Landtagswahl



Alles zum Ereignis "Landtagswahl"


  • Was geschah am ...

    Mo., 25.03.2019

    Kalenderblatt 2019: 26. März

    Tag für Tag finden Sie an dieser Stelle einen Rückblick auf Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, die mit diesem Datum verbunden sind.

    Berlin (dpa) - Das aktuelle Kalenderblatt für den 26. März 2019

  • Landtag

    Di., 19.03.2019

    Politischer Abschied: Schäfer-Gümbel legt SPD-Ämter nieder

    Wiesbaden (dpa) - Knapp fünf Monate nach der schmerzhaften Schlappe bei der hessischen Landtagswahl hat SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel seinen Rückzug aus der Politik angekündigt. Bis zum Herbst will er seine Ämter als hessischer Landesvorsitzender, Landtagsfraktionschef und stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD aufgeben. Zum 1. Oktober will er stattdessen zur Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) wechseln. Wer dem 49-Jährigen in den Ämtern folgt, ist noch unklar. Voraussichtlich in der nächsten Woche sei eine Sondersitzung des Landesvorstandes dazu geplant.

  • Abschied aus der Politik

    Di., 19.03.2019

    Hessens SPD-Chef Schäfer-Gümbel zieht sich zurück

    Will sich aus der Politik zurückziehen: Hessens SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel.

    Künftig will er Entwicklungshilfe statt Landespolitik machen: Hessens SPD-Chef Schäfer-Gümbel steigt aus der Politik aus. Die SPD muss nun seine Nachfolge klären.

  • Diskussion über Straßenbaubeiträge

    Do., 14.03.2019

    Wer soll das bezahlen?

    Die Frage nach den Anliegerkosten für den Straßenausbau beschäftigte am Mittwochabend bei der offenen Sitzung der CDU-Fraktion Bürgermeister Dr. Alexander Berger, Bernhard Hoppe-Biermeyer (MdL), Peter Lehmann, Ralf Marciniak (beide CDU-Ratsfraktion) und Harald Schledorn (Bund der Steuerzahler NRW).

    Ein Thema, das viele bewegt und verärgert: die Straßenbaubeiträge. Am Mittwoch wurde auf Einladung der CDU-Fraktion darüber diskutiert. Und das ziemlich kontrovers.

  • Parteien

    Sa., 23.02.2019

    Linksfraktionschef: 2019 ist ein Schlüsseljahr

    Bonn (dpa) - Die Wahlen in Ostdeutschland, Bremen und Europa machen 2019 nach Ansicht von Linksfraktionschef Dietmar Bartsch zum «Schlüsseljahr» für die Linke. Die Ausgangsposition sei in allen Bundesländern gut, sagte er beim Parteitag in Bonn. Bei der Landtagswahl in Bremen wolle die Linke im Mai erstmals ein zweistelliges Ergebnis erreichen, in Thüringen natürlich den Posten des Ministerpräsidenten verteidigen. Dort regiert mit Bodo Ramelow der erste linke Ministerpräsident überhaupt. «Wir wissen, dass uns da nichts geschenkt wird», sagte Bartsch.

  • Fraktionsübergreifende Aktion

    Do., 14.02.2019

    Abgeordnete vernetzen sich für mehr Frauen im Bundestag

    Weibliche Bundestagsabgeordnete (und ein männlicher) der CDU/CSU-Fraktion nehmen in Berlin an einer Sitzung des Bundestags teil. Mit der Wahl im September 2017 ist der Frauenanteil im Parlament gesunken.

    Frauen sind im Bundestag eine klare Minderheit. Nun tun sie sich zusammen und suchen nach Wegen, um dies zu ändern. Dabei lassen sie sich auch von Kolleginnen im Ausland inspirieren.

  • Parlament

    Mi., 13.02.2019

    Parlamentarierinnen loten Chancen für Paritätsgesetz aus

    Berlin (dpa) - Frauen aus verschiedenen Fraktionen wollen einem Medienbericht zufolge die Chancen für eine Initiative zu einem Paritätsgesetz ausloten, das den Frauenanteil im Bundestag erhöhen soll. Das Treffen von Parlamentarierinnen von Union, SPD, FDP, Grünen und Linkspartei sei für Donnerstag geplant. Thema solle ein Gesetz für die gleiche Anzahl von Frauen und Männern im Parlament sein, berichtete «Der Spiegel». Als erstes Bundesland hatte Brandenburg ein Gesetz beschlossen, nach dem alle Parteien für die Landtagswahl gleich viele Frauen und Männer als Kandidaten aufstellen müssen.

  • Die politische Lage im Osten bleibt fragil

    So., 10.02.2019

    Mitleid wollen sie nicht

    Die Frauenkirche gilt als ein Symbolfür den geglückten Wiederaufbau im Osten. Doch auch die Pegida-Proteste führten an der Kirche im Herzen Dresdens entlang.

    Gebannt schaut die politische Szene in den Osten. Die Landtagswahlen in Brandenburg, in Thüringen und in Sachsen könnten zur Probe darüber werden, ob die neuen Länder weiter rechtspopulistischen Versprechen hinterherlaufen. 

  • Parteien

    So., 10.02.2019

    AfD will in Sachsen an die Regierung - Listenplätze vergeben

    Markneukirchen (dpa) - Die AfD in Sachsen geht mit dem Anspruch der Regierungsübernahme in die Landtagswahl am 1. September. Auf einem Parteitag zur Aufstellung der Landesliste in Markneukirchen beschworen Funktionäre und Mitglieder eine «Blaue Wende» in ganz Deutschland herauf. Zugleich sprachen sie von einer Bedrohung der deutschen Kultur durch den Islam: «Die Landtagswahl wird die Volksabstimmung darüber, ob Sachsen deutsch bleibt», sagte Generalsekretär Jan Zwerg. Die sächsische AfD liegt in Wahlumfragen derzeit bei 25 Prozent und damit vier Prozentpunkte hinter der CDU.

  • Vorwurf gegen Parteivorstand

    So., 10.02.2019

    Rechte AfD-Rebellen kritisieren «innerparteiliche Spionage»

    Die AfD-Abgeordnete Christina Baum im November 2018 im Landtag von Baden-Württemberg.

    Der Verfassungsschutz schaut immer genauer hin, wenn es um die AfD geht. Die Parteispitze versucht Mitglieder am rechten Rand loszuwerden. Die gerieren sich als Verfechter der Meinungsfreiheit.