Abschiebestopp

Alles zum Schlagwort "Abschiebestopp"

• Islamistische Gefährder

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  Fr., 22.01.2021

  IMK-Chef sieht noch hohe Hürden für Abschiebung nach Syrien

  

  Jahrelang hat Deutschland niemanden nach Syrien abgeschoben. Zu gefährlich war die Lage im Bürgerkrieg. Der Abschiebestopp gilt nun nicht mehr. Doch bis der erste Gefährder im Flugzeug sitzt, dürfte noch einige Zeit vergehen.

• Kein Kompromiss

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  Do., 10.12.2020

  Syrien-Abschiebestopp endet

  

  Vor der Gewalt in Syrien sind viele Menschen geflohen, auch nach Deutschland. Jahrelang schob die Bundesrepublik niemanden dorthin ab, so desolat war die Lage. Das wird sich nun ändern.

• Forderung der Union

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  Mi., 09.12.2020

  Ab nächstem Jahr soll wieder nach Syrien abgeschoben werden

  

  Ende des Jahres endet der Abschiebestopp für Syrien. Obwohl die Sicherheitslage dort weiter als schlecht gilt, dürfte diese allgemeine Regelung in Deutschland auslaufen. Kritik an diesen Plänen aus den Reihen der Union kommt von SPD-Innenministern.

• «In jedem Einzelfall prüfen»

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  Fr., 27.11.2020

  Seehofer will generellen Abschiebestopp für Syrien beenden

  

  Dass Syrien kein sicheres Land ist, bezweifelt in der Bundesregierung niemand. Das generelle Verbot, dorthin abzuschieben, sollte nach Ansicht einiger Unionspolitiker aber nicht mehr dauerhaft für alle gelten. Dieser Meinung ist inzwischen auch Innenminister Seehofer.

• Attacke auf der Straße

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  Fr., 23.10.2020

  Messerangriff in Dresden: Streit um Abschiebestopp für Syrer

  

  Wie sollen die Behörden mit einem gefährlichen syrischen Islamisten umgehen, der nicht in sein Heimatland abgeschoben werden kann? Die Messerattacke von Dresden hat den Streit über das Abschiebeverbot für Syrer neu entfacht.

• Asylpolitik

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  So., 14.06.2020

  Zankapfel auf Wiedervorlage: der Abschiebestopp für Syrien

  

  Schweren Straftätern oder Extremisten aus Syrien, die in Deutschland Asyl suchen, können die Behörden die Anerkennung verweigern. Abschieben darf man sie aber nicht. Die Regelung sorgt immer wieder für heftige Diskussionen.

• Lockerung erst 2020 denkbar

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  Do., 05.12.2019

  Abschiebestopp für Syrer wird vorerst nicht eingeschränkt

  

  In einigen Gebieten Syriens tobt immer noch der Bürgerkrieg, das Auswärtige Amt warnt vor Gefahren für Leib und Leben. Die Innenminister wollen im nächsten halben Jahr niemanden dorthin abschieben. Doch längerfristig fassen sie Lockerungen ins Auge.

• Migration

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  Do., 05.12.2019

  Grote: Syrien-Abschiebestopp zunächst ohne Einschränkungen

  Lübeck (dpa) - Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz hat klargestellt, dass der Abschiebestopp für Syrien zunächst ohne Ausnahmen um weitere sechs Monate verlängert werden soll. Der Stopp solle bis zum 30.6.2020 ohne Einschränkungen verlängert werden, sagte Schleswig-Holsteins Innenminister Hans-Joachim Grote in Lübeck. Damit würden die Innenminister der Länder frühestens Mitte des kommenden Jahres über Lockerungen etwa für Straftäter entscheiden. Damit relativierte Grote frühere Äußerungen.

• Migration

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  Do., 05.12.2019

  Innenminister: Gefährliche Straftäter nach Syrien abschieben

  Lübeck (dpa) - Der Abschiebestopp für Syrer soll gelockert werden. Die Innenminister der Länder seien sich darüber einig, Abschiebungen gefährlicher Straftäter in das Bürgerkriegsland zu erlauben, sagte der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Schleswig-Holsteins Ressortchef Hans-Joachim Grote, in Lübeck. Die Minister sprachen sich zugleich dafür aus, dass der Abschiebestopp um weitere sechs Monate verlängert werden soll. Wie auch in den Vorjahren dürfte der Beschluss de facto für ein Jahr gelten - es sei denn, im Sommer ergibt sich eine neue Einschätzung der Lage in Syrien.

• Migration

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  Do., 05.12.2019

  Innenminister: Gefährliche Straftäter nach Syrien abschieben

  Lübeck (dpa) - Der Abschiebestopp für Syrer soll gelockert werden. Die Länder-Innenminister von SPD und Union seien sich darüber einig, Abschiebungen gefährlicher Straftäter in das Bürgerkriegsland zu erlauben, sagte der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Hans-Joachim Grote in Lübeck. Er verwies allerdings auf praktische Probleme. Es gebe momentan in Syrien keine Ansprechpartner, das sei die Schwierigkeit. Aber der Wille, Straftäter auch nach Syrien wie nach Afghanistan abzuschieben, sei da.