Abstimmung



Alles zum Schlagwort "Abstimmung"


  • Grüne stoppen Masterplan

    Do., 09.05.2019

    Heftige Debatte über Verkehrssituation im Hansaviertel

     Dass die Planer auf einen Neubau der Bahnunterführungen an der Hafenstraße setzen, um die Verkehrssituation im Hansaviertel zu entschärfen, erregte die Gemüter.

    In der Bezirksvertretung Münster-Mitte gab es heftige Kritik der Grünen an der Verkehrssituation im Hansaviertel. Bei der Abstimmung setzten sie sich auch durch.

  • Wahlen

    Di., 07.05.2019

    Erdogan: Annullierung «wichtiger Schritt» für Demokratie

    Istanbul (dpa) - Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die Entscheidung der Wahlbehörde zur Annullierung der Abstimmung in Istanbul als «wichtigen Schritt zur Stärkung unserer Demokratie» begrüßt. Zugleich verteidigte er den Antrag auf Wiederholung seiner Regierungspartei AKP. «Wir glauben aufrichtig daran, dass es bei den Wahlen in Istanbul eine organisierte Korruption, eine totale Gesetzlosigkeit und Rechtswidrigkeit gegeben hat». Die Wahlkommission in der Türkei hatte gestern die Abstimmung über den Bürgermeister in Istanbul annulliert und eine Wiederholung angeordnet.

  • Wahlen

    Mo., 06.05.2019

    Wiederholung von Bürgermeisterwahl in Istanbul angeordnet

    Istanbul (dpa) - Mehr als einen Monat nach der Kommunalwahl in der Türkei hat die Wahlkommission die Abstimmung in Istanbul annulliert und eine Wiederholung angeordnet. Damit gab sie einem Antrag der Regierungspartei von Präsident Recep Tayyip Erdogan statt, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete. Demnach sollen die Bürger am 23. Juni erneut wählen. Eine Erklärung der Hohen Wahlkommission steht noch aus. Die Wahlbehörde hatte den Wahlsieg des Oppositionspolitikers Ekrem Imamoglu im April anerkannt, allerdings könnte ihm das Mandat nun wieder abgenommen werden.

  • Wahlen

    Mo., 06.05.2019

    Bürgermeisterwahl in Istanbul wird wiederholt

    Istanbul (dpa) - Mehr als einen Monat nach der Bürgermeisterwahl in der Türkei hat die Wahlkommission die Abstimmung in Istanbul annulliert und eine Wiederholung angeordnet. Damit gab sie einem Antrag der Regierungspartei von Präsident Recep Tayyip Erdogan statt, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete. Die Wahlkommission hatte den Wahlsieg des Oppositionspolitikers Ekrem Imamoglu anerkannt - nun könnte ihm das Mandat wieder abgenommen werden. Imamoglu hatte die Kommunalwahl mit einem Vorsprung von nur rund 24 000 Stimmen vor Ex-Ministerpräsident Binali Yildirim gewonnen.

  • Rathausfrage

    Fr., 03.05.2019

    Plan B steht zur Abstimmung

    Ein Bild, das in sechs Jahren Geschichte sein könnte. Folgt der Rat dem Vorschlag der Verwaltung, Plan B umzusetzen (kl. Foto re. oben), würden das heutige Rathaus und die Stadthalle 2025 abgerissen.

    Die Verwaltung schlägt dem Rat vor, zur Lösung der „Rathausfrage“ Plan B umzusetzen, also das heutige Rathaus und die Stadthalle abzureißen und durch Neubauten am gleichen Standort zu ersetzen.

  • Entscheidungshilfe im Netz

    Fr., 03.05.2019

    Wahl-O-Mat zur Europawahl ist online

    Entscheidungshilfe im Netz: Wahl-O-Mat zur Europawahl ist online

    Welche Partei soll ich wählen? Diese Frage stellt sich vor Abstimmungen immer wieder. Gerade bei der Europawahl mit vielen weniger bekannten Parteien fragen sich viele Bürger, wem sie ihre Stimme geben sollen. Der Wahl-O-Mat hilft bei der Entscheidung.

  • Wahlen

    So., 28.04.2019

    Wahl in Spanien: Erste Daten zeigen hohe Beteiligung

    Madrid (dpa) - Bei der Parlamentswahl in Spanien zeichnete sich eine weitaus höhere Wahlbeteiligung ab als bei der letzten Abstimmung 2016. Bis 14.00 Uhr hätten 41,48 Prozent der Wahlberechtigten teilgenommen, teilte die Wahlbehörde mit. Bei der letzten Abstimmung im Juni 2016 waren es im gleichen Zeitraum nur 36,87 Prozent. Fast 37 Millionen Spanier sind aufgerufen ihre Stimme abzugeben. 92 000 Polizisten sollen landesweit für Sicherheit sorgen. Die ersten Stunden der Wahl verliefen ohne Zwischenfälle.

  • Poroschenko versus Selenskyj

    Fr., 19.04.2019

    OSZE ruft vor Ukraine-Wahl zu Waffenruhe im Donbass auf

    Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko und sein Herausforderer Wolodymyr Selenskyj (r) debattieren im Olympiastadion von Kiew.

    Der blutige Konflikt im Osten der Ukraine überschattet die Präsidentenwahl in der Ex-Sowjetrepublik. Eine geplante neue Waffenruhe scheiterte zunächst. Vor der Abstimmung am Ostersonntag ging es auch bei einem Rede-Duell im Stadion in Kiew um den Krieg.

  • EU

    Mo., 15.04.2019

    Neues EU-Urheberrecht endgültig beschlossen

    Luxemburg (dpa) - Die heftig umstrittene Reform des EU-Urheberrechts ist endgültig beschlossen. In der letzten Abstimmung zu diesem Gesetz stimmten die EU-Staaten dem Vorhaben mehrheitlich zu. Auch die deutsche Regierung votierte mit Ja - allerdings mit Vorbehalten. Damit ist der Weg für die Reform nun frei. Die EU-Länder haben nun rund zwei Jahre Zeit, die neuen Regeln in nationales Recht umzusetzen. Nach den heftigen Protesten in Deutschland betonte die Bundesregierung, Uploadfilter sollten bei der Umsetzung weitgehend vermieden werden.

  • EU

    Mo., 15.04.2019

    Neues EU-Urheberrecht endgültig beschlossen

    Luxemburg (dpa) - Die heftig umstrittene Reform des EU-Urheberrechts ist endgültig beschlossen. In der letzten Abstimmung zu diesem Gesetz stimmten die EU-Staaten dem Vorhaben mehrheitlich zu. Auch die deutsche Bundesregierung votierte mit Ja. Damit ist der Weg für die Reform nun frei. Zuvor hatte bereits das Europarlament zugestimmt. Die EU-Länder haben nun rund zwei Jahre Zeit, die neuen Regeln in nationales Recht umzusetzen. Nach heftigen Protesten vor allem in Deutschland, betonte die Bundesregierung zuletzt, Upload-Filter sollten bei der Umsetzung weitgehend vermieden werden.