Amtsblatt



Alles zum Schlagwort "Amtsblatt"


  • Amtsblatt mit Verordnung

    So., 21.07.2019

    Vier Sonntage sind verkaufsoffen

    Wenn Jacobikirmes ist, dürfen die Geschäfte öffnen.

    Verkaufsoffene Sonntage sind umstritten. Die Gemeinde Ascheberg hat per Satzung vier Öffnungsmöglichkeiten für Geschäfte geregelt.

  • Konflikte

    Fr., 27.10.2017

    Zwangsmaßnahmen gegen Katalonien im Amtsblatt veröffentlicht

    Madrid (dpa) - Einer Anwendung der Zwangsmaßnahmen der spanischen Zentralregierung zur Beendigung der Unabhängigkeitsbestrebungen in Katalonien steht nichts mehr im Wege: Die Billigung der Maßnahmen durch den Senat in Madrid wurde schon im spanischen Amtsblatt veröffentlicht. Damit wurde die letzte Bedingung für ihren Einsatz erfüllt. Ministerpräsident Mariano Rajoy will unter anderem die Regierung von Carles Puigdemont in Barcelona absetzen und innerhalb von sechs Monaten Neuwahlen zum Regionalparlament abhalten.

  • Baugebiet Davensberg

    Sa., 22.07.2017

    „Hemmen“ wird erneut offen gelegt

    Daniel Krämer hat das letzte Gutachten erstellt.

    Die Gemeinde Ascheberg hat gestern das nächste Kapitel im Ringen um ein Baugebiet in Davensberg aufgeschlagen.

  • Mode

    Fr., 05.05.2017

    Frankreich setzt Gesetz gegen Magermodels um

    Paris (dpa) - Um gefährliches Untergewicht zu verhindern, brauchen Models in Frankreich künftig eine Bescheinigung vom Arzt. Die Regierung veröffentlichte einen Erlass im Amtsblatt, der die Details zu dem bereits Ende 2015 beschlossenen Gesetz gegen Magermodels regelt. Um bei den Pariser Modeschauen oder Foto-Shootings arbeiten zu können, brauchen Models künftig eine medizinische Bescheinigung, dass ihr Gesundheitszustand mit dem Beruf vereinbar ist. Zentraler Faktor ist dabei der Body-Mass-Index, der das Gewicht ins Verhältnis zur Körpergröße setzt.

  • Atomkraft

    So., 09.04.2017

    Frankreich besiegelt Schließung von Atomkraftwerk Fessenheim

    Paris (dpa) - Frankreich hat die Schließung des umstrittenen Atomkraftwerks Fessenheim an der Grenze zu Deutschland besiegelt. Ein entsprechendes Dekret wurde im Amtsblatt veröffentlicht, wie Umweltministerin Ségolène Royal via Twitter mitteilte. Die Sozialistin hatte den Schritt bereits vor einigen Tagen angekündigt und die Abschaltung für 2018 versprochen. Deutschland und Umweltschützer sehen das älteste französische Atomkraftwerk schon lange als Sicherheitsrisiko.

  • Baugebiet

    Do., 22.12.2016

    „Königsallee“ dreht eine Ehrenrunde

     

    Um 16 Uhr schickte die Gemeinde am Donnerstag den Link zum neuen Amtsblatt. Böse Überraschung dort: Das Baugebiet Königsallee ist noch nicht im Ziel.

  • Bekanntmachung im Amtsblatt vergessen

    Mi., 14.12.2016

    Etatverabschiedung scheitert an Formfehler

    Bekanntmachung im Amtsblatt vergessen : Etatverabschiedung scheitert an Formfehler

    Eigentlich hätte der Rat der Stadt Warendorf in seiner letzten Sitzung vor der Weihnachtspause an diesem Freitag den Haushalt 2017 verabschieden sollen. Doch nun kommt es anders.

  • Regierung

    Mi., 08.06.2016

    Türkisches Gesetz zur Aufhebung der Abgeordneten-Immunität in Kraft

    Istanbul (dpa) - Auf Betreiben des Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan ist die Immunität von mehr als einem Viertel der Abgeordneten im türkischen Parlament aufgehoben worden. Die Verfassungsänderung wurde im Amtsblatt veröffentlicht und tritt damit heute in Kraft. Die Maßnahme betrifft zwar Abgeordnete aus allen vier Parteien im Parlament, richtet sich aber vor allem gegen die pro-kurdische HDP. Ohne Immunität sind die Parlamentarier nicht mehr vor Strafverfolgung geschützt. Ihnen könnten auch Festnahmen und Untersuchungshaft drohen. International haben viele Politiker die Maßnahme kritisiert.

  • Regierung

    Di., 17.05.2016

    Ausnahmezustand: Militär bekommt Sondervollmachten in Venezuela

    Caracas (dpa) - Der Konflikt in Venezuela spitzt sich zu. Ein Dekret zur Verhängung des Ausnahmezustands und des ökonomischen Notstands gibt Präsident Nicolás Maduro und dem Militär Sondervollmachten. Das im Amtsblatt der Regierung veröffentlichte Dekret sollte eigentlich nur einen geltenden ökonomischen Notstand um weitere 60 Tage verlängern, mit dem unter anderem die Lebensmittelversorgung gesichert werden soll. Nun heißt es aber, dass das Militär und Bürgerwehren «die Verteilung und Produktion von Lebens- und Grundnahrungsmitteln» garantieren sollen. Damit soll eine Einmischung des Auslands in innere Angelegenheiten unterbunden werden.

  • Keine Auflagen durch Bezirksregierung

    Do., 28.04.2016

    Landschaftsplan ist nun gültig

    Der Landschaftsplan „Sassenberg“ ist der zehnte Plan im Kreis Warendorf, der jetzt mit Veröffentlichung im Amtsblatt des Kreises am 15. April in Kraft getreten ist. Der Kreis hatte zuvor zur Erstellung des Landschaftsplans ein umfangreiches öffentliches Beteiligungsverfahren durchgeführt.