Amtsenthebungsverfahren



Alles zum Schlagwort "Amtsenthebungsverfahren"


  • Wurde das Amt missbraucht?

    Fr., 24.01.2020

    Impeachment-Verfahren: Ankläger schließen Plädoyers ab

    Adam Schiff kommt zur Fortsetzung des Amtsenthebungsverfahrens.

    Tag drei für die Anklagevertreter im Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Trump: Die Demokraten wollen die Republikaner im Senat von ihren Vorwürfen überzeugen. Doch mancher zeigt sich bislang wenig beeindruckt.

  • Ringen um Zeugenaussagen

    Do., 23.01.2020

    Neue Runde von Anklage-Plädoyers im Impeachment-Verfahren

    Videostandbild aus dem US-Senat: Der demokratische Kongressabgeordnete Adam Schiff, Vorsitzender des Geheimdienstausschusses, spricht während des Amtsenthebungsverfahrens gegen US-Präsident Trump.

    Tag zwei für die Ankläger: Noch bis Freitag haben die Anklagevertreter im Amtsenthebungsverfahren gegen den US-Präsidenten Zeit, ihre Vorwürfe vorzutragen. Lassen sich die republikanischen Senatoren von den Argumenten beeindrucken?

  • Parlament

    Mi., 22.01.2020

    Impeachment: Demokraten appellieren an Gewissen der Senatoren

    Washington (dpa) - Zum Auftakt der Plädoyers im Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump haben die Anklagevertreter an das Gewissen der Senatoren appelliert und sie zu Unvoreingenommenheit aufgerufen. «Die Verfassung überträgt Ihnen die Verantwortung, als unparteiische Geschworene zu handeln», sagte der Leiter der Anklagevertreter des Repräsentantenhauses, der Demokrat Adam Schiff, im US-Senat. Die Parteizugehörigkeit dürfe dabei keine Rolle spielen. Trump ist erst der dritte Präsident in der US-Geschichte, gegen den ein Amtsenthebungsverfahren geführt wird.

  • Prozess im US-Senat

    Mi., 22.01.2020

    Trump-Impeachment mit Plädoyers fortgesetzt

    Abstimmung im US-Senat: Nach einer fast 13-stündigen Debatte wurde das Prozedere für das Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Trump festgelegt.

    In einer nächtlichen Sitzung hat der Senat über die Regeln im Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Trump gestritten. Die Demokraten scheiterten mit all ihren Anträgen. Nun sind die Anklagevertreter am Zug, um die Vorwürfe gegen Trump zu präsentieren.

  • Parlament

    Mi., 22.01.2020

    Plädoyers im Amtsenthebungsverfahren gegen Trump begonnen

    Washington (dpa) - Im Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump im Senat haben die Anklagevertreter des Repräsentantenhauses ihre Plädoyers begonnen. Verteilt über drei Tage haben sie bis zu 24 Stunden Zeit für den Versuch, die Senatoren von den beiden Anklagepunkten zu überzeugen. Die Demokraten werfen dem republikanischen Präsidenten Machtmissbrauch und Behinderung der Ermittlungen des Repräsentantenhauses vor. Geleitet wird das Anklageteam vom Vorsitzenden des Geheimdienstausschusses, Adam Schiff. Von Samstag an ist dann Trumps Verteidigerteam am Zug.

  • Parlament

    Mi., 22.01.2020

    Amtsenthebungsverfahren gegen Trump geht weiter

    Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump würde nach eigener Aussage gern das Amtsenthebungsverfahren im US-Senat aus nächster Nähe mitverfolgen. «Ich würde irgendwie gern direkt in der ersten Reihe sitzen und in ihre verdorbenen Gesichter starren», sagte Trump mit Blick auf die demokratischen Anklagevertreter des US-Repräsentantenhauses in Davos. Dort nahm er am Weltwirtschaftsforum teil. Die Anklagevertreter sollen heute im US-Senat in Washington ihre Eröffnungsplädoyers beginnen. Ein Auftritt Trumps in dem Verfahren ist nicht geplant.

  • Hintergrund

    Mi., 22.01.2020

    Amtsenthebungsverfahren gegen Trump: Die wichtigsten Akteure

    Chuck Schumer, demokratischer Minderheitsführer im Senat, äußert sich im US-Kapitol.

    Im Impeachment-Verfahren gegen Donald Trump sollen in den kommenden Tagen die Ankläger und die Verteidiger des US-Präsidenten zum Zug kommen. Darunter sind bekannte Namen - einer auch aus einem früheren Amtsenthebungsverfahren.

  • Parlament

    Mi., 22.01.2020

    Zähe Debatte über Impeachment-Prozedere im US-Senat

    Washington (dpa) - Die Debatte über das Prozedere für das Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump im US-Senat gestaltet sich zäh. Nach einer mehr als zehnstündigen Sitzung der Kammer war in der Nacht noch immer keine Abstimmung über eine vom republikanischen Mehrheitsführer, Mitch McConnell, eingebrachte Resolution zu den Verfahrensregeln absehbar. In der Resolution ist vorgesehen, dass zunächst die Anklagevertreter und die Verteidigung jeweils bis zu 24 Stunden auf drei Tage verteilt Zeit für ihre Eröffnungsplädoyers haben.

  • Parlament

    Di., 21.01.2020

    Amtsenthebungsverfahren gegen Trump im Senat

    Washington (dpa) - Begleitet von Streit zwischen den politischen Lagern hat der inhaltliche Teil des Amtsenthebungsverfahrens gegen US-Präsident Donald Trump begonnen. Der Senat kam dafür zusammen und muss sich auf ein Vorgehen für das Verfahren einigen. Ein Vorschlag des führenden Republikaners in der Kammer, Mitch McConnell, hatte bei den Demokraten für Empörung gesorgt: Er sieht vor, dass die Anklagevertreter und die Verteidigung jeweils bis zu 24 Stunden auf zwei Tage verteilt Zeit für ihre Eröffnungsplädoyers haben. Erst anschließend soll der Senat darüber entscheiden, ob Zeugen vorgeladen werden oder nicht.

  • Parlament

    Di., 21.01.2020

    Inhaltlicher Teil des Amtsenthebungsverfahrens beginnt

    Washington (dpa) - Der US-Senat kommt heute zur ersten inhaltlichen Sitzung im Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump zusammen. Erwartet wird, dass Verfahrensfragen geklärt werden. Auch könnte klar werden, wann die Anklagevertreter und die Verteidiger Trumps ihre Eröffnungsplädoyers halten. Das historische Impeachment-Verfahren hatte am vergangenen Donnerstag im Senat begonnen. Dem US-Präsidenten werden Machtmissbrauch und Behinderung der Ermittlungen des Repräsentantenhauses vorgeworfen. Trumps Verteidiger weisen die Anklagepunkte als verfassungswidrig zurück.