Asylbewerber



Alles zum Schlagwort "Asylbewerber"


  • Debatte im Bundestag

    Do., 16.05.2019

    Opposition kritisiert geplante Abschiebe-Verschärfungen

    Der Gesetzesvorschlag von Innenminister Seehofer stößt bei der Opposition im Bundestag auf Kritik.

    Asylbewerber, die keinen Schutz in Deutschland bekommen, müssen gehen. In der Praxis scheitert das häufig, an Problemen mit den Herkunftsländern oder zum Beispiel an Gesundheitsproblemen. Innenminister Seehofer will mehr Druck auf Betroffene machen.

  • Brand eines Wohncontainers an der Wessumer Straße

    Do., 16.05.2019

    Ahauser muss nicht dauerhaft in die Psychiatrie

    Die Feuerwehr hatte den Brand gelöscht.

    Der Mann aus Ahaus, der im Oktober einen Wohncontainer für Asylbewerber in Brand gesetzt hat, in dem er selbst lebte, wird nicht dauerhaft in der Psychiatrie untergebracht. Der Mann war wegen seines jahrelangen Drogen- und Alkoholmissbrauchs nicht „steuerungsfähig“.

  • Asylbewerber wegen Diebstahls und Schwarzfahrten vor Gericht

    Do., 16.05.2019

    Zu 60 Sozialstunden verurteilt

    Justitia

    Diebstahl mit Gewalt am 22. Mai 2018 beim Realkauf in Nordwalde und drei Schwarzfahrten mit dem Zug warf die Staatsanwaltschaft am Mittwoch einem 20-jährigen Syrer aus Nordwalde bei der Gerichtsverhandlung in Rheine vor.

  • Prozesse

    Do., 16.05.2019

    Asylbewerber von Geiselnahme-Vorwurf freigesprochen

    Ein Richterhammer aus Holz liegt auf einem Tisch.

    Krefeld (dpa/lnw) - Ein Asylbewerber, der in Krefeld damit gedroht haben soll, seine kleine Tochter vom dritten Stock aus in die Tiefe zu stürzen, ist vom Vorwurf der Geiselnahme freigesprochen worden. Ein Psychiater hatte den 30-Jährigen als psychisch krank eingestuft. Außerdem habe er sich in einer Ausnahmesituation befunden. Das Landgericht sprach den Mann daraufhin am Donnerstag frei. Er sei schuldunfähig gewesen. Weil der Mann nicht als gemeingefährlich gilt, sei eine Unterbringung in einer geschlossenen Psychiatrie nicht angebracht, sagte eine Gerichtssprecherin.

  • Schutzsuche in Deutschland

    Mi., 15.05.2019

    Seehofer will Asylpraxis für Syrer vorerst nicht ändern

    Innenminister Horst Seehofer: «Wir werden die der Entscheidungspraxis zugrundeliegenden Leitsätze des Bamf bis zur Feststellung neuer Entwicklungen im Herkunftsland Syrien vorerst nicht ändern.»

    Meint die Bundesregierung, dass sich die Sicherheitslage in Syrien verbessert hat? Eine solche Einschätzung könnte massive Folgen für Asylbewerber aus dem Bürgerkriegsland haben. Zuletzt wurden viele Anträge zurückgestellt. Nun können die Betroffenen aufatmen.

  • Anspruch auf Schutz

    Di., 14.05.2019

    EuGH: Kriminelle Flüchtlinge nicht in jedem Fall abschieben

    Der EuGH hat entschieden: Schwer kriminelle Flüchtlinge dürfen unter Umständen nicht abgeschoben werden.

    Ein Asylbewerber begeht in der EU eine schwere Straftat. Darf er deshalb abgeschoben werden? Und stehen die EU-Regeln in Einklang mit der Genfer Flüchtlingskonvention? Der EuGH hat nun entschieden.

  • Zwei Jahre und sieben Monate

    Fr., 10.05.2019

    Amberg: Asylbewerber muss nach Prügelattacken ins Gefängnis

    Die vier Angeklagten sitzen neben ihren Anwälten im Verhandlungssaal des Amberger Amtsgerichts.

    Die Vorfälle in Amberg hatten Ende 2018 bundesweit für Schlagzeilen gesorgt und die Debatte um die Abschiebung straffällig gewordener Asylbewerber angeheizt. Jetzt liegen die Urteile gegen die vier Angeklagten vor, die Passanten wahllos attackiert haben.

  • Prozesse

    Fr., 10.05.2019

    Prügelattacken in Amberg: Asylbewerber muss ins Gefängnis

    Amberg (dpa) - Nach den Prügelattacken im bayerischen Amberg Ende 2018 muss einer der vier angeklagten Asylbewerber ins Gefängnis. Das Amtsgericht verurteilte einen 18 Jahre alten Iraner zu einer Jugendstrafe von zwei Jahren und sieben Monaten. Die übrigen drei Beschuldigten kamen mit Bewährungsstrafen zwischen sechs und elf Monaten davon. Das Quartett hatte im Prozess gestanden, Ende vergangenen Jahres betrunken durch die Amberger Innenstadt gezogen zu sein und dabei grundlos auf Passanten eingeprügelt zu haben. Sie griffen 21 Menschen an, 15 davon wurden verletzt.

  • 76.000 fehlen Dokumente

    Sa., 27.04.2019

    Duldung Ausreisepflichtiger meist wegen fehlender Papiere

    Eine junge Frau hält einen Ausweis für Flüchtlinge in der Hand mit dem Titel: Aussetzung der Abschiebung (Duldung).

    Nicht jeder ausreisepflichtige Ausländer muss sofort gehen. Viele erhalten eine «Duldung». Die ist zwar befristet. Bei einem Teil der abgelehnten Asylbewerber wird die Duldung trotzdem zum Dauerzustand.

  • Migration

    Sa., 27.04.2019

    Fehlende Papiere häufig Hintergrund für Duldung

    Berlin (dpa) - Wenn Behörden einem abgelehnten Asylbewerber eine Duldung erteilen, liegt das häufig an fehlenden Dokumenten. Das geht aus der Regierungsantwort auf eine Frage der Grünen-Abgeordneten Filiz Polat hervor. Ende Februar waren in Deutschland rund 240 000 Menschen ausreisepflichtig. 184 013 dieser abgelehnten Asylbewerber verfügten aber über eine Duldung. Nach Angaben der Regierung lebten zum Stichtag 28. Februar mehr als 76 000 Ausländer in Deutschland, die wegen fehlender Reisedokumente eine Duldung erhalten hatten. Bei knapp 74 000 Geduldeten wurden «sonstige Gründe» angegeben.