Regierung
Antisemitismusbeauftragte: Widerstand notwendig

Antisemitismus bedroht die offene Gesellschaft, sagt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Die Antisemitismusbeauftragte fordert zum Widerstand auf. Die jüdischen Menschen in Deutschland müssten wissen, dass sie nicht allein seien.

Samstag, 09.11.2019, 09:52 Uhr aktualisiert: 09.11.2019, 10:02 Uhr
Sabine Leutheuser-Schnarrenberger (FDP).
Sabine Leutheuser-Schnarrenberger (FDP). Foto: Wolfgang Kumm

Düsseldorf (dpa/lnw) - Nordrhein-Westfalens Antisemitismusbeauftragte Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat die Bevölkerung aufgerufen, judenfeindlichen Vorurteilen zu widersprechen. Nötig sei eine Sensibilisierung, «was Antisemitismus bedeutet, und dass man dagegen gemeinsam aufstehen muss, weil er unsere offene Gesellschaft gefährdet», sagte die frühere Bundesjustizministerin der Deutschen Presse-Agentur dpa.

Bürger sollten dagegenhalten, wenn sie judenfeindlichen Äußerungen etwa auf der Straße oder am Arbeitsplatz begegneten. Auch gebe es viele Möglichkeiten, sich in Initiativen ehrenamtlich zu engagieren. Die aus Minden stammende Leutheusser-Schnarrenberger war vor einem Jahr von der Landesregierung zur ersten Antisemitismusbeauftragten Nordrhein-Westfalens berufen worden. Das Amt gibt es unter anderem auch in Rheinland-Pfalz, Bayern, Baden-Württemberg und auf Bundesebene.

«Antisemitismus ist seit Gründung der Bundesrepublik 1949 nie weg gewesen», sagte die 68-jährige Juristin. Seit einigen Jahren sei er jedoch viel deutlicher sichtbar. Die Zahl der Straftaten habe zugenommen, etwa Angriffe auf Männer, die die jüdische Kopfbedeckung Kippa trügen. Vor allem in den sozialen Netzwerken hätten die Hemmschwellen abgenommen, antisemitische Parolen zuzulassen.

Leutheusser-Schnarrenberger forderte in diesem Zusammenhang einen Auskunftsanspruch der Ermittlungsbehörden gegen die Plattformbetreiber. Bei Hetzkommentaren sollten die Strafverfolgungsbehörden innerhalb eines Tages die IP-Adressen der Urheber zur Verfügung gestellt bekommen. «Das würde sofort operativ wirken und die Arbeit der Staatsanwälte sehr erleichtern.»

Die jüdischen Menschen in Deutschland müssten wissen, dass sie nicht allein seien. «Dies ist die Aufgabe von uns allen. Nur wenn sie wissen, sie können sich auf die Mehrheit der Zivilgesellschaft verlassen, haben wir eine Chance, dieses menschenverachtende Agitieren einzudämmen.»

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