Aufsichtsbehörde



Alles zum Schlagwort "Aufsichtsbehörde"


  • Gesundheit

    Mi., 02.12.2020

    Aufsichtsbehörde prüft Monheimer Eislaufbahn im Corona-Jahr

    Das Rathaus in Monheim.

    Düsseldorf/Monheim (dpa/lnw) - Streit um die vorweihnachtliche Eislaufbahn vor dem Monheimer Rathaus: Die zuständige Aufsichtsbehörde prüfe den Fall, teilte das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium am Mittwoch auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf mit. Aus Sicht des Ministeriums gilt: «Die Nutzung der Eislaufbahn für den Schulsport ist im Rahmen der Coronabetreuungsverordnung zulässig. Sofern die Eisbahn auch als Einrichtung für Freizeitaktivitäten betrieben werden soll, ist dies unzulässig.» Dann verhielte es sich ähnlich wie bei Skiliften, die derzeit als Freizeit- und Vergnügungsstätten coronabedingt geschlossen bleiben müssen.

  • Erste Sitzung

    Do., 08.10.2020

    Wirecard-Ausschuss: Merkel und Söder auf Zeugenliste

    Kay Gottschalk (AfD) kommt zur Konstituierenden Sitzung des Untersuchungsausschusses zu Wirecard.

    Es ist der wohl größte Betrugsskandal der Nachkriegsgeschichte: Der Dax-Konzern Wirecard führte die Aufsichtsbehörden an der Nase herum. Ein Untersuchungsausschuss will nun aufklären, was schief lief - und dafür notfalls auch die Kanzlerin in die Mangel nehmen.

  • Insolvente Dax-Konzern

    Do., 08.10.2020

    Untersuchungsausschuss zum Bilanzskandal Wirecard startet

    Nach bisherigem Stand der Ermittlungen machte Wirecard jahrelang Verluste.

    Es ist der wohl größte Betrugsskandal der Nachkriegsgeschichte. Die Aufsichtsbehörden führte der Dax-Konzern Wirecard an der Nase herum. Ein Untersuchungsausschuss soll nun aufklären, was schief lief - und ob man Wirecard etwa sogar bewusst mit Samthandschuhen anfasste.

  • Bezirksregierung gibt städtischen Haushalt frei und warnt vor Verschuldung

    Mi., 12.02.2020

    Mittelfristige Planung stimmt bedenklich

    Die Bezirksregierung hat den städtischen Haushalt freigegeben.

    Die Bezirksregierung Münster, Aufsichtsbehörde für die Finanzplanung der Kommunen, hat den Haushalt der Stadt Münster freigegeben. Der Etat sei ausglichen – mit Bedenken blickt die Bezirksregierung allerdings in die mittelfristige Zukunft.

  • Gewässerschau des Unterhaltungsverbandes Goldbach

    Di., 19.11.2019

    Schutz vor Hochwasser bleibt ein Thema

    Die Mitglieder des Unterhaltungsverbandes Goldbach trafen sich zur Gewässerschau und nahmen verschiedene Abschnitte unter die Lupe.

    Unter Leitung von Verbandsvorsteher Hermann Pötter und der Vertreterin der Aufsichtsbehörde des Kreises Steinfurt, Petra Berghegger, wurde jetzt die jährliche Gewässerschau an Teilabschnitten des 80 Kilometer langen Wassernetzes des Unterhaltungsverbandes Goldbach durchgeführt.

  • Behörde: Verheerende Zustände

    Do., 04.07.2019

    Trump spottet über Kritik an Migrantenlagern: «Nicht kommen»

    «Viele dieser illegalen Ausländer leben jetzt viel besser als dort, wo sie herkamen, und unter viel sichereren Bedingungen», schrieb Trump auf Twitter.

    Eine interne Aufsichtsbehörde hat angesichts der Zustände in den Internierungslagern für Migranten in den USA Alarm geschlagen. Präsident Trump meint, eine Lösung des Problems zu kennen: Die Migranten sollen einfach gar nicht erst in die USA kommen.

  • An der Grenze zu Mexiko

    Mi., 03.07.2019

    Aufsichtsbehörde: Unhaltbare Zustände in US-Migrantenlagern

    In Overland Park im US-Bundesstaat Kansas protestieren Demonstranten gegen die Bedingungen in Migrantenlagern an der Grenze zu Mexiko.

    Keine Duschen, keine Wechselwäsche, heillos überfüllte Zellen: Nun warnt auch eine interne Aufsichtsbehörde vor unhaltbaren Zuständen in Migrantenlagern in den USA. Ein Mitarbeiter einer der Einrichtungen spricht von einer «tickenden Zeitbombe».

  • Bußgelder drohen

    Do., 07.12.2017

    EU verschärft Regeln für Auto-Typzulassung

    Die Mitgliedstaaten einigten sich mit dem Europaparlament auf neue Vorschriften für die Typgenehmigung, die 2020 Pflicht werden sollen.

    Der Dieselskandal war auch für Zulassungs- und Aufsichtsbehörden in Europa peinlich. Nun will die EU das Problem angehen.

  • Handel

    Di., 18.07.2017

    Sonntagsöffnung: Verdi-Anwalt beklagt Behörden-Untätigkeit

    Ein Mann bei einem Warnstreik.

    Essen (dpa/lnw) - Im Dauerstreit um die Sonntagsöffnung hat der Anwalt der Gewerkschaft Verdi den zuständigen Aufsichtsbehörden Untätigkeit vorgeworfen. «Verdi ist nicht in der Lage, das flächendeckend abzudecken», sagte der Leipziger Anwalt, Friedrich Kühn, der Deutschen Presse-Agentur. Notwendig sei, die zuständige Rechtsaufsicht dazu zu bringen «ihre Arbeit zu tun», sagte Kühn. «Eigentlich müssten die Behörden einschreiten.» Zuständig seien je nach Bundesland Regierungspräsidien, Landesdirektionen oder andere Landesbehörden.

  • Agrar

    Mi., 28.06.2017

    Kalifornien will Glyphosat auf schwarze Liste setzen

    Sacramento (dpa) - Der umstrittene Unkrautvernichter Glyphosat soll im US-Staat Kalifornien auf eine schwarze Liste gesetzt werden. Wie die zuständige Aufsichtsbehörde auf seiner Webseite mitteilte, werde Glyphosat ab dem 7. Juli als Chemikalie aufgelistet, die nach Erkenntnissen des Staates Krebs verursachen kann. Glyphosat ist eins der am meisten verkauften Unkrautvernichtungsmittel. Gegner des umstrittenen Unkrautgifts hatten Mitte Juni einen Teilerfolg erzielt. Eine europäische Bürgerinitiative hat eine Million Stimmen für ein Verbot gesammelt, wie Unterstützer der Initiative mitteilten.