Landtag
«Rheinische Post»: Mehr Rügen und Ordnungsrufe im Landtag

Düsseldorf (dpa/lnw) - Der nordrhein-westfälische Landtagspräsident André Kuper (CDU) mahnt in der «Rheinischen Post» (Donnerstag), dass der Ton im Parlament «rauer geworden ist». Wie die Zeitung berichtet, musste das Landtagspräsidium in den zwei Jahren der aktuellen Legislaturperiode wegen persönlicher Anfeindungen und anderer verbaler Ausrutscher 42 Rügen und zwei Ordnungsrufe gegen Parlamentarier aussprechen. Wie ein Sprecher des Landtags bestätigte, waren es in der gesamten Legislaturperiode 2012 bis 2017 insgesamt nur zwölf Rügen. Landtagspräsident Kuper sagte der «Rheinischen Post»: «Menschenverachtende, diskriminierende und demokratiefeindliche Äußerungen werden nicht geduldet. Dieser Verrohung der Sprache muss entgegengewirkt werden.»

Donnerstag, 06.06.2019, 05:40 Uhr aktualisiert: 06.06.2019, 05:52 Uhr
Abgeordnete des Landtags sitzen im Plenum.
Abgeordnete des Landtags sitzen im Plenum. Foto: Federico Gambarini
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