Abgeordnetenhaus



Alles zum Schlagwort "Abgeordnetenhaus"


  • Letzte Abstimmung

    Di., 10.09.2019

    Kabinett Conte vor Vertrauensvotum im italienischen Senat

    Giuseppe Conte würdigt, nachdem das italienische Abgeordnetenhaus dem neuen Kabinett das Vertrauen ausgesprochen hat, den Applaus der Parlamentarier.

    Noch einmal wird es spannend für Premier Conte. Nach dem Abgeordnetenhaus muss am Dienstag nun noch der italienische Senat seinem Kabinett das Vertrauen aussprechen. Es könnte knapp werden.

  • Abstimmung in Rom

    Mo., 09.09.2019

    Italienische Abgeordnete sprechen Conte das Vertrauen aus

    Bei der ganztägigen Sitzung im Abgeordnetenhaus in Rom sprach sich das Kabinett für Giuseppe Conte aus.

    Der vorletzte Schritt ist für das neue Kabinett Conte getan. Nach stundenlanger, teils turbulenter Debatte sprach das Abgeordnetenhaus in Rom ihm das Vertrauen aus. Jetzt fehlt nur noch ein Votum.

  • Streit eskaliert

    Sa., 11.05.2019

    Demokraten: Herausgabe von Trump-Steuererklärungen erzwingen

    Die Demokraten haben formell die Steuererklärungen von Trump und mehrerer seiner Firmen für die Steuerjahre 2013 bis 2018 angefordert - das Weiße Haus wies die Forderung zurück.

    Der Kampf um die Steuererklärungen von US-Präsident Trump eskaliert: Die Demokraten im Abgeordnetenhaus drohen nun mit Strafen, sollten die Erklärungen nicht übergeben werden. Kann Finanzminister Mnuchin dennoch Widerstand leisten?

  • Resolution im Abgeordnetenhaus

    Fr., 22.02.2019

    US-Demokraten wollen Ende von Trumps Notstand erzwingen

    Die US-Flagge vor dem Kapitol in Washington.

    Vor einer Woche rief US-Präsident Trump einen Notstand aus, um seine Mauer an der Grenze zu Mexiko bauen zu können. Die Demokraten werfen ihm vor, damit die Gewaltenteilung auszuhebeln. Sie wollen die Maßnahme nun im Kongress kippen.

  • Abgeordnetenhaus

    Do., 24.01.2019

    Berlin macht Frauentag am 8. März zum gesetzlichen Feiertag

    Berlin (dpa) - Als erstes Bundesland hat Berlin den Internationalen Frauentag am 8. März zum gesetzlichen Feiertag erklärt. Das Berliner Abgeordnetenhaus beschloss mehrheitlich eine entsprechende Gesetzesnovelle. Darin ist auch festgelegt, dass der 75. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus am 8. Mai 2020 in der Hauptstadt einmalig als arbeitsfreier Feiertag begangen wird. Berliner hatten bisher 9 arbeitsfreie Feiertage pro Jahr - so wenige wie kein anderes Bundesland.

  • Regierung

    Mi., 23.01.2019

    Trump darf für Rede nicht ins Abgeordnetenhaus

    Washington (dpa) - Erbitterter Machtkampf in Washington: Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, macht von ihrem Hausrecht Gebrauch und sperrt Präsident Donald Trump de facto aus. Der Präsident wollte am 29. Januar im Parlamentssaal des Repräsentantenhauses traditionsgemäß seine Rede zur Lage der Nation halten. Jetzt denkt Trump nach eigener Darstellung über einen alternativen Ort für die Rede nach. Die Demokratin Pelosi und der Republikaner Trump geben sich gegenseitig die Schuld an dem nun schon seit 33 Tagen anhaltenden Regierungsstillstand.

  • Streit um Shutdown

    Mi., 23.01.2019

    Trump darf für Rede nicht ins Abgeordnetenhaus

    Präsident Donald Trump im Roosevelt Room des Weißen Hauses.

    Das politische Ränkespiel rund um den Shutdown in Washington treibt immer neue Blüten. Derweil müssen 800 000 Menschen zusehen, wie sie sie sich und ihre Familien ernähren. Nach Lage der Dinge bleibt auch die zweite Gehaltszahlung in Folge aus.

  • Parlament

    Do., 03.01.2019

    US-Abgeordnetenhaus in demokratischer Hand

    Washington - Nach ihrem Wahlsieg im November haben die US-Demokraten nun formell die Macht im Abgeordnetenhaus übernommen. Damit verlieren die Republikaner von US-Präsident Donald Trump erstmals nach acht Jahren ihre Vormachtstellung in der Kammer. Die Demokratin Nancy Pelosi wurde zur Vorsitzenden gewählt und wird damit zu einer der wichtigsten Gegenspielerinnen Trumps. Der Wechsel im Repräsentantenhaus kommt inmitten eines teilweisen Regierungsstillstandes in den USA. Im Senat - der zweiten Kammer des US-Parlamentes - haben die Republikaner weiter die Mehrheit.

  • Parlament

    Do., 03.01.2019

    USA: Demokratisch geführtes Abgeordnetenhaus kommt zusammen

    Washington (dpa) - Erstmals nach acht Jahren wird das US-Abgeordnetenhaus wieder von einer demokratischen Mehrheit geführt. Das US-Parlament kam in neuer Zusammensetzung zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Die Republikaner von US-Präsident Donald Trump verloren vor zwei Monaten ihre Mehrheit. Im Senat, der zweiten Parlamentskammer, sind sie aber weiter vorn. Der Neustart im Kapitol kommt zu einer Zeit, in der Teile der US-Regierung stillstehen - Hintergrund für den «Shutdown» ist der Streit um Gelder für den Bau einer Grenzmauer zu Mexiko.

  • Parlament

    Do., 03.01.2019

    Trump muss gegen Demokraten-Mehrheit im Abgeordnetenhaus regieren

    Washington (dpa) - Zeitenwende in der Präsidentschaft von Donald Trump: Nach zwei Jahren im Amt muss sich der US-Präsident von heute an erstmals mit einer Übermacht der oppositionellen Demokraten im Repräsentantenhaus auseinandersetzen und verfügt - anders als im Senat - nicht mehr über eine eigene Mehrheit. Am Abend soll die Demokratin und Trump-Gegenspielerin Nancy Pelosi als Nachfolgerin des Republikaners Paul Ryan zur Vorsitzenden der Kammer gewählt werden. Der Wechsel kommt inmitten eines teilweisen Regierungsstillstandes in den USA.