Abschiebestopp



Alles zum Schlagwort "Abschiebestopp"


  • Islamistische Gefährder

    Fr., 22.01.2021

    IMK-Chef sieht noch hohe Hürden für Abschiebung nach Syrien

    Der neue Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thomas Strobl, sieht auch nach dem Ende des Abschiebestopps nach Syrien hohe Hürden für Rückführungen in das Bürgerkriegsland.

    Jahrelang hat Deutschland niemanden nach Syrien abgeschoben. Zu gefährlich war die Lage im Bürgerkrieg. Der Abschiebestopp gilt nun nicht mehr. Doch bis der erste Gefährder im Flugzeug sitzt, dürfte noch einige Zeit vergehen.

  • Kein Kompromiss

    Do., 10.12.2020

    Syrien-Abschiebestopp endet

    «Frage einer möglichen Abschiebung bei den allermeisten syrischen Flüchtlingen stellt sich nicht»: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann.

    Vor der Gewalt in Syrien sind viele Menschen geflohen, auch nach Deutschland. Jahrelang schob die Bundesrepublik niemanden dorthin ab, so desolat war die Lage. Das wird sich nun ändern.

  • Forderung der Union

    Mi., 09.12.2020

    Ab nächstem Jahr soll wieder nach Syrien abgeschoben werden

    Ein Flugzeug mit abgeschobenen Menschen hebt vom Baden Airpark ab.

    Ende des Jahres endet der Abschiebestopp für Syrien. Obwohl die Sicherheitslage dort weiter als schlecht gilt, dürfte diese allgemeine Regelung in Deutschland auslaufen. Kritik an diesen Plänen aus den Reihen der Union kommt von SPD-Innenministern.

  • «In jedem Einzelfall prüfen»

    Fr., 27.11.2020

    Seehofer will generellen Abschiebestopp für Syrien beenden

    Seehofer will keinen allgemeinen Abschiebestopp für Syrien mehr.

    Dass Syrien kein sicheres Land ist, bezweifelt in der Bundesregierung niemand. Das generelle Verbot, dorthin abzuschieben, sollte nach Ansicht einiger Unionspolitiker aber nicht mehr dauerhaft für alle gelten. Dieser Meinung ist inzwischen auch Innenminister Seehofer.

  • Attacke auf der Straße

    Fr., 23.10.2020

    Messerangriff in Dresden: Streit um Abschiebestopp für Syrer

    Nach Dresdner Messerattacke ist eine Debatte über den Abschiebestopp nach Syrien ausgebrochen.

    Wie sollen die Behörden mit einem gefährlichen syrischen Islamisten umgehen, der nicht in sein Heimatland abgeschoben werden kann? Die Messerattacke von Dresden hat den Streit über das Abschiebeverbot für Syrer neu entfacht.

  • Asylpolitik

    So., 14.06.2020

    Zankapfel auf Wiedervorlage: der Abschiebestopp für Syrien

    Das Archivfoto zeigt einen Abschiebeflug vom Flughafen Leipzig-Halle nach Afghanistan.

    Schweren Straftätern oder Extremisten aus Syrien, die in Deutschland Asyl suchen, können die Behörden die Anerkennung verweigern. Abschieben darf man sie aber nicht. Die Regelung sorgt immer wieder für heftige Diskussionen.

  • Lockerung erst 2020 denkbar

    Do., 05.12.2019

    Abschiebestopp für Syrer wird vorerst nicht eingeschränkt

    Polizeibeamte begleiten einen abgewiesenen Asylbewerber zum Flugzeug.

    In einigen Gebieten Syriens tobt immer noch der Bürgerkrieg, das Auswärtige Amt warnt vor Gefahren für Leib und Leben. Die Innenminister wollen im nächsten halben Jahr niemanden dorthin abschieben. Doch längerfristig fassen sie Lockerungen ins Auge.

  • Migration

    Do., 05.12.2019

    Grote: Syrien-Abschiebestopp zunächst ohne Einschränkungen

    Lübeck (dpa) - Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz hat klargestellt, dass der Abschiebestopp für Syrien zunächst ohne Ausnahmen um weitere sechs Monate verlängert werden soll. Der Stopp solle bis zum 30.6.2020 ohne Einschränkungen verlängert werden, sagte Schleswig-Holsteins Innenminister Hans-Joachim Grote in Lübeck. Damit würden die Innenminister der Länder frühestens Mitte des kommenden Jahres über Lockerungen etwa für Straftäter entscheiden. Damit relativierte Grote frühere Äußerungen.

  • Migration

    Do., 05.12.2019

    Innenminister: Gefährliche Straftäter nach Syrien abschieben

    Lübeck (dpa) - Der Abschiebestopp für Syrer soll gelockert werden. Die Innenminister der Länder seien sich darüber einig, Abschiebungen gefährlicher Straftäter in das Bürgerkriegsland zu erlauben, sagte der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Schleswig-Holsteins Ressortchef Hans-Joachim Grote, in Lübeck. Die Minister sprachen sich zugleich dafür aus, dass der Abschiebestopp um weitere sechs Monate verlängert werden soll. Wie auch in den Vorjahren dürfte der Beschluss de facto für ein Jahr gelten - es sei denn, im Sommer ergibt sich eine neue Einschätzung der Lage in Syrien.

  • Migration

    Do., 05.12.2019

    Innenminister: Gefährliche Straftäter nach Syrien abschieben

    Lübeck (dpa) - Der Abschiebestopp für Syrer soll gelockert werden. Die Länder-Innenminister von SPD und Union seien sich darüber einig, Abschiebungen gefährlicher Straftäter in das Bürgerkriegsland zu erlauben, sagte der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Hans-Joachim Grote in Lübeck. Er verwies allerdings auf praktische Probleme. Es gebe momentan in Syrien keine Ansprechpartner, das sei die Schwierigkeit. Aber der Wille, Straftäter auch nach Syrien wie nach Afghanistan abzuschieben, sei da.