Anliegerbeitrag



Alles zum Schlagwort "Anliegerbeitrag"


  • Informationen zum Neubaugebiet Albachten-Ost

    Fr., 28.02.2020

    Keine Anliegerbeiträge für Grünflächen

    Blick auf die Planung für Albachten-West: Im Neubaugebiet sind umfangreiche Grünflächen vorgesehen. Nachbarn hatten befürchtet, für die Anlage des Grüns zahlen zu müssen. Doch das soll offenbar nicht der Fall sein.

    Auf großes öffentliches Interesse stieß die jüngste Sitzung der Bezirksvertretung Münster-West: Kein Wunder, denn es ging um Albachten-Ost.

  • Anliegerbeiträge für Straßensanierung

    Fr., 20.12.2019

    Wie‘s gehen soll, ist offen

    Die Sanierung der Straße Im Hook (Bild aus dem Sommer) ist bis auf die Anpflanzung von Bäumen abgeschlossen.

    65 Millionen Euro will das Land Nordrhein-Westfalen den Kommunen zur Verfügung stellen, damit diese die Anlieger bei Straßensanierungen entlasten können. Eine gute Nachricht? „Wir wissen nicht, wo die Reise hingeht“, hieß es im August aus der Lengericher Stadtverwaltung auf die Ankündigung der Landesregierung. Jetzt hat der Landtag die Neuregelung mit den Stimmen von CDU und FDP beschlossen.

  • Grünanlage in Amelsbüren-Süd

    Sa., 14.12.2019

    Geschenke gibt es nicht

    „Jetzt sind sie sehr rechtlich geworden“, hielt ein Rechtsanwalt dem Richter am Verwaltungsgericht Münster entgegen. „Mit dem praktischen Leben ist das alles nicht mehr vereinbar.“

    Wer im Umkreis von 200 Metern von der Grünanlage in Amelsbüren-Süd entfernt wohnt, hatte Anliegerbeiträge zu entrichten. Altanlieger zogen vor Gericht und erlebten einige Überraschungen.

  • CDU informierte über Straßenbaubeiträge

    Fr., 08.11.2019

    Heißes Eisen angefasst

    Fabian Schrumpf ist der Sprecher der CDU-Landtagsfraktion für das Thema Baupolitik. Er informierte über die geplante Änderung beim Kommunalabgabengesetz und stellte sich der Diskussion.

    Die Anliegerbeiträge für Straßensanierungen beschäftigten am Mittwochabend die örtliche CDU und viele interessierte Bürger im Saal Pieper. Zu Gast hatten die Christdemokraten mit Fabian Schrumpf einen Experten aus Düsseldorf. Er ist Sprecher der CDU-Landtagsfraktion für das Thema Baupolitik. Schrumpf stelle die Reformvorschläge seiner Fraktion zum KAG-Gesetz vor und stellte sich der Diskussion.

  • Diskussion über Anliegerbeiträge

    Do., 23.05.2019

    Ausschuss findet keinen Konsens

    Sind kommunale Straßen marode und müssen saniert werden, werden auch in NRW in der Regel die Anlieger zur Kasse gebeten.

    Soll die Lokalpolitik dafür werben, dass in Nordrhein-Westfalen die Anliegerbeiträge bei der Erneuerung von Straßen abgeschafft werden? Über diese Frage wird seit einigen Wochen in der Lokalpolitik diskutiert. Auf einen Nenner kamen nun auch nicht die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses

  • Steuerzahlerbund überreicht Unterschriften

    Mi., 10.04.2019

    850 Metelener gegen Anliegerbeiträge

    Janine Bergendahl und Harald Schledorn (l.) vom Bund der Steuerzahler übergaben die Listen mit 850 Unterschriften im Beisein von Unterstützer Michael Focke (r.) an Günter Wigger von der Gemeindeverwaltung.

    Eine überdurchschnittliche Resonanz gab es zum Aufruf des Steuerzahlerbundes gegen die Straßenbaubeiträge in NRW. Allein 850 Unterschriften wurden in Metelen gesammelt.

  • Anliegerbeiträge Straßenausbau

    Sa., 02.03.2019

    „Willkürlich und teilweise existenzbedrohend“

    Irgendwann werden nach dem Endausbau der Siedlungsstraße die Anlieger zur Kasse gebeten. So ist es Usus in vielen Kommunen.

    „Willkürlich und teilweise existenzbedrohend“. So beschreibt FDP-Ratsherr Carsten Antrup in einem Antrag die Anliegerbeiträge für den Straßenausbau. Die sollen, so der Wille des Liberalen, in Lienen abgeschafft werden. Am Montag befasst sich der Gemeinderat mit dem Thema.

  • Info-Veranstaltung der CDU

    Mo., 11.02.2019

    Anliegerbeiträge liefern Diskussionsstoff

    Ansprechpartner auf dem Podium: v.l. Gregor Bender (KPV), Günter Mondwurf, Heinz Kratt, Bürgermeister Sebastian Täger, Klaus Stephan (Beigeordneter), Klaus Mende (Bauamt) und Prof. Dr. Martin Lühder.

    Die CDU hatte zu einer Infoveranstaltung mit einem breiten Themenspektrum eingeladen. Als Schwerpunkt der Diskussion im vollen Saal bei Niemeyer entpuppte sich die Frage, ob und wie Anliegerbeiträge entrichtet werden sollen.

  • Straßenbaumaßnahmen werden vorerst ausgesetzt

    Di., 05.02.2019

    Bezahlt oder nicht ?

    Der Heimstättenweg ist seit Jahrzehnten marode. Nun wird die Verwaltung klären müssen, ob die Anlieger in der Verfangenheit überhaupt für die Straßenerschließung gezahlt haben.

    Wie von der Verwaltung vorgeschlagen, werden geplante, aber noch nicht begonnene Straßenbaumaßnahmen zunächst für einen halbes Jahr lang ausgesetzt. Hintergrund ist das in Düsseldorf noch schwebende Gesetzesverfahren zu den Anliegerbeiträgen.

  • Steuerzahlerbund: Aktion gegen Anliegerbeiträge in NRW

    Do., 24.01.2019

    Regierung mit Unterschriften einheizen

    Detlev Alfert hatte seine Einfahrt und den Carport dem Steuerzahlerbund (links Mitarbeiter Jens Ammann) für dessen Volksinitiative zur Verfügung gestellt. Zahlreiche Metelener unterzeichneten die Listen.

    Große Resonanz gab es auf den Aufruf des Steuerzahlerbundes hin, Unterschriften gegen die Straßenbaubeiträge zu sammeln. Zahlreiche Metelener kamen an der Gronauer Straße zusammen.