Abwahlverfahren



Alles zum Schlagwort "Abwahlverfahren"


  • Befürworter der Abwahl von Bürgermeister Peter Maier rüsten sich für das Verfahren

    Di., 25.06.2019

    Letztendlich entscheiden die Bürger

    Erst zur Ratssitzung am 28. August werden die CDU, die Grünen, die UBG und die beiden fraktionslosen Ratsherren Uwe Veltrup und Palitha Löher den Antrag zum Abwahlverfahren von Bürgermeister Peter Maier auf die Tagesordnung setzen. Kommt es nach dem Einleitungs- auch zum Durchführungsverfahren – wo von die Allianz der Abwahlinitiative ausgeht – sind im Herbst/Winter die Bürger gefordert.

  • Ratsmehrheit von CDU, Grünen, UBG und fraktionslosen Ratsherren treibt Abwahlverfahren voran

    Fr., 21.06.2019

    Allianz gegen den Bürgermeister

    Bürgermeister Peter Maier steht weiter in der Kritik.

    Während SPD, FDP und FBL ein Abwahlverfahren gegen Bürgermeister Peter Maier ablehnen, treiben CDU, Grüne, UBG sowie die beiden fraktionslosen Ratsherren Uwe Veltrup und Palitha Löher dieses voran. Sie meinen, dass jeder Tag, den Peter Maier eher aus seinem Amt ausscheidet, ein guter Tag für Laer und Holthausen sei und hoffen die erforderlichen Mehrheiten für seine Abwahl zu finden.

  • Wunsch der Sozialdemokraten

    Fr., 21.06.2019

    Peter Maier soll auf weitere Kandidatur verzichten

    SPD-Fraktionschef Norbert Rikels lehnt ein Abwahlverfahren ab.

    Die Sozialdemokraten wünschen sich, dass Peter Maier auf eine erneute Kandidatur als Bürgermeister im September 2020 verzichtet. Das geht aus einer Stellungnahme der Genossen hervor, in der sie erneut das geplante Abwahlverfahren ablehnen, weil sie es für den falschen Weg halten. Ihnen erscheint es sinnvoller, dass Maier, den die SPD als „sehr beratungsresistent“ und sein Verhalten als „nicht mehr tragbar“ für die Gemeinde bezeichnet, die Legislaturperiode noch beendet und dann den Weg für einen neuen Kandidaten frei macht.

  • Christdemokraten wollen sich am Abwahlverfahren beteiligen / SPD und FDP machen nicht mit

    Mi., 19.06.2019

    „Jetzt reicht es“ auch der CDU

    Weil auch die CDU-Fraktion das Verhalten des Bürgermeisters als „nicht mehr tragbar“ empfindet, ist sie für das geplante Abwahlverfahren, für dessen Einleitung sich Uwe Veltrup und die Grünen ausgesprochen haben. Die SPD und die FDP wollen sich daran nicht beteiligen. Aus Zeit- und Kostengründen sind sie dagegen, das Verfahren einzuleiten. Zudem dürfe man den Wählerwillen nicht missachten, meinen die beiden Fraktionen.

  • Wie geht es weiter?

    Di., 18.06.2019

    Fraktion will die Lage checken

    „Wie geht es mit dem Laerer Bürgermeister weiter?“ Diese Frage will die Grüne Ratsfraktion bei einen interfraktionellen Treffen mit den anderen Parteien klären. Damit greift Fraktionsvorsitzende Elke Schuchtmann-Fehmer die jüngste Anregung von Uwe Veltrup auf, der sich für die Einleitung eines Abwahlverfahrens ausgesprochen hat. Dieses sollte in der nächsten Ratssitzung am 26. Juni beantragt werden, hatte der fraktionslose Ratsherr vorgeschlagen.

  • Kommunen

    So., 27.11.2016

    Abwahl der Bürgermeisterin von Weilerswist gescheitert

    Weilerswist (dpa/lnw) - Die Bürger von Weilerswist haben ihrer Bürgermeisterin Anna-Katharina Horst (CDU) das Vertrauen ausgesprochen. Ein Abwahlverfahren gegen die Bürgermeisterin scheiterte am Sonntag deutlich. Mehr als 70 Prozent der Wähler sprachen sich laut Webseite der Stadt gegen die Abwahl des Stadtoberhauptes aus, 29 Prozent dafür. Damit wurde Horst im Amt bestätigt. Ihr war vorgeworfen worden, dem Gemeinderat wichtige Informationen vorenthalten zu haben. Das Abwahlverfahren war vom Gemeinderat ausgegangen. An der Abstimmung nahmen 6300 der 14 700 Stimmberechtigten teil. Weilerswist liegt westlich von Bonn.

  • Politische Krise

    Sa., 22.10.2016

    Venezuela: Referendum gegen Maduro gestoppt

    Venezuelas Präsident Maduro will im Amt bleiben.

    Die Lage in Venezuela eskaliert. Die Behörden blockieren das Abwahlverfahren gegen den Präsidenten, die Opposition ruft zu Protesten auf. Die Organisation Amerikanischer Staaten nennt Venezuela eine Diktatur.

  • NRW

    Mo., 14.01.2013

    Mendener Unternehmer scheitert mit Bürgermeister-Abwahlverfahren

    Menden (dpa/lnw) - Das Abwahlverfahren gegen den Mendener Bürgermeister Volker Fleige (SPD) ist gescheitert. Dies teilte Stadtsprecher Manfred Bardtke am Montag mit. Der Mendener Unternehmer Ulrich Bettermann hatte in den vergangenen Monaten Unterschriften für einen Abwahl-Antrag an den Rat gesammelt. Am Ende fehlten ihm knapp 400 der für das Verfahren nötigen 7800 Unterschriften. Damit kann nun kein Bürgerentscheid über die Abwahl des Bürgermeisters eingeleitet werden. Bettermann werde die Unterschriften nicht einreichen. «Das finden wir konsequent», sagte Bardtke weiter. So sei die Prüfung der Unterschriften unnötig. Bettermann hatte Fleige unter anderem als «mittelmäßigen Verwaltungsmann» bezeichnet.

  • Sauerland muss gehen

    So., 12.02.2012

    Klares Votum gegen den Duisburger Oberbürgermeister bei Abwahlverfahren

    Sauerland muss gehen : Klares Votum gegen den Duisburger Oberbürgermeister bei Abwahlverfahren

    Mit einem überwältigenden Votum haben die Duisburger ihren Oberbürgermeister Adolf Sauerland abgewählt. Das Ergebnis von 85,76 Prozent der Stimmen fiel deutlich höher aus als es die Vertreter des Abwahl-Bündnisses erhofft hatten. Exakt 129 833 Wähler sprachen sich für die Abwahl des CDU-Oberbürgermeisters aus, der wegen seines Verhaltens nach der Loveparade-Tragödie mit 21 Toten und 500 Verletzten in die Kritik geraten war. Damit wurde das notwendige Limit von knapp 92 000 Stimmen klar übertroffen.

  • Kurz vor Abwahlverfahren

    Sa., 04.02.2012

    Duisburgs Bürgermeister Sauerland gibt Einblicke in sein Seelenleben

    Kurz vor Abwahlverfahren : Duisburgs Bürgermeister Sauerland gibt Einblicke in sein Seelenleben

    Duisburg - Wie redet man über ein traumatisches Ereignis? Über eine Katastrophe, für die man verantwortlich gemacht wird, an der man sich aber nicht schuldig fühlt? „Dieser Tag im Sommer 2010“ – er sah so lange so hoffnungsvoll aus, der 24. Juli, der Tag der Loveparade in Duisburg.