Extremismus
Polizei sichert mit Großaufgebot NPD-Demo in Essen ab

Hunderte Polizisten, dazu Wasserwerfer, Hubschrauber und Pferde: Die NRW-Polizei war im Großeinsatz, um befürchtete Auseinandersetzungen am 1. Mai zu verhindern. Fast überall blieb es dann auch friedlich.

Sonntag, 02.05.2021, 14:16 Uhr aktualisiert: 02.05.2021, 14:22 Uhr
Ein Polizeibeamter in Schutzkleidung.
Ein Polizeibeamter in Schutzkleidung. Foto: Fredrik von Erichsen

Essen/Köln (dpa/lnw) - Mit einem massiven Aufgebot hat die Polizei in mehreren NRW-Städten am 1. Mai Kundgebungen von rechten und linken Gruppen auseinandergehalten. In Essen kam es immer wieder zu Auseinandersetzungen, als knapp 1500 Menschen gegen eine NPD-Demonstration mit knapp 200 Teilnehmern protestierten. In Köln nahm die Polizei elf Menschen in Gewahrsam, die zuvor Einsatzkräfte angegriffen haben sollen.

In Dortmund leitete die Polizei Strafverfahren ein, weil bei einer Kundgebung von Personen aus dem rechtsextremen Spektrum ein Redebeitrag und ein gezeigtes Banner nach Ansicht der Beamten gegen die öffentliche Ordnung verstießen. In Düsseldorf gab es eine Demo gegen eine Versammlung der Partei Die Rechte.

Insgesamt zeigte sich die Polizei aber zufrieden mit dem Verlauf der Kundgebungen in Nordrhein-Westfalen. Größere Auseinandersetzungen seien meist vermieden worden, hieß es aus allen Städten.

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) beklagte, dass Proteste immer häufiger aus dem Ruder liefen. «Das Demonstrationsrecht wird missbraucht, um Hass und Gewalt gegen Repräsentanten unserer Demokratie zu schüren», sagte er am Sonntag. «Wir müssen uns fragen, ob wir neue rechtliche Instrumente brauchen, um solche Grenzüberschreitungen künftig zu verhindern.» Welche Instrumente genau das sein könnten, ließ er zunächst offen.

Besonders aufgeheizt war die Stimmung bei Kundgebungen in Essen. Immer wieder kam es dort am Samstag zu Auseinandersetzungen mit den Einsatzkräften, als Gegendemonstranten versuchten, eine NPD-Demo zu blockieren. Die Polizei war mit Hunderten Beamten, Wasserwerfern, Hubschraubern und Polizeipferden im Einsatz.

Die NPD durfte sich nach einem zeitweiligen Demonstrationsverbot letztlich doch am Essener Bahnhof West versammeln. Zugleich hatten zahlreiche linke Gruppen ein Gegen-Treffen in unmittelbarer Nähe angemeldet.

Teilweise hätten die Beamten Pfefferspray und Schlagstöcke einsetzen müssen, um beide Seiten auseinander zu halten, teilte die Polizei mit. Aus einem Haus heraus seien die Teilnehmer der NPD-Demo mit einer Flasche beworfen worden. Bei einer Demonstration einer linken Gruppe sei verbotenerweise Pyrotechnik gezündet worden, sagte ein Polizeisprecher.

© dpa-infocom, dpa:210502-99-437236/3

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