Innenministerkonferenz



Alles zum Ereignis "Innenministerkonferenz"


  • «Jetzt Vorräte auffüllen»

    Sa., 06.06.2020

    Innenminister beraten über Lehren aus der Corona-Krise

    Der thüringische Innenminister Georg Maier.

    Mitte Juni treffen sich die Chefs der Innenressorts der Länder und des Bundes in Erfurt zu ihrer Frühjahrskonferenz. Dabei wollen die Minister auch ihre Erfahrungen in der Corona-Krise teilen - und Lehren daraus ziehen.

  • Polizeiliche Kriminalstatistik

    Mi., 27.05.2020

    Mehr politisch motivierte Verbrechen

    Blumen und Kerzen vor einer Synagoge in Halle (Saale), vier Tage nach dem rechtsextremistischen Anschlag auf die Gemeinde.

    Rechte und Linke, die aufeinander losgehen. Steinwürfe auf Büros von Abgeordneten. Rassisten und Rechtsextremisten, die Amtsträger und Menschen mit Migrationshintergrund ermorden. Der Anstieg der von Radikalen und Extremisten verübten Straftaten ist besorgniserregend.

  • In Zeiten von Corona

    Fr., 08.05.2020

    Warnung vor Verschwörungstheorien und Falschnachrichten

    Eine Teilnehmerin trägt bei einer Demo gegen die Corona-Maßnahmen ein Schild mit der Aufschrift "Corona Fake".

    Je länger die Corona-Beschränkungen andauern, desto stärker formiert sich Widerstand. Die Proteste locken auch Rechtspopulisten und Verschwörungstheoretiker an. Viele Politiker sehen darin eine Gefahr.

  • Verbotene Internet-Plattform

    So., 26.01.2020

    Steine auf die Polizei: Indymedia-Demo in Leipzig eskaliert

    Mehrere hundert Menschen protestierten gegen das Indymedia-Verbot.

    Die Demonstration gegen das Verbot des Portals «Linksunten.Indymedia» führt zu neuer Gewalt in Leipzig. Auf die Polizei geht ein Steinhagel nieder. Auch werden Journalisten bedroht - auf einer Demo für Pressefreiheit.

  • Extremismus

    So., 19.01.2020

    Landesinnenminister: Radikale in Gamerplattformen enttarnen

    Erfurt (dpa) - Extremisten sollen sich nach dem Willen des thüringischen Innenministers Georg Maier in sozialen Netzwerken oder auf Gaming-Plattformen nicht mehr in der Anonymität verstecken können. Das sagte Maier der dpa. Thüringen hat in diesem Jahr den Vorsitz der Innenministerkonferenz, damit ist Maier ihr Vorsitzender. «Wir müssen noch viel besser verstehen, wo sich Menschen radikalisieren», sagte Maier. Rechtsextremisten nutzen nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden zum Teil auch Gaming-Plattformen für den weltweiten Austausch.

  • Ministerkonferenz in Lübeck

    Fr., 06.12.2019

    Innenminister geschlossen gegen Rechts und Gewalt im Stadion

    Die Innenminister der Bundesländer versammeln sich zum Gruppenbild im Lübecker Rathaus.

    Vom Kampf gegen Rechts bis zur Strafverschärfung bei Kindesmissbrauch: Die Konferenz der Innenminister von Bund und Ländern in Lübeck demonstriert vor allem eins - Einigkeit.

  • Flüchtlinge

    Fr., 06.12.2019

    Innenminister geschlossen gegen Rechts und Gewalt im Stadion

    Lübeck (dpa) - Im Kampf gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus wollen Bund und Länder ihre Zusammenarbeit ausbauen. Über die größtenteils schon eingeleiteten Maßnahmen bestehe große Einigkeit, sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer zum Abschluss der Innenministerkonferenz. Die Bedrohungslage sei «sehr hoch, und wir nehmen sie sehr ernst». Auch bei den Themen Kindesmissbrauch und Clan-Kriminalität wollen Länder und Bund besser zusammenarbeiten. Geprüft wird, das Abbrennen von Pyrotechnik in Stadien unter Strafe zu stellen.

  • Fußball

    Fr., 06.12.2019

    Innenminister erwägen härtere Strafen für Gewalt in Stadien

    Lübeck (dpa) - Die Innenminister von Bund und Ländern wollen entschieden gegen die Gewalt im Fußball vorgehen. Dabei werde auch darüber nachgedacht, das Abrennen von zugelassener Pyrotechnik in Stadien künftig unter Strafe zu stellen, hieß es nach Abschluss der Innenministerkonferenz in Lübeck. Auch die Zunahme von Angriffen auf Schiedsrichter im Amateurfußball treffe auf den entschiedenen Widerstand der Minister, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ressortchef Lorenz Caffier. Mittlerweile gebe es in den unteren Ligen Spiele, «wo wir mehr Polizisten hinschicken müssen als Zuschauer», sagte er.

  • Innere Sicherheit

    Fr., 06.12.2019

    Innenminister beenden Treffen in Lübeck

    Lübeck (dpa) - Die Innenminister von Bund und Ländern wollen heute ihr Treffen in Lübeck beenden. Die Innenministerkonferenz soll dort gegen Mittag zu Ende gehen. Bei dem dreitätigen Treffen geht es unter anderem um verstärkte Anstrengungen im Kampf gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus. Auch über Forderungen nach härteren Strafen für Randale in Sportstadien und die Frage, ob die Polizei stets die Nationalität von Tatverdächtigen nennen sollte, diskutierten die Minister. Hier zeichnete sich nach Angaben aus Teilnehmerkreisen allerdings keine Einigkeit ab.

  • Lockerung erst 2020 denkbar

    Do., 05.12.2019

    Abschiebestopp für Syrer wird vorerst nicht eingeschränkt

    Polizeibeamte begleiten einen abgewiesenen Asylbewerber zum Flugzeug.

    In einigen Gebieten Syriens tobt immer noch der Bürgerkrieg, das Auswärtige Amt warnt vor Gefahren für Leib und Leben. Die Innenminister wollen im nächsten halben Jahr niemanden dorthin abschieben. Doch längerfristig fassen sie Lockerungen ins Auge.