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Bürger scheitert mit Eilantrag gegen «Verweilverbot»

Man darf nicht länger stehen bleiben, muss auch beim Gehen und Joggen eine Maske tragen: Mit diesen neuen Regeln will die Stadt Düsseldorf dafür sorgen, dass es am Wochenende nicht wieder zu einem Ansturm auf Altstadt und Rheinpromenade kommt.

Freitag, 26.02.2021, 15:20 Uhr aktualisiert: 26.02.2021, 15:32 Uhr
Ein Schild weist auf das «Verweilverbot» hin.
Ein Schild weist auf das «Verweilverbot» hin. Foto: Roland Weihrauch

Düsseldorf (dpa) - Ein Bürger ist mit seinem Eilantrag gegen das «Verweilverbot» in der Düsseldorfer Altstadt und am nahen Rheinufer am Verwaltungsgericht gescheitert. Die zuständige Kammer lehnte das Ansinnen am Freitag unter anderem mit der Begründung ab, dass der Gesundheitsschutz der Bevölkerung wichtiger als die privaten Interessen des Bürgers sei. Noch keine Beschwerde war am Gericht zunächst gegen die parallel verschärfte Maskenpflicht eingegangen. Sie sieht auch vor, dass Jogger am Rheinufer am Wochenende Maske tragen müssen.

In Düsseldorf ist am Freitag um 15.00 Uhr erstmals das «Verweilverbot» in Kraft getreten, wonach man in einer bestimmten Zone nicht mehr länger stehen bleiben, sich hinsetzen oder auf eine Wiese legen darf. Die Regelungen gelten auch am Samstag und Sonntag. Die Verwaltung hat bereits damit begonnen, 300 rote Schilder aufstellen, die mit dem Schriftzug «Verweilverbotszone: Bitte gehen Sie weiter» versehen sind. Zu den gleichen Zeiten und im gleichen Bereich gilt die verschärfte Maskenpflicht. Dass sie auch für Jogger gilt, gehe aus der entsprechenden Allgemeinverfügung hervor, sagte ein Stadtsprecher der Deutschen Presse-Agentur.

Die Promenade am rechten Rheinufer ist eine beliebte Strecke für Jogger und Radfahrer in der Landeshauptstadt. Während man auf dem Rad laut Stadt keine Maske tragen muss, gelte das «für Jogger allerdings wohl», sagte der Sprecher.

Am vergangenen Wochenende hielten sich Zehntausende Menschen bei bestem Wetter in den Gassen der Altstadt und vor allem an der Rheinpromenade auf. Laut Stadt wurde der Mindestabstand immer wieder missachtet. Gleichzeitig stieg tendenziell die Zahl der Corona-Neuinfektionen und vor allem der Anteil an Erkrankten, die sich mit der ansteckenderen britischen Virusvariante infiziert hatten. Die Quote lag am Donnerstag in Düsseldorf bereits bei 49 Prozent.

Am Rheinufer und in der Altstadt weisen seit Freitag etliche Schilder auf die «Verweilverbots-Zone» hin. Darunter montierten Mitarbeiter der städtischen Verkehrsbetriebe jeweils ein weiteres Schild mit den Uhrzeiten, zu denen die Regelung gilt.

Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts kam bereits wenige Stunden, nachdem der Eilantrag eingegangen war - und wenige Minuten vor dem Beginn des «Verweilverbots». Es gilt am Freitag bis 1.00 Uhr nachts, sowie samstags und sonntags von 10.00 Uhr bis 1.00 Uhr nachts. Dass die Regelung durch diese Zeiten sowie bis zum 14. März begrenzt ist, war für das Gericht ein weiteres wichtiges Argument. Gegen die Entscheidung kann aber noch Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht Münster erhoben werden.

Im Internet sorgte das «Verweilverbot» unterdessen für Erheiterung. Viele Twitter-Nutzer wiesen darauf hin, dass man als Kölner ohnehin nicht freiwillig in Düsseldorf verweilen würde.

© dpa-infocom, dpa:210225-99-594445/6

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