Atomgesetz

Alles zum Schlagwort "Atomgesetz"

• Abgeordnete heute in Gronau

  1538457900

  Di., 02.10.2018

  Antrag im Bundestag: Atomgesetz soll geändert werden

  Die beiden Atomexperten der Bundestagsfraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen und der Linken, Sylvia Kotting-Uhl und Hubertus Zdebel, besuchen am heutigen Dienstag die Urananreicherungsanlage. Mit einer Mahnwache von 13.30 bis 15 Uhr vor dem Haupttor der Urenco wollen Atomkraftgegner die Abgeordneten begrüßen und die Forderung der Anti-Atomkraft-Bewegung nach sofortiger Stilllegung der Uranfabriken bekräftigen. „Bis zum Sankt- Nimmerleinstag können aus Gronau und Lingen neben anderen Atomkraftwerke weltweit die grenznahen, gefährlichen Atomkraftwerken Doel, Thiange, Cattenom und Fessenheim beliefert werden. Das kann und muss unverzüglich gestoppt werden“, so Udo Buchholz vom Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU).

• Änderung des Atomgesetzes

  1527076320

  Mi., 23.05.2018

  Kabinett beschließt Entschädigung für Atomkonzerne

  

  Erst eine satte Laufzeitverlängerung, dann die Kehrtwende in der Atompolitik nach der Katastrophe von Fukushima: Das Hin und Her der damaligen schwarz-gelben Bundesregierung trifft die Steuerzahler.

• Atom

  1490794140

  Mi., 29.03.2017

  Regierung verteidigt Brennelemente-Lieferung nach Belgien

  Berlin (dpa) - Das Bundesumweltministerium hat die Lieferung von Brennelementen an die umstrittenen belgischen Atomkraftwerke Tihange und Doel verteidigt. Bei den Voraussetzungen für eine Genehmigung gehe es laut Atomgesetz lediglich um «den Schutz vor einer missbräuchlichen Verwendung von Kernbrennstoffen», erklärte der Parlamentarische Staatssekretär Florian Pronold (SPD) am Mittwoch bei der Regierungsbefragung im Bundestag. Die Angelegenheit sei rechtlich «losgelöst von der Frage der Sicherheit des Betriebes eines ausländischen Atomkraftwerks zu betrachten».

  mehr...

• Klage gegen Atomtransport

  1411453811

  Di., 23.09.2014

  Umweltschützer: Auch Castoren aus Ahaus sollen in die USA

  

  Die Pläne von Bund und Land, Brennelemente aus dem stillgelegten Jülicher Forschungsreaktor zurück in die USA zu transportieren, verstoßen nach Ansicht von Umweltschützern gegen deutsche und europäische Atomgesetze.

  mehr...

• Keine Handhabe für Schließung

  1373635020

  Fr., 12.07.2013

  Gutachter: Urenco-Betrieb nach Atomgesetz zulässig

  

  Der Betrieb der Urananreicherungsanlage Gronau ist auf der Grundlage des Atomgesetztes zulässig. Zu diesem Ergebnis kommt ein Rechtsgutachten, das im Auftrag der NRW-Landesregierung erstellt wurde.

  mehr...

• Politik

  1357313700

  Fr., 04.01.2013

  Bund will Atommüll-Exporte möglich machen

  

  Berlin (dpa) - Die Bundesregierung will Atommüll-Exporte grundsätzlich ermöglichen. Dafür soll ein neuer Paragraf 3a im Atomgesetz eingefügt werden, der die «Verbringung radioaktiver Abfälle oder abgebrannter Brennelemente zum Zweck der Endlagerung» regeln soll.

  mehr...

• Anreicherungsanlage auf Zeit?

  1313671680

  Do., 18.08.2011

  Grüne wollen den Betrieb der Uranfabrik in Gronau begrenzen

  mehr...

• Politik Inland

  1308434400

  So., 19.06.2011

  «Spiegel»: Atomindustrie bereitet Verfassungsklagen vor

  Berlin - Die großen Stromkonzerne wollen laut «Spiegel» mit Hilfe des Bundesverfassungsgerichts Schadenersatz vom Bund für das schnelle Abschalten ihrer Atommeiler eintreiben. Sie bereiten nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins Verfassungsklagen gegen die Bundesregierung vor, um das Atomgesetz zu kippen und anschließend Schadensersatzforderungen stellen zu können. Dazu...

  mehr...