Parteien
Grüne wollen Hochburgen erobern: Landesverband überholt FDP

Die Grünen in NRW ziehen selbstbewusst in die Kommunalwahlen 2020. Beflügelt durch ihre Wahlergebnisse und einen kräftigen Mitgliederzuwachs greifen sie auch bisher rote Bastionen an. Festlegen auf politische Partner wollen sie sich nicht.

Freitag, 06.09.2019, 14:48 Uhr aktualisiert: 06.09.2019, 15:02 Uhr
Parteien: Grüne wollen Hochburgen erobern: Landesverband überholt FDP
Foto: Roland Weihrauch

Düsseldorf (dpa/lnw) - Gestärkt durch den Höhenflug bei der Europawahl nehmen die Grünen in Nordrhein-Westfalen für die Kommunalwahlen 2020 Großstädte und ländliche Regionen ins Visier. Dafür schließen sie auch neue Bündnisse mit Parteien nicht aus. In der jahrzehntelangen SPD-Bastion Dortmund, wo Oberbürgermeister Ullrich Sierau nicht wieder antreten will, gebe es Gespräche mit der CDU, sagte der Grünen-Landesvorsitzende Felix Banaszak am Freitag in Düsseldorf.

«An vielen Stellen im Ruhrgebiet manifestiert sich die alte Hegemonie der Sozialdemokratie in den Wahlergebnissen nicht mehr», sagte Banaszak. Aufgrund der Abschaffung der kommunalen Stichwahlen durch die schwarz-gelbe Regierungskoalition würden Parteibündnisse an vielen Orten wahrscheinlicher. Ob es aber dazu komme, sei noch nicht absehbar. Die Grünen gingen auch im Ruhrgebiet mit einem «eigenen grünen Selbstbewusstsein» in alle Wahlen.

Dass die Grünen als Opposition im Landtag mit der SPD zusammen gegen die Abschaffung der kommunalen Stichwahlen vor dem Landesverfassungsgericht geklagt hätten, sei «kein Präjudiz für weitere Zusammenarbeit in irgendeiner Form auf Landesebene», sagte Banaszak. Bisher kam es bei Kommunalwahlen zu einer Stichwahl zwischen den beiden Erstplatzierten, wenn zuvor keiner mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten hatte.

In NRW haben die Grünen erstmals die FDP als bisher drittstärksten Landesverband knapp überholt. Die Grünen hätten derzeit gut 17 700 Mitglieder, sagte ein Parteisprecher. Das seien rund 5000 mehr als bei der Landtagswahl 2017. Die FDP bezifferte die aktuelle Mitgliederzahl auf rund 17 500.

An vielen Stellen sei es fraglich, ob CDU und SPD überhaupt noch dem Anspruch von Volksparteien gerecht würden, die alle gesellschaftlichen Interessen verträten, sagte Banaszak. «Die Breite unserer Mitgliedschaft wird größer. Einfache Schablonen von bürgerlich versus links» gebe es nicht mehr, sagte er zur politischen Ausrichtung des Landesverbandes, der bisher als links galt.

Auch eigene Spitzenkandidaten könnten die Grünen je nach Ausgangslage für die Kommunalwahlen aufstellen. So wolle etwa die Bundestagsabgeordnete Katja Dörner in ihrer Heimatstadt Bonn kandidieren. In Köln dagegen wollen die Grünen bei einem Kreisparteitag darüber entscheiden, ob sie die parteilose Oberbürgermeisterin Henriette Reker für eine Wiederwahl unterstützen.

Co-Grünen-Landeschefin Mona Neubaur hielt unterdessen offen, ob sie in Düsseldorf als Grünen-Spitzenkandidatin gegen Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) antreten werde. «Ich bin eine Person, der das zugetraut wird, aber nicht die einzige», sagte sie. Eine Entscheidung werde erst Anfang kommenden Jahres getroffen.

Offenbar gibt es auf kommunaler Ebene weitere Übertritte aus anderen Parteien zu den Grünen. So wollten im Münsterland langjährige CDU-Politiker inzwischen bei den Grünen mitarbeiten, sagte Neubaur. Im Sommer war bereits der Duisburger Juso-Chef Sebastian Ackermann zu der Ökopartei gewechselt.

Bei der Landtagswahl 2017 waren die Grünen mit nur 6,4 Prozent zusammen mit der SPD aus der Regierung geflogen. Zwei Jahre später holten die Grünen in NRW bei der Europawahl 23,2 Prozent und waren damit erstmals die Nummer zwei hinter der CDU.

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