Kommunen

Ministerium gibt Modellprojekte für Lockerungen bekannt

Düsseldorf (dpa/lnw) - Trotz weiterhin hoher Corona-Infektionszahlen sollen einige Kommunen in Nordrhein-Westfalen ihr öffentliches Leben zumindest teilweise und im kleinen Rahmen hochfahren dürfen. Das Wirtschaftsministerium will heute bekanntgeben, welche Kommunen den Zuschlag bekommen haben für entsprechende Modellprojekte. Beworben hatten sich 26 Kreise und 20 Städte, zwischen sechs und acht von ihnen sollten ausgewählt werden - und zwar aus verschiedenen Landesteilen.

Von dpa

Donnerstag, 08.04.2021, 01:35 Uhr aktualisiert: 08.04.2021, 02:00 Uhr

Eine FFP2-Maske hängt in einem Auto. Foto: Sebastian Gollnow

Für die Teilnahme an den Modellprojekten gelten strenge Kriterien. Es geht nicht um umfassende und flächendeckende Öffnungen. Vielmehr soll an Projekten aus klar abgegrenzten Bereichen wie Sport, Jugend und Freizeit, Theater und Kulturstätten, Handel oder Außengastronomie beispielhaft ein digital gestütztes Pandemiemanagement demonstriert werden. Die hierdurch ermöglichten Öffnungen dürften nicht allzu groß sein. Das Wirtschafts- und Digitalministerium ist zuständig, weil es sich um digitales Pandemiemanagement handelt.

Die Modellkommunen müssen Corona-Registrierungs-Apps nutzen. Einen Grenzwert der Corona-Inzidenz als Teilnahmebedingung gibt es zwar nicht, dafür aber «klare Abbruch-Kriterien» - etwa wenn die Corona-Neuinfektionen erheblich über den Landesdurchschnitt steigen. Auch die begleitenden Wissenschaftler könnten das Projekt abbrechen. Finanzieren müssen Städte und Gemeinden die Modellprojekte selbst. Das Modellregionen-Projekt hatten Bund und Länder bei einer Ministerpräsidentenkonferenz im März bundesweit beschlossen.

Bund-Länder-Beschluss vom 22. März