Gesundheit
NRW-Modellprojekte können nicht pünktlich starten

Die steigenden Infektionszahlen machen den geplanten Start der NRW-Modellprojekte für Öffnungsschritte unmöglich. Lediglich im Kreis Coesfeld gibt es die Hoffnung, dass es im Wochenverlauf Öffnungen im Sportbereich geben kann. Die Zwischenzeit soll genutzt werden.

Freitag, 16.04.2021, 16:56 Uhr aktualisiert: 16.04.2021, 17:02 Uhr
Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart in Düsseldorf.
Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart in Düsseldorf. Foto: Marcel Kusch

Düsseldorf (dpa/lnw) - Die NRW-Modellprojekte für Lockerungen in den Bereichen Gastronomie, Kultur und Sport können wegen zu hoher Corona-Infektionszahlen nicht pünktlich starten. Keine der Kommunen, die ab 19. April den Anfang machen sollen, kann wie geplant das Vorhaben umsetzen, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur am Freitag ergab. Von den Projekten, bei denen digitale Lösungen unter anderem die Kontaktnachverfolgung bei Infektionen erleichtern sollen, werden Rückschlüsse für das ganze Land erhofft. Nach Angaben von Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) und mehreren Kommunen wird die Zwischenzeit bis zu einem möglichen Start bei niedrigen Infektionszahlen genutzt, um die Projekte weiterzuentwickeln.

Von Montag an sollte ursprünglich der erste Teil der 14 Modell-Kommunen loslegen können, das öffentliche Leben im kleinen Stil wieder etwas hochzufahren. Das sind die Nachbarkreise Coesfeld und Warendorf als gemeinsames Projekt, Ahaus, die Städte Münster und Mönchengladbach, der Kreis und die Stadt Paderborn sowie der Kreis Soest mit Soest und Lippstadt. Der zweite Teil der Modell-Kommunen sollte ab 26. April mit dem Kreis Düren sowie den Städten Essen, Hamm, Köln, Krefeld, Lennestadt, Siegen sowie dem Hochsauerlandkreismit den Städten Schmallenberg und Winterberg an der Reihe sein.

Kontrollierte Öffnungsschritte in den Projektregionen sind jedoch nur zulässig, wenn die Inzidenz - also die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen - im Kreis oder in der kreisfreien Stadt spätestens zu Beginn des Modellprojekts höchstens 100 beträgt. Laut Robert Koch-Institut lagen am Freitag von den 53 Kreisen und kreisfreien Städten in NRW lediglich die Stadt Bottrop (79,1) und der Kreis Coesfeld (87,9) unter der Marke 100.

Der Kreis Coesfeld führt mehrere Gründe an, warum zum offiziellen Projektstart am Montag noch keine Öffnungen erfolgen. Angesichts der steigenden Inzidenz hätten Gastronomen die Unsicherheit, dass jetzt Bestellungen erfolgen müssten, sie aber möglicherweise wegen Werten über 100 in der kommenden Woche nicht öffnen könnten. Im Bereich Kultur seien Öffnungen wegen der begrenzten Zuschauerzahl nicht wirtschaftlich. An diesem Montag solle entschieden werden, ob es im Wochenverlauf im Bereich des Sports erste Öffnungen geben könne.

Die Stadt Ahaus erklärte, vor dem Start des Modellprojektes müssten mit dem Land NRW noch Detailfragen geklärt werden. Es gehe um den klar abgegrenzten Bereich Fußgängerzone. An den Eingängen zur Fußgängerzone könnte per QR-Code-Abfrage überprüft werden, ob ein aktuelles negatives Testzertifikat vorliegt oder eine vollständige Impfung vorhanden ist. «Innerhalb des abgegrenzten Bereichs sollen dann die derzeit geltenden strengen Verhaltensregeln (zum Beispiel Maskenpflicht, Abstandsregelungen) deutlich gelockert werden, um ein Gefühl von Normalität zu vermitteln», umschrieb die Stadt. Die Geschäfte und Gastronomie würden jeweils mit QR-Codes ausgestattet, um eine möglicherweise notwendige Kontaktverfolgung zu ermöglichen.

Nach anderen Kommunen gab der Kreis Soest bekannt, dass die Projekte zur Öffnung der Außengastronomie, die in den Städten Lippstadt und Soest am Donnerstag beginnen sollten, verschoben werden müssten. Das sei angesichts der steigenden Infektionszahlen alternativlos. Auf keinen Fall sei die bisher geleistete Arbeit umsonst gewesen. Man werde startklar sein, wenn es die Inzidenzen zulassen würden. Auch der Kreis Warendorf und die Stadt Münster haben ihre Starts wegen steigender Corona-Infektionszahlen auf unbestimmte Zeit verschoben.

Pinkwart ist mit Blick auf das Ausland optimistisch, dass der Projektstart in absehbarer Zeit erfolgen kann. In einigen Nachbarländern sei der Höhepunkt der dritten Welle überschritten. «Wir sind in einem Dauerlockdown», verdeutlichte Pinkwart. Dadurch sei in Deutschland die zweite Welle flacher ausgefallen als in anderen Ländern und er hoffe, dass auch die dritte Welle schneller überwunden werden könne. Mit der immer größeren Zahl an Geimpften steige die Erwartung der Menschen, Öffnungsschritte zu ermöglichen.

Die Kommunen hätten ihr digitales Pandemiemanagement bereits erheblich weiterentwickelt, erklärte Pinkwart. Die Zwischenzeit bis zu niedrigeren Infektionszahlen und dem dann möglichen Projektstart werde genutzt, um weiter an digitalen Lösungen zu einer schnellen Kontaktnachverfolgung bei Infektionen und der Zertifizierung von Tests zu arbeiten. Das Wirtschaftsministerium arbeite mit den Projektverantwortlichen an der Implementierung der IRIS-Software, die die anbieterneutrale Nutzung von Registrierungs-Apps ermögliche.

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