NRW-Wahl - Aktuell


Di., 22.09.2020

Kirche Politisches Video: Evangelische Kirche überprüft Pfarrer

Köln/Düsseldorf (dpa/lnw) - Die Evangelische Kirche im Rheinland untersucht ein politisches Video des Kölner Pfarrers Hans Mörtter. Von dpa


Mo., 21.09.2020

Kommunen Landrat legt nach Wahlwerbung Amt als Kreiswahlleiter nieder

Essen (dpa/lnw) - Der scheidende Landrat des Kreises Recklinghausen, Cay Süberkrüb (SPD), hat nach einer umstrittenen Video-Wahlwerbung für den SPD-Landratskandidaten Michael Hübner am Montag das Amt des Kreiswahlleiters niedergelegt. Eine Sprecherin des Kreises bestätigte einen entsprechenden Bericht der WAZ (Dienstag). Von dpa


Do., 17.09.2020

Wahlen Stimmen vertauscht: Wahlausschuss will Neuauszählung in Bonn

Ein Kreuz auf einem Wahlzettel.

Bonn (dpa) - In Bonn sollen die Stimmen der Kommunalwahl vom vergangenen Sonntag neu ausgezählt werden. Der kommunale Wahlausschuss habe die Neuauszählung der Ratswahl beschlossen, weil am Wahlabend Stimmen vertauscht worden seien, teilte die Stadt am Donnerstag mit. Der Stadtdirektor habe allerdings erklärt, dass dies kein Grund für eine Neuauszählung sei, sagte ein Stadtsprecher. Von dpa


Di., 15.09.2020

Wahlen Stichelei vor Stichwahl in Köln

Henriette Reker (parteilos), Oberbürgermeisterin von Köln.

Köln (dpa/lnw) - Die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker hat eine Kampfansage ihres SPD-Herausforderers Andreas Kossiski mit Verweis auf dessen Alter pariert. «Die Zeiten, in denen ältere Herren darüber bestimmen, wann Frauen zuhause sitzen und wann nicht, sind vorbei. Ich habe noch viel vor, keine Sorge», twitterte die parteilose Politikerin am Dienstag. Von dpa


Di., 15.09.2020

Kommunen Bericht: Probleme mit Briefwahlunterlagen in Düsseldorf

Düsseldorf (dpa/lnw) - Mehrere hundert Bürger haben sich in Düsseldorf einem Bericht zufolge wegen nicht erhaltener Kommunalwahl-Briefwahlunterlagen beschwert. Bei der Stadt Düsseldorf seien über Wahllokale und Wahlamt 358 Beschwerden von Personen registriert worden, die moniert hatten, ihre bestellten Unterlagen nicht bekommen zu haben, wie die «Rheinische Post» (Dienstag) berichtete. Von dpa


Mo., 14.09.2020

Kommunen Streit um verspätete Zustellung von Briefwahlunterlagen

Eine Mitarbeiterin des Wahlteams ordnet eingegangene Wahlbriefumschläge.

Duisburg (dpa) - Bei den Kommunalwahlen in Duisburg haben mehr als 1000 Bürger ihre Briefwahlunterlagen erst ein oder zwei Tage vor der Wahl erhalten. Stadt und Deutsche Post schieben sich gegenseitig die Verantwortung dafür zu. «Es ist inakzeptabel, dass viele Antragsteller so lange auf ihre Unterlagen warten mussten», erklärte Duisburgs Wahlleiter Martin Murrack laut einer Mitteilung am Montag. Von dpa


Mo., 14.09.2020

Kommunalwahl 2020 in NRW CDU nimmt Grüne ins Visier

Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein Westfalen, gibt ein Pressestatement.

Sieger der Kommunalwahlen in NRW ist die CDU. Die stärksten Zuwächse verbuchen aber die Grünen. Sie übernehmen in wichtigen Großstädten die Mehrheit. CDU-Ministerpräsident Laschet sieht «Rückenwind». Von Hilmar Riemenschneider


Mo., 14.09.2020

Kriminalität Haftbefehl nach Messer-Attacke in Stolberg

Ein Mann trägt Handschellen.

Die Messer-Attacke in Stolberg bei Aachen zieht weitere Kreise: Nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft hatte der Verdächtige im März schon einmal mit einem Messer zugestochen und «Allahu akbar» gerufen - genau wie jetzt. Untersuchungshaft wegen Wiederholungsgefahr. Von dpa


Mo., 14.09.2020

Kommunen In Mülheim entscheiden 94 Stimmen: Stemwerde ein Alleingang

Eine Frau macht ein Kreuz auf einem Wahlzettel.

In vielen Kommunen müssen die Bürger Ende September ihre Stimme bei der Stichwahl abgeben. Beim ersten Wahlgang gab es sehr knappe und sehr deutliche Ergebnisse - und zahlreiche Farbtupfer auf der politischen Landkarte. Von dpa


Mo., 14.09.2020

Wahlen Baerbock: Wahlen «gute Startrampe» für die Bundestagswahl

Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, mit Mundschutz.

Berlin (dpa) - Die Grünen-Spitze sieht sich nach dem Stimmzuwachs bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen in ihrem Kurs auch für die Bundestagswahl bestätigt. Der Erfolg im bevölkerungsreichsten Bundesland sei «nur der Anfang und eine sehr, sehr gute Startrampe für die nächsten zwölf Monate», sagte Parteichefin Annalena Baerbock am Montag in Berlin. Von dpa


Mo., 14.09.2020

Kriminalität Attacke: Möglicherweise Verbindung zu Kommunalwahl

Ein Polizeiwagen mit eingeschaltetem Blaulicht.

Bei einer Messer-Attacke wenige Stunden vor der Kommunalwahl in NRW wird ein 23-Jähriger in Stolberg schwer verletzt. Die Tat könnte mit der Wahl in Verbindung stehen, so die Ermittler. Der mutmaßliche Täter soll «Allahu akbar» gerufen haben. Von dpa


Mo., 14.09.2020

Kommunen Lange Gesichter bei CDU in Bottrop nach SPD-Erfolg

Bottrop (dpa/lnw) - Der Wahltriumph des SPD-Oberbürgermeisters Bernd Tischler in Bottrop ohne CDU-Gegenkandidaten hat bei den Christdemokraten am Montag für lange Gesichter gesorgt. «Wir haben die Entscheidung getroffen, ohne Einzelbewerber auf unsere starke Ratsmannschaft zu setzen», sagte die CDU-Kreisvorsitzende Antoinette Bunse. «Hinterher ist man immer klüger». Von dpa


Mo., 14.09.2020

Kommunen Politologe: Wenig bundespolitische Auswirkungen der NRW-Wahl

Der Landtag debattiert in Düsseldorf.

Düsseldorf (dpa/lnw) - Das Ergebnis der Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen hat aus Sicht des Düsseldorfer Politologen Stefan Marschall wenig Aussagekraft für die Bundespolitik. Zwar sei die CDU aus der Wahl am Sonntag erneut als stärkste Kraft hervorgegangen, sagte der Politikwissenschaftler am Montag der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Düsseldorf. Von dpa


Mo., 14.09.2020

Wahlen Laschet: Erfolg bei NRW-Kommunalwahl Rückenwind für Kurs

Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen, kommt zur Sitzung.

Berlin (dpa) - NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat betont, dass seine Partei bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen am Sonntag auch Erfolge in Großstädten erzielt hat. So habe der CDU-Kandidat in der 600 000-Einwohner Stadt Essen im ersten Wahlgang gewonnen. Von dpa


Mo., 14.09.2020

Kommunen Grüne freuen sich über Kommunalwahl: «Die AfD ist besiegbar»

Mona Neubaur (Bündnis 90/Die Grünen) steht vor dem Logo der Partei.

Düsseldorf (dpa/lnw) - Das magere Abschneiden der AfD bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen ist aus Sicht der Grünen «bei gestiegener Wahlbeteiligung ein starkes Signal für die Demokratie». Von dpa


Mo., 14.09.2020

Kommunen Grüne erheben Führungsansprüche in NRW-Kommunalparlamenten

Mona Neubaur spricht auf einer Pressekonferenz.

Düsseldorf (dpa/lnw) - Nach starken Zugewinnen in zahlreichen Städten und Kreisen bei der nordrhein-westfälischen Kommunalwahl erheben die Grünen Führungsansprüche. «Wir sind die, die gewonnen haben und haben den Anspruch, daraus auch Führung abzuleiten», sagte NRW-Parteichefin Mona Neubaur am Montag der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf. «Wir sind nicht mehr Anhängsel anderer Parteien.» Von dpa


Mo., 14.09.2020

Kommunen Hohe Zugriffszahlen: Homepage der Stadt Hagen lahmgelegt

Hagen (dpa/lnw) - Unerwartet hohe Zugriffszahlen haben die Internetseite der Stadt Hagen am Wahlabend lahmgelegt. Die Bürger konnten daher die Zwischenergebnisse der Kommunalwahlergebnisse nicht auf der Homepage der Stadt verfolgen. Stadtsprecher Thomas Bleicher sprach von «ungebetenem Besuch». «Wir wissen nicht, wo die herkommen. Wir wissen nur, dass das nicht normal ist.» An der Technik liege es nicht. Von dpa


Mo., 14.09.2020

Kommunen Walter-Borjans zu NRW-Wahl: «Tal durchschritten»

Norbert Walter-Borjans, Parteivorsitzender der SPD, sitzt bei einer Pressekonferenz.

Berlin (dpa) - Trotz massiver Verluste bei der NRW-Kommunalwahl sieht der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans einen Aufwärtstrend seiner Partei im Vergleich zur Europawahl im Mai 2019. Die SPD habe mit der Europawahl im vergangenen Jahr «das Tal durchschritten», sagte der Co-Vorsitzende am Montag im ARD-«Morgenmagazin». Damals kam die SPD in Nordrhein-Westfalen auf 19,2 Prozent. Von dpa


Mo., 14.09.2020

Kommunen FDP-Chef Lindner: Man kann Grünen und Laschet «nur gratulieren»

FDP-Chef Christian Lindner rückt seine Maske zurecht.

Düsseldorf (dpa) - FDP-Chef Christian Lindner hat angesichts der Ergebnisse bei den Kommunalwahlen in NRW vor allem die NRW-Grünen und Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) gewürdigt. Man könne beiden «nur gratulieren», twitterte Lindner am Sonntag. Für seine eigene Partei zog er als Fazit, dass die FDP etwa dort stehe, «wo sie war.» Das Ergebnis bei den Jungwählern scheine stark zu sein. Von dpa


Mo., 14.09.2020

Essen & Trinken Heizpilze und Pop-Up-Biergärten: Unterstützung für Wirte

Ein Heizstrahler steht im Außenbereich eines Restaurants.

Fast drei Viertel der Gastronomen in NRW kämpfen nach einer Dehoga-Umfrage wegen der Corona-Einschränkungen um ihre Existenz. Mehrere Kommunen wollen deshalb auch im Winter Außengastronomie ermöglichen. Von dpa


Mo., 14.09.2020

Kommunen Direktwahl von «Ruhrparlament»: SPD holt die meisten Stimmen

Essen (dpa/lnw) - Bei den ersten Direktwahlen zum «Ruhrparlament» hat die SPD die meisten Stimmen erhalten. Bei der Auszählung in den 53 Städten und Gemeinden des Ruhrgebiets kamen die Sozialdemokraten auf 29,4 Prozent, wie der Regionalverband Ruhr (RVR) am Montagmorgen im Internet mitteilte. Die CDU erreichte 27,2 Prozent. Die Grünen holten 20,3 Prozent. Von dpa


Mo., 14.09.2020

Kommunen Stichwahl in Aachen: Grünen-Kandidatin Keupen deutlich vorne

Sibylle Keupen aufgenommen vor dem Parteibüro der Grünen in Aachen.

Aachen (dpa/lnw) - In Aachen kommt es zu einer Stichwahl um das Oberbürgermeister-Amt - mit einer Kandidatin der Grünen als deutlicher Siegerin des ersten Wahlgangs. Sibylle Keupen erreichte beim Urnengang am Sonntag 38,9 Prozent der Stimmen, wie die Stadt am Montagmorgen mitteilte. CDU-Kandidat Harald Baal bekam 24,8 Prozent der Stimmen und lag damit auf dem zweiten Platz. Von dpa


Mo., 14.09.2020

Kommunen SPD-OB Geisel muss in Düsseldorf in Stichwahl

Thomas Geisel (SPD) nimmt nach den ersten Hochrechnungen einen Glückwunsch engegen.

Düsseldorf (dpa/lnw) - In der NRW-Landeshauptstadt Düsseldorf muss SPD-Oberbürgermeister Thomas Geisel in eine Stichwahl gegen seinen CDU-Herausforderer Stephan Keller. Geisel kam bei der NRW-Kommunalwahl am Sonntag auf 26,3 Prozent der Stimmen, wie die Stadt am Montagmorgen im Internet mitteilte. Von dpa


Mo., 14.09.2020

Wahlen JU-Chef: Begrenzte Aussagekraft des Wahlerfolgs für Vorsitz

Tilman Kuban (CDU), Vorsitzender der Jungen Union, verlässt eine Sitzung.

Berlin/Düsseldorf (dpa) - Nach den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen hat der Vorsitzende der Jungen Union davor gewarnt, angesichts des relativ guten Ergebnisses der CDU falsche Schlüsse für die Vorsitzendenwahl zu ziehen. Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) mache «als Krisenmanager in NRW einen guten Job», sagte Tilman Kuban den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Von dpa


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Mi., 24.02.2021

Wahlen Polizistin hält Wahlkampfhelfer für Einbrecher: Prüfung

Ein Kommunalpolitiker mit Migrationshintergrund verteilt in Häusern Flyer für die SPD und wird von einer Polizistin in ihrer Freizeit kontrolliert, weil sie ihn für einen Einbrecher hält. Der Vorgang beschäftigt jetzt das Innenministerium. Von dpa

Di., 23.02.2021

Parteien Laschet wirft Grünen «Doppelmoral» vor

Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, spricht.

Berlin (dpa) - Der neue CDU-Vorsitzende Armin Laschet wirft den Grünen «Doppelmoral» vor. «Die Programmatik auf der Bundesebene hat sehr viel linkes und ideologisches Gedankengut», sagte Laschet in einem Interview von «Stuttgarter Zeitung» und «Stuttgarter Nachrichten» (Dienstag). Von dpa


So., 21.02.2021

Parteien NRW-SPD wählt Vorsitzenden online: Kutschaty für Zukunftsrat

Thomas Kutschaty, Fraktionsvorsitzender der SPD im nordrhein-westfälischen Landtag.

Die kriselnde NRW-SPD versucht einen Neustart. Der derzeitige Landtagsfraktionschef Kutschaty will neuer Vorsitzender werden. Nun präsentiert er erste Pläne für die Zukunft der Partei. Von dpa


Mi., 27.01.2021

Landtag NRW-Landtag beschließt neuen Wahlkreiszuschnitt

Düsseldorf (dpa/lnw) - Der Landtag hat am Mittwoch einen neuen Zuschnitt der Wahlkreise in Nordrhein-Westfalen beschlossen. Künftig werden die 128 Stimmbezirke nicht mehr nach der Einwohnerzahl, sondern nach der Zahl der dort wohnenden Wahlberechtigten eingeteilt. Außerdem werden dem Landeswahlausschuss für die Landtagswahlen künftig zwei Richter des Oberverwaltungsgerichts angehören. Von dpa


Mi., 20.01.2021

Regierung Laschet gratuliert Biden zur Amtseinführung

US-Präsident Joe Biden winkt, nachdem er als 46. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt wurde.

Düsseldorf (dpa/lnw) - Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet hat dem neuen US-Präsidenten Joe Biden zur Amtseinführung gratuliert. «Mit dem heutigen Tag beginnt ein neues Kapitel der transatlantischen Zusammenarbeit. Das ist ein guter Tag für uns alle», sagte Laschet laut Mitteilung von Mittwoch. Von dpa


Mi., 13.01.2021

Parteien Röttgen spricht sich gegen FDP-Regierungsbeteiligung aus

Norbert Röttgen, Kandidat für den Bundesvorsitz der CDU.

Berlin/Düsseldorf (dpa/lnw) - Klare Fronten zwischen dem Wettbewerber um den CDU-Bundesvorsitz, Norbert Röttgen, und der FDP: Kurz vor der Wahl des neuen CDU-Chefs sprach sich Röttgen bereits gegen eine FDP-Regierungsbeteiligung nach der Bundestagswahl aus. Von dpa


So., 10.01.2021

Parteien CDU-Vorsitzenden-Wahl: Laschet und Söder setzen auf Harmonie

CSU-Chef Markus Söder (l )zugeschaltet neben Armin Laschet (CDU).

«Ich liebe den Verrat, aber ich hasse Verräter.» Das geht nicht nur Julius Cäsar so, von dem das Zitat stammt. Auf der Zielgeraden zum CDU-Parteitag betonen mehrere Unionspolitiker, die sich Chancen auf die Kanzlerkandidatur ausrechnen, ihren Willen zur Zusammenarbeit. Von dpa


Sa., 09.01.2021

Parteien Laschet ruft zur Verteidigung der Demokratie auf

Armin Laschet, Ministerpräsident und CDU-Vorsitzender in NRW, beim digitalen CDU-Neujahrsempfang.

Düsseldorf (dpa) - Nach den gewaltsamen Ausschreitungen am Kapitol in Washington hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) dazu aufgerufen, die Demokratie auch in Deutschland zu verteidigen. Auch in Berlin hätten Rechtspopulisten versucht, den Bundestag zu stürmen, sagte Laschet am Samstag beim digitalen Neujahrsempfang der NRW-CDU. Von dpa


Do., 07.01.2021

Wahlen Laschet zu Sturm auf Kapitol: Trump hat sich verkalkuliert

Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen.

Düsseldorf/Washington (dpa/lnw) - NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat Donald Trump für den Sturm auf das Kapitol in Washington verantwortlich gemacht. Der scheidende US-Präsident habe sich allerdings verkalkuliert, sagte Laschet der «Rheinischen Post» am Donnerstag: «Die gestrige Eskalation hat Demokraten und die vernünftigen Republikaner im Kongress zusammengeführt.» Von dpa


Do., 07.01.2021

Wahlen Kuper: Sturm auf Kapitol Frontalangriff auf Demokratie

Andre Kuper (CDU), Landtagspräsident, hat den Sturm auf das Kapitol aufs Schärfste verurteilt.

Düsseldorf/Washington (dpa/lnw) - Der nordrhein-westfälische Landtagspräsident André Kuper hat den Sturm auf das Kapitol in Washington einen «Frontalangriff auf die Demokratie in den Vereinigten Staaten» genannt. Die Attacke gegen das Parlament zeige: «Populismus kann zu Gewalt führen. Aber: Parlamente sind wehrhaft und bewahren Frieden und Freiheit.» Von dpa