie aus der vorläufigen Bilanz des Umweltbundesamts hervorgeht, wurde der EU-Grenzwert für Stickstoffdioxid von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft in Düsseldorf im vergangenen Jahr erneut deutlich überschritten. Mit 53 Mikrogramm wurde in der Landeshauptstadt NRW-weit der zweithöchste Wert nach Köln gemessen.

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hatte die Bezirksregierung bereits 2016 verpflichtet, «schnellstmöglich» für die Einhaltung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte in Düsseldorf zu sorgen. Fahrverbote für Diesel-Motoren seien dazu ausdrücklich erlaubt.

Das Bundesverwaltungsgericht hatte das Urteil in weiten Teilen bestätigt, aber eine Verhältnismäßigkeitsklausel eingebaut: Sollte es doch möglich sein, die Grenzwerte ohne Fahrverbote einzuhalten, könne das Land auf diese verzichten. Diese Klausel hat das Land nun genutzt.

Die Umwelthilfe hatte kritisiert, dass die Effekte eines Fahrverbots dabei künstlich klein und die der alternativen Maßnahmen künstlich hoch gerechnet worden seien.

https://event.yoochoose.net/news/705/consume/10/2/6361595?categorypath=%2F2%2F84%2F61%2F22265%2F
Nachrichten-Ticker