Familie
Nordrhein-Westfalen: Kitas bleiben vorerst weiter geöffnet

Die bundesweite Corona-Bremse rückt näher. Doch Nordrhein-Westfalen will die Kitas so lange wie möglich offen halten. Familienminister Stamp möchte einen reinen Notbetrieb wie vor einem Jahr vermeiden.

Montag, 19.04.2021, 16:33 Uhr aktualisiert: 19.04.2021, 16:40 Uhr
Jacken und Taschen hängen im Eingangsbereich in einem Kindergarten.
Jacken und Taschen hängen im Eingangsbereich in einem Kindergarten. Foto: Monika Skolimowska

Düsseldorf (dpa/lnw) - Trotz steigender Corona-Zahlen und drohender Bundes-Notbremse bleiben die Kindergärten in Nordrhein-Westfalen vorerst mit einer reduzierten Stundenzahl geöffnet. Familienminister Joachim Stamp ( FDP ) bekräftigte am Montag erneut, dass er Betretungsverbote für Kitas und Kindertagespflege - also einen Notbetrieb mit stark eingeschränktem Zugang nur für Eltern aus bestimmten Berufsgruppen und besonders Bedürftige - für «völlig falsch» halte. Die Pandemiebekämpfung dürfe nicht wieder auf dem Rücken von Kindern und Familien ausgetragen werden.

Die CDU/FDP-Landesregierung will laut Familienministerium «keine Unruhe in die aktuelle Diskussion um weitere Schutzmaßnahmen bringen». Daher warte man auf die Verabschiedung des Bundesinfektionsschutzgesetzes mit der geplanten bundesweiten Corona-Bremse in dieser Woche. Einer vorherigen Schließung von Kitas bei einer Wocheninzidenz über 200 stimme die Landesregierung nicht zu. Es gelte weiterhin landesweit der eingeschränkte Regelbetrieb mit einer Reduzierung von zehn Stunden und festen Gruppen.

Wenn Kommunen aber wieder in den sogenannten eingeschränkten Pandemiebetrieb wechseln wollten, dann sei das nach Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium möglich, hieß es weiter. Das bedeutet, dass an die Eltern appelliert wird, ihre Kinder möglichst zuhause zu betreuen. Dieses Modell galt landesweit bis Ende Februar.

Ziel der Änderung des Infektionsschutzgesetzes ist es, Einschränkungen des öffentlichen Lebens bundesweit einheitlich zu regeln. Falls die Sieben-Tage-Inzidenz - also die Zahl der Neuinfektionen binnen einer Woche pro 100 000 Einwohner - in einer Stadt oder einem Kreis drei Tage hintereinander über 100 liegt, sollen jeweils die gleichen Regeln gelten.

Für Schulen wäre laut Entwurf Distanzunterricht ab einer Wocheninzidenz von 165 verpflichtend. Zunächst war ein Schwellenwert von 200 Neuinfektionen geplant gewesen. Diese Bremse gilt auch für Kitas, die Länder können aber Notbetreuung ermöglichen.

Er habe sich «sehr dafür eingesetzt, dass die Beschäftigten in Kita und Kindertagespflege in der Impfreihenfolge vorgezogen würden, sagte Stamp auf Anfrage. «Das konnten wir nur erreichen, weil damit die Erwartung verbunden war, dass die Einrichtungen dann nicht mehr in den Notbetrieb geschickt werden.» Außerdem könnten sich Beschäftigte mehrfach pro Woche testen, und Eltern könnten für ihre Kinder zwei Tests erhalten. Die Impfungen für Mitarbeiter an den Grund- und Förderschulen sowie in den Kitas und der Kindertagespflege sollen nach Angaben des NRW-Gesundheitsministeriums bis zum 24. April abgeschlossen sein.

Laut Meldungen der Landesjugendämter wurden im April (Stand 15.4.) in den Kindertageseinrichtungen 479 mit dem Coronavirus infizierte Kinder und 368 Beschäftigte gezählt. In NRW gibt es rund 10 500 Kindertageseinrichtungen mit etwa 168 000 Beschäftigten.

© dpa-infocom, dpa:210419-99-266181/3

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