Prozesse
Kriegsverbrechen bei Syrien-Rückkehrerin nicht nachweisbar

Düsseldorf (dpa/lnw) - Der Anklagevorwurf gegen eine 27-jährige Syrien-Rückkehrerin, ein Kriegsverbrechen begangen zu haben, soll fallen gelassen werden. Man beabsichtige, das Verfahren in diesem Punkt einzustellen, teilte das Düsseldorfer Oberlandesgericht am Dienstag mit. Die 27-Jährige aus Bochum hatte laut Anklage der Bundesanwaltschaft in Syrien ein Haus bewohnt, dessen rechtmäßige Besitzer zuvor vertrieben worden sein sollen.

Dienstag, 26.11.2019, 15:39 Uhr aktualisiert: 26.11.2019, 15:52 Uhr
Das Wort "Oberlandesgericht" ist im Eingangsbereich des OLG in Düsseldorf in Stein gemeißelt.
Das Wort "Oberlandesgericht" ist im Eingangsbereich des OLG in Düsseldorf in Stein gemeißelt. Foto: Roland Weihrauch

Die Besitzverhältnisse sind nach Ansicht des Gerichts aber nicht eindeutig zu klären, so dass fraglich sei, ob tatsächlich ein Verstoß gegen das Völkerrecht vorliege. Die Bochumerin soll sich 2014 der Terrormiliz IS angeschlossen haben. Sie war 2016 gemeinsam mit der Kölnerin Mine K., gegen die ebenfalls ein Strafprozess geführt wird, aus Syrien ausgereist.

Diese sagte am Dienstag als Zeugin, sie habe nicht den Eindruck gehabt, dass die Bochumerin etwas mit dem IS zu tun gehabt habe. Religion habe für sie keine große Rolle gespielt. So hätten beide heimlich geraucht und gemeinsam ihre Flucht aus Syrien geplant.

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