Asylstreit



Alles zum Schlagwort "Asylstreit"


  • Wahlen

    Mo., 15.10.2018

    Seehofer: Stil im Asylstreit war großer Fehler

    München (dpa) - Bundesinnenminister Horst Seehofer hat für den Verlauf des Asylstreits in der großen Koalition im vergangenen Sommer eine Mitschuld eingestanden. «Der Stil der Auseinandersetzung» sei sein größter Fehler im vergangenen halben Jahr gewesen, sagte der CSU-Chef in der ZDF-Sendung «Was nun, Herr Seehofer?». Seehofer betonte aber, dass er weiterhin für die Forderung nach Rückweisungen von bestimmten Zuwanderern an der deutschen Grenze sei, «der Inhalt stimmte». Zu seiner eigenen Zukunft wollte Seehofer sich nicht äußern. Zugleich betonte er: «Jeder ist ersetzlich, ich allemal.»

  • Migration

    Mo., 17.09.2018

    Studie: Asylstreit hat «Integrationsklima» nicht vergiftet

    Berlin (dpa) - Die Mehrheit der Menschen in Deutschland beurteilt das Zusammenleben von Einheimischen und Zuwanderern nach wie vor positiv. Die Stimmung ist zwar nicht mehr ganz so gut wie vor Beginn der Flüchtlingskrise im Jahr 2015. Sie habe sich aber weniger verschlechtert, als die öffentliche Debatte erwarten ließ, erklärten die Autoren des Integrationsbarometers 2018, das in Berlin vorgestellt wurde. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz, sagte, die Studie zeige, Zusammenleben werde vor allem da als harmonisch empfunden, wo es direkte Kontakte gebe.

  • Soziales

    Mi., 29.08.2018

    Koalition will Verbesserungen für Millionen Bürger angehen

    Berlin (dpa) - Die große Koalition will nach dem beispiellosen Asylstreit der Union wieder Tritt fassen und im Herbst eine Reihe von Verbesserungen für Millionen Bürger auf den Weg bringen. Bei einem Treffen im Kanzleramt einigten sich die Spitzen von CDU, CSU und SPD auf eine kräftigere Entlastung beim Arbeitslosenbeitrag und auf ein Rentenpaket, das schon an diesem Mittwoch im Kabinett beschlossen werden soll. Noch im September sollen das Baukindergeld für Familien, Vorhaben für mehr bezahlbare Wohnungen sowie eine bessere Kita-Betreuung und ein Fachkräfte-Zuwanderungsgesetz folgen.

  • Warnung vor Schlussstrich

    So., 05.08.2018

    Kramp-Karrenbauer: Union muss Asylstreit weiter aufarbeiten

    Vertraute: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer.

    Es ist schon ein wenig Gras über den erbitterten Asylstreit von CDU und CSU gewachsen. Doch die CDU-Generalsekretärin dringt auf eine Nachbetrachtung. Und auch Anderen in ihrer Partei geht die Auseinandersetzung noch durch den Kopf.

  • Umfrage zur Wählergunst

    So., 29.07.2018

    Union rutscht erstmals seit 2006 auf 29 Prozent ab

    Angela Merkel und Horst Seehofer: Der ganze Zirkus um den Asylstreit hat ihnen nichts gebracht. Wäre am Sonntag Wahl, würde die Union nur noch auf 29 Prozent der Wählerstimmen kommen.

    Der Asylstreit zwischen den Seehofer und Merkel hat den Unions-Schwesterparteien geschadet. Einer aktuellen Umfrage zufolge, würde die Union momentan lediglich auf 29 Prozent der Stimmen kommen.

  • Initiative gegen Rechtsruck

    So., 29.07.2018

    CSU-Führung geht liberale «Union der Mitte» scharf an

    Bundeskanzlerin Angela Merkel zwischen Annegret Kramp-Karrenbauer und Ursula von der Leyen. Die «Union der Mitte» ist eine Mitgliederinitiative aus liberal-konservativen CDU- und CSU-Mitgliedern, die sich gegen einen angeblichen Rechtsruck der Union wenden.

    Der unionsinterne Asylstreit blieb nicht ohne Folgen. «Wir haben in den Abgrund geschaut», sagte Verteidigungsministerin von der Leyen. Nun müssen beide Unionsschwestern die Reihen wieder schließen.

  • CSU fordert harten Kurs

    So., 22.07.2018

    Union setzt Asylstreit mit weniger Wut fort

    CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt (l.) und Andreas Scheuer (CSU), Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur.

    Die CSU geht aus dem jüngsten Streit um die Asylpolitik leicht gerupft hervor. Deshalb demonstriert sie jetzt Geschlossenheit. Doch die Meinungsverschiedenheiten in der Union schimmern unter der Oberfläche noch durch.

  • SPD-Ministerpräsident

    Sa., 21.07.2018

    Weil wirft CSU Schädigung Deutschlands vor

    Stephan Weil, Ministerpräsident von Niedersachsen.

    Die Kanzlerin geht in Urlaub, doch die Nachwehen des Asylstreits bleiben. Der Schuldige gilt als ausgemacht - und wird mit eindringlichen Mahnungen in die Sommerpause verabschiedet.

  • Sommer-Pressekonferenz

    Fr., 20.07.2018

    Merkel: Vertrauen verloren durch rüde Töne im Asylstreit

    Kanzlerin Merkel äußert sich bei der traditionellen Pressekonferenz vor der Sommerpause zu aktuellen Themen der Innen- und Außenpolitik.

    Die Kanzlerin macht demnächst ein paar Tage Urlaub. Doch bevor sich die vom Streit mit Seehofer gezeichnete Regierungschefin eine Auszeit gönnt, gibt sie noch einmal den Anti-Trump: Gegen Abschottung, hohe Zölle und schroffe Töne.

  • EU-Innenministertreffen

    Do., 12.07.2018

    Seehofer hofft auf Flüchtlingsabkommen

    Italiens Innenminister Matteo Salvini und sein deutscher Amtskollege Horst Seehofer sprechen in Innsbruck zu Journalisten.

    Ohne Abkommen zur schnelleren Rücknahme von Flüchtlingen ist die Einigung der Koalition im Asylstreit nur wenig wert. Innenminister Seehofer ist nach seinen Verhandlungen mit EU-Kollegen optimistisch - bringt aber auch wieder nationale Alleingänge ins Spiel.