Allgemeinverfügung



Alles zum Schlagwort "Allgemeinverfügung"


  • Kreis setzt Allgemeinverfügung ab Sonntagnacht außer Kraft

    Fr., 12.02.2021

    „Werte auf einem stabilen Niveau“

    Über 700 Menschen sind nach Angaben des Kreises in der vergangenen Woche im Impfzentrum geimpft worden.

    „Wir sind auf einem guten Kurs“ – so bewertet Gesundheitsdezernentin Brigitte Klausmeier die aktuellen Corona-Zahlen im Kreis. Die Inzidenz im Kreisgebiet ist unter 50 gesunken, und der Impfstart in Ennigerloh ist „gelungen“, so die Dezernentin.

  • Silvester in Münster

    Mi., 30.12.2020

    Auf diesen Straßen und Plätzen ist Feuerwerk verboten

    Silvester in Münster: Auf diesen Straßen und Plätzen ist Feuerwerk verboten

    Böllern verboten: Um das Corona-Infektionsgeschehen möglichst niedrig zu halten, hat die Stadt Münster jetzt das Abbrennen von Feuerwerk an Silvester per Allgemeinverfügung auf einigen Straßen und Plätzen verboten. Und einen Bußgeldkatalog veröffentlicht.

  • Stadt untersagt Feuerwerk an zentralen Plätzen

    Mo., 28.12.2020

    Am besten auf Raketen und Böller ganz verzichten

    Die Stadt Sendenhorst untersagt an zentralen Plätzen in Sendenhorst und Albersloh das Zünden von Silvester-Feuerwerk und empfiehlt, angesichts der Corona-Pandemie generell auf das Abbrennen von Böllern und Feuerwerkskörpern zu verzichten.

    „Die Stadt Sendenhorst verbietet im Rahmen einer Allgemeinverfügung zur Eindämmung der Verbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2 das Zünden von Silvester-Feuerwerk auf öffentlichen Plätzen wie in der Fußgängerzone, auf dem Marktplatz, auf dem Gelände der Pfarrkirche St. Martin und auf der Wiemhove“, heißt es in einer Pressemitteilung der Verwaltung.

  • Corona-Einschränkungen

    Do., 03.12.2020

    Glühwein to go erlaubt, aber Stadt sieht Regelung kritisch

    Glühwein to go als letzter Hoffnungsschimmer im Weihnachtsgeschäft? Seit dem 1. Dezember gelten in Nordrhein-Westfalen die neuen und strengeren Corona-Regeln.

    Glühwein to go als letzter Hoffnungsschimmer im Weihnachtsgeschäft? Seit dem 1. Dezember gelten in Nordrhein-Westfalen die neuen und strengeren Corona-Regeln. Die Stadt Warendorf könnte darüber hinaus eine Allgemeinverfügung erlassen, hat sie aber nicht – wie Markus Rompusch vom Sachgebiet Sicherheit und Ordnung auf WN-Anfrage mitteilte.

  • Schulen

    Mo., 16.11.2020

    Maskenpflicht für Grundschüler in Krefeld tritt in Kraft

    Eine Mund-Nasen-Bedeckung liegt neben einem Mäppchen auf einem Tisch.

    Krefeld (dpa/lnw) - Ein NRW-weit bislang einmaliger Schritt: In Krefeld müssen jetzt auch Grundschüler an ihrem Platz in der Klasse Maske tragen. Eine entsprechende Allgemeinverfügung der Stadt tritt heute in Kraft. Im Rest des Landes sind bislang nur Jugendliche an weiterführenden Schulen zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes an ihrem Sitzplatz in der Schule verpflichtet.

  • Schulen

    Fr., 13.11.2020

    Ab Montag: Maskenpflicht auch für Grundschüler in Krefeld

    Eine Atemschutzmaske liegt neben einem Federmäppchen.

    Krefeld (dpa/lnw) - In Krefeld müssen ab Montag auch Grundschüler an ihrem Platz in der Klasse Maske tragen. Eine entsprechende Allgemeinverfügung der Stadt wurde am Freitag veröffentlicht. NRW-weit sind bislang nur Jugendliche an weiterführenden Schulen zum Tragen eines Mund-Nase-Schutzes am Sitzplatz verpflichtet.

  • Kommunen

    Di., 10.11.2020

    Düsseldorf berät über neue Masken-Verordnung

    Ein Schild mit einem Piktogramm weist auf das Tragen von Schutzmasken hin.

    Nachdem das Düsseldorfer Verwaltungsgericht einen einzelnen Kläger von der Maskenpflicht befreit hat, kündigt die Stadt für Dienstag eine neue Allgemeinverfügung an. Gibt es eine neue Maskenpflicht, die diesmal rechtlich sattelfest ist? Oder kommt die alte Regel zurück?

  • Kommunen

    Mo., 09.11.2020

    Gerichtsentscheid: Düsseldorf hebt Maskenpflicht vorerst auf

    Ein Schild mit der Aufschrift „Mundschutz tragen“.

    Düsseldorf (dpa) - Nach einem Entscheid des Verwaltungsgerichts hat die Stadt Düsseldorf reagiert und die generelle Maskenpflicht am Montag mit sofortiger Wirkung aufgehoben. Im gleichen Zug kündigte die Stadt für den Dienstag eine neue Allgemeinverfügung an. Ob diese dann wiederum eine allgemeine Maskenpflicht beinhalten wird, blieb zunächst unklar.

  • Kommunen

    Mo., 09.11.2020

    Anwalt zu Maskenpflicht: Mandant klagt notfalls weiter

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Der Düsseldorfer Bürger, der mit einem Eilantrag die generelle Maskenpflicht in der Stadt für sich selbst gekippt hat, würde laut seinem Anwalt notfalls auch gegen eine nachgebesserte Regelung der Stadt vorgehen. «Die aktuelle Allgemeinverfügung war juristisch Note 6», so der Kölner Rechtsanwalt Jochen Lober zur Deutschen Presse-Agentur. Er gehe davon aus, dass die Stadt nun reagiere. Sei eine neue Regelung wieder «so unverhältnismäßig wie die letzte, klagen wir notfalls weiter», so Lober.

  • Stadt erlässt eine neue Allgemeinverfügung

    Fr., 06.11.2020

    Masken sind in Grevens Innenstadt Pflicht

    im Innenstadtbereich gilt die Maskenpflicht.

    Die Stadt Greven verschärft ihre Corona-Auflagen im gesamten Bereich der Innenstadt.